Beitrag von Wolfgang Heubisch

Super tolle Veranstaltung!

Die #Monstertrasse wankt! Die Chancen die #Tram durch den #Englischen #Garten zu verhindern, werden besser. Jahrelang haben die #Schwabinger Bürger, die #FDP und einige CSUler(z.B. Ludwig Spänle) gegen die Trasse opponiert Jetzt schwenkt endlich auch die #Stadtrats CSU um und der #Ministerpräsident scheint Bedenken zu haben. Hoffentlich kehrt Vernunft ein! In das überragende Naturerbe Englischer Garten darf möglichst wenig eingegriffen werden. Eine Monstertrasse für die Tram hat hier nichts zu suchen. Auch die #SZ nimmt das (vorsichtig) auf. Hier der Link der SZ von gestern: https://lnkd.in/dzdiFPqr

Wirtschaftsminister und FW-Chef #Aiwanger versucht Stadt und Land zu spalten, indem er die #Landbevölkerung gegen die #Stadtbevölkerung immer wieder aufwiegelt. Die Süddeutsche Zeitung hat in dem Artikel „Keine Parkplätze, keine Handwerker“ anschaulich dargestellt, wie gut z.B. die wirtschaftlichen Verbindungen, vor allem auch in #Niederbayern, zwischen Stadt und Land funktionieren. Die Münchner arbeiten gerne mit den Handwerkern aus der Region zusammen.  Stadt und Land ergänzen sich gegenseitig ideal, das hat Vorbildcharakter.  Als stellvertretender bayerischer Ministerpräsident und Wirtschaftsminister sollte er sich um seine großen Wirtschaftspolitischen Aufgaben kümmern. Hier hat er erheblichen #Nachholbedarf! https://lnkd.in/dvJWNPdw

Das hat es in Sich! #DieGrünen möchten bei einer Klausur in Leipzig das Papier "Sozial. Gerecht. Klimaschutz." beschließen. Statt Koalitionsfrieden zu wahren, werden #Wahlkampfthemen aufgegriffen, die #gegen die #FDP schießen. Der #Mindestlohn soll um mehr als 10% erhöht werden, das #Klimageld soll früher eingeführt werden, ein #Tariftreuegesetz soll kommen, die #Mietpreisbremse soll verlängert werden und eine Preisgarantie für das 49€-Ticket sind Kernforderungen. Diese #Forderungen sind mit uns Liberalen, welche die soziale Marktwirtschaft hochhalten unvereinbar. Mit uns wird man das nicht umsetzten können. Sollten Forderungen aus diesem Papier in die Bundesregierung eingebracht werden, könnte das zum #Bruch der #Ampel führen. https://lnkd.in/dhkXqk-T

Die Causa #Aiwanger, bringt die Bayerische Staatsregierung immer mehr in Schwierigkeiten. Nicht nur #Wirtschaft, sondern auch #Wissenschaft interessieren den Stellv. Ministerpräsidenten nicht wirklich. Im Senat der Max-Planck-Gesellschaft war er in den letzten fünf Jahren kein einziges Mal. Laue Ausreden machen das nicht besser. Es ist offensichtlich, dass Hubert Aiwanger über keinerlei Fachkenntnisse im Bereich der #Grundlagenforschung verfügt. #MarkusBlume sollte daher diesen Platz als Wissenschaftsminister im Senat der MPG für sich einfordern. Nicht auf den Geschäftsverteilungsplan hinausreden, sondern selbstbewusstes Eintreten für die Wissenschaft sind gefragt. Ich fordere daher eine klare Positionierung von Markus Blume. Es ist (für Bayern) dringend notwendig einen Minister zu haben, der sich aktiv im Senat der MPG einzusetzen weiß. Die #Exzellenzinitiative verlief bisher für Bayern leider nicht wie erhofft. Die hochgepriesene Hightech Agenda schlägt sich im bisherigen Verlauf nicht nieder. Bundesländer wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben uns überholt, mit dem Berliner Universitäten Verbund sind wir bestenfalls gleichauf. Die endgültige Entscheidung fällt im Mai 2025 ich drücke dem Freistaat die Daumen, es sieht leider nicht so gut aus. Die KI-Strategie zugunsten der Technischen-Universität Nürnberg #UTN könnte womöglich zu Lasten der von mir hochgeschätzten Universität Erlangen-Nürnberg #FAU gehen. Wo bleiben der Einsatz und die deutlichen Worte des zuständigen Landtagsabgeordneten, der einer der einflussreichsten CSUler ist? Die Darstellung der Wissenschaftslage durch die Bayerische Staatsregierung mag positiv erscheinen, doch die harte Realität sieht leider anders aus. Es ist an der Zeit, ehrlich zu evaluieren, transparent zu sein und notwendige Schritte einzuleiten. #Bayern muss wieder #Vorbild werden!

