Bürgermeister Wolf (CSU) provoziert Beschlussunfähigkeit des Marktgemeinderats
SPD kritisiert Terminansetzung
Eine von der SPD geforderte Sondersitzung des Stockstädter Gemeinderates musste am Freitag gleich nach Eröffnung wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. Von den Gemeinderäten waren nur die CSU-Räte erschienen. SPD und Freie Wähler hatten sich entschuldigt.
In der Sitzung sollte über den SPD-Antrag entschieden werden, die Anzahl der dringend erforderlichen zusätzlichen Krippenplätze in der Stockstädter Krippe durch eine bauliche Erweiterung zu erhöhen. Pläne dafür liegen bereits seit längerem in der Schublade.
Wolf hatte den Termin für diese Sitzung auf den Freitag gelegt, obwohl er in den Pfingstferien lag und zudem als Brückentag für einige der ehrenamtlichen Gemeinderäte mit anderen Plänen belegt war. Die Bitte um kurzfristige Verlegung hatte der Bürgermeister abgelehnt. Auch der übliche und in der Geschäftsordnung festgelegte Beginn um 20.00 Uhr wurde von Wolf auf 18.00 Uhr vorverlegt.
Die Begründung: Auf 20.00 Uhr hatte die örtliche CSU eine Mitgliederversammlung gelegt.Somit wäre es den CSU-Räten ermöglicht worden, an der vorgezogenen Sitzung des Gemeinderates teilzunehmen.
Hinter dieser einseitigen Rücksichtnahme auf die Parteibelange der CSU vermuten einige der SPD-Gemeinderäte die Absicht, eine im Vorfeld bereits bekannte Abwesenheit einiger ihrer Gemeinderäte auszunutzen, um eine CSU-Mehrheit für deren abweichende Interessen in der Krippenfrage zu erreichen.
„Wir hätten uns hier seitens des Bürgermeisters gewünscht, dass er die Situation in der Krippe ernster nimmt, Die Diskussion beschäftigt den Marktgemeinderat seit Jahren. Es ist an der Zeit, eine ausreichende Zahl Krippenplätze zu schaffen.“