Dresden: Erhebliche Verkehrseinschränkungen wegen Demonstrationen am Montag
Auch am kommenden Montag findet eine Demonstration von PEGIDA-Anhängern statt – im Vorfeld sah sich die Versammlungsbehörde einiger Kritik gegenüber (Symbolbild).
Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden. Am Montag, den 18. Dezember, finden in der Altstadt und Teilen der Inneren Neustadt mehrere Demonstrationen statt. Unter anderem ist ein Aufmarsch von Pegida-Anhängern auf der Augustusbrücke geplant.
Wie die Stadt Dresden mitteilt, gab es im Zuge dessen Kritik an der Versammlungsbehörde und der Nutzung der Augustusbrücke ausschließlich durch Pegida. „Klar ist, dass die Landeshauptstadt Dresden nicht den ‚roten Teppich ausrollt’, sondern vielfältige Interessens- und Sicherheitslagen unter einen rechtssicheren Hut zu bringen hat und die Beschäftigten der Stadt intensiv daran arbeiten, die Grundrechte aller zu sichern“, äußert sich Eva Jähnigen, Beigeordnete für Umwelt und Klima, Recht und Ordnung.
Verkehrseinschränkungen von 17 bis 22 Uhr möglich
Nach Gesprächen mit der Versammlungsbehörde, der Polizei und den Anmeldern sei nun auch ein Protest in Hör- und Sichtweite sowohl während des Aufzuges von Pegida als auch am Schlossplatz möglich, bemerkt der Leiter des Ordnungsamtes Ralf Lübs. „Ich werde die betroffenen Versammlungsleitungen und die Polizeidirektion Dresden im Nachgang zum Demonstrationsgeschehen zu einem Auswertungsgespräch mit der Versammlungsbehörde an meinen Tisch einladen“, erklärt Eve Jähnigen. „Für die Zukunft möchte ich eine Lösung finden, die das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für alle garantiert und schützt sowie eine größtmögliche Akzeptanz erfährt.“
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Durch die Versammlungen müssen Verkehrsteilnehmer in der Zeit von etwa 17 bis 22 Uhr mit zeitweisen Sperrungen, Einschränkungen und Wartezeiten rechnen. Besonders betroffen sind die innerstädtischen Straßen und Plätze sowie die Augustus- und Carolabrücke. Die Stadt versichert, dass die Weihnachtsmärkte jederzeit zugänglich sind, doch auch hier kann es zu Einschränkungen bei der An- und Abreise kommen.
DNN