Fastnacht in Franken hat wieder mal gezeigt, #Aiwanger muss zurecht heftige #Kritik einstecken! Für #Bayern wäre es besser, wenn Hubert Aiwanger das Amt des Wirtschaftsministers niederlegt. Ein geeigneter Kandidat wäre für mich beispielsweise sein Parteifreund Roland Weigert. Auch unser Ministerpräsident Markus Söder sollte sich das wirklich mal durch den Kopf gehen lassen und nicht nur herzhaft lachen! https://lnkd.in/d8QTsrra

Jahrelang hat die Bayerische #Staatsregierung die #Windkraft verteufelt und sich dagegengestemmt! Man braucht sich deshalb jetzt nicht zu wundern, wenn sowohl #CSU als auch #FreieWähler jetzt vor einem #Desaster stehen. Hierzu trägt auch die permanente Abgrenzungspolitik von Aiwanger zwischen Stadt und Land bei. Wir sind auf dem besten Weg der Deindustrialisierung. #Bayern #Zukunft wird zunehmend düsterer. https://lnkd.in/dR-7Wni4

Beeindruckender Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus heute im Bayerischer Landtag! 🙏 Große #Reden des jüdischen Holocaust-Überlebenden Abba Naor und Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die den rechtsradikalen Fraktionsvize der AfD Martin Böhm massiv angriff und ein klares #Plädoyer für Demokratie, Freiheit und gegen Antisemitismus abgab! 👏 #Gedenktag #Landtag #Bayern #Demokratie

#Demokratie muss leben, damit Sie aufrechterhalten werden kann! Die zahlreiche Teilnahme der Menschen an der #Demo gegen rechts in #München war beeindruckend! Es war ein starkes Zeichen, um sich gegen jede Form des #Extremismus und #Radikalismus zu positionieren und es macht mich stolz, dass so ein großer Teil der Bevölkerung aufsteht und laut ist! Leider musste ich aber auch bedauernd feststellen, dass die Demonstration mit einem guten Kerngedanken, dennoch von kleinen und radikalen Minderheiten organisiert und #instrumentalisiert wurde. Statt für eine starke Demokratie und gegen Hass ein Zeichen zu setzen, wurden hier teilweise linksradikale Positionen verbreitet. Zu Beginn wurden alle demokratischen Parteien, SPD, Grüne und FDP als Ampel Regierung und CDU und CSU als Demokratische Opposition vom #Podium herab #kritisiert, weil sie an der Reform des europäischen Asylrechts mitwirken. Es wurde die Abschaffung aller Staatsgrenzen gefordert, und die Teilnehmer wurden aufgefordert, sich für die Abschaffung des Kapitalismus einzusetzen. Das hat für mich leider der Sache einen #Dämpfer verpasst, denn es geht schließlich darum, gemeinsam gegen die „Höckes“ dieser Welt aufzustehen und nicht beispielsweise Volksparteien wie die CSU auszuschließen. Die Veranstalter haben hierbei indirekt der CSU und den Anhängern unterstellt, dass sie sich nicht gegen den Rechtsradikalismus positionieren. Dies hat nicht mit der demokratischen Wirklichkeit zu tun. Parteien wie CDU und CSU sind #Parteien im eher rechten Spektrum, aber keine Rechtsradikalen Parteien! Ich erwarte, dass bei #Demonstrationen dieser Art klar wird, dass wir gegen jede Form von „Radikalismus“ und „Extremismus“ einstehen müssen, sei es rechts- oder links! Dennoch: #München und ganz #Deutschland hat ein deutliches #Zeichen #gesetzt und das ist gut so!

Emotionale #Gedenkfeier für eine #Legende! 🙏🏼⚽ Heute habe ich an der bewegenden Gedenkfeier für Franz #Beckenbauer teilgenommen, um einer der größten #Sportler unseres Landes. Der FC Bayern München hat ein beeindruckendes Programm für den #Festakt auf die Beine gestellt. Es war nicht nur eine Hommage an einen herausragenden Sportler sein, sondern auch an einen einzigartigen Menschen, der uns als #Spieler, #Trainer, #Präsident und #Persönlichkeit bewegt hat. Es war kein trauriger, sondern ein #Abschied voller #Dankbarkeit für das Franz, was du für #München, #Bayern und #Deutschland gemacht hast. Ein würdiger Abschied in der #AllianzArena. #Beckenbauer #Legende #Gedenkfeier #Respekt