Dresden. Alle Jahre wieder kommt nicht nur die Weihnachtszeit, sondern in Dresden auch die Haushaltssperre. Heuer war es am 5. Juni so weit, dass OB Dirk Hilbert (FDP) den konsumtiven Ausgaben einen Riegel vorschob. Am Dienstag nun konnte er die Sperre aufheben. Eine Gewerbesteuer-Nachzahlung von 41,7 Millionen Euro macht’s möglich. Der Chipindustrie sei Dank! Also: Ende gut, alles gut?

Mitnichten! Denn so ein Steuergeschenk kommt nicht alle Jahre wieder. Jedenfalls sollte man sich nicht darauf verlassen. Die Haushaltslage in Dresden ist zwar lange nicht so prekär wie in anderen Kommunen, aber sie ist angespannt – und das wird sie auch die nächsten Jahre voraussichtlich bleiben.

Preisanstieg trifft alle – auch die Stadt

Dass die Ausgaben aus dem Ruder laufen, dafür gibt es viele Gründe, für die die Stadt nichts kann. Die hohen Energiepreise, gestiegene Zinsen und die Inflation treffen sie wie Otto Normalverbraucher auch. Die Tarifabschlüsse hat sie nicht verhandelt, die deutlich gestiegenen Personalkosten muss sie trotzdem schultern – auch wenn jedem städtischen Bediensteten das Lohnplus von Herzen gegönnt ist.

Das trifft auch die städtischen Töchter. So ist bei den DVB ein zusätzliches Defizit von 23 Millionen Euro zu finanzieren, bei den Krankenhäusern Friedrichstadt und Neustadt werden es rund 10 Millionen sein. Da wird sich die Frage stellen, ob man nicht auch über Einschränkungen bei den Leistungen nachdenken muss. Auch wenn es nicht populär ist.

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Luftschlösser einreißen

Was aber gar nicht geht, ist weiter Luftschlösser zu bauen. Wie man angesichts der Zahlen weiter an der Sanierung der Robotronkantine festhalten kann, ist rätselhaft, nein: nicht mehr vermittelbar. Und dann sollen ja auch noch, wenngleich hier der Bedarf nicht zu leugnen ist, das Luftbad Dölzschen saniert, die Schwimmhallen in Klotzsche ersetzt und das Sachsenbad neu gebaut werden. Was am Ende ein steigendes Defizit beim Bäderbetrieb zur Folge haben wird.

Nur wird niemand den Mumm haben, den Rotstift auszupacken. In einem guten halben Jahr wird der Stadtrat neu gewählt, da will niemand den Spielverderber geben. Und deshalb wird es im Sommer nächsten Jahres die nächste Haushaltssperre geben. Wetten, das?!

Ein schönes Wochenende

Ihr Dirk Birgel

DNN