Raketenabwehr : Bush will ABM-Vertrag kündigen
Der amerikanische Präsident George W. Bush hat so deutlich wie noch nie den Rückzug seines Landes aus dem ABM-Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehr angekündigt. „Wir werden uns zu einem Zeitpunkt, der gut für Amerika ist, aus dem ABM-Vertrag zurückziehen", sagte er in seinem Heimatstaat Texas. Einen Zeitplan habe er jedoch noch nicht.
Das 1972 mit der Sowjetunion geschlossene Abkommen stehe dem geplanten nationalen Raketenabwehrsystem der Vereinigten Staaten im Wege. Dies habe er auch dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich gemacht, der die amerikanischen Schutzschildpläne bislang ablehnt. China, ein weiterer Gegner des Vorhabens, empfahl Washington am Freitag, die Meinungen anderer Staaten sorgfältig zu prüfen und künftig mit Vorsicht zu handeln.
„Ich habe deutlich gemacht, dass der Vertrag unsere Möglichkeiten behindert, Frieden zu bewahren", sagte Bush weiter. „Ich weiß, dass Herr Putin sich über unsere Absicht im Klaren ist, dass wir über den ABM-Vertrag hinausgehen wollen und werden.“ Russische und amerikanische Unterhändler haben bislang erfolglos versucht, einen Kompromiss im Streit um das Abwehrsystem zu finden. Der amerikanische Unterhändler John Bolton hatte Russland mit einer Kündigung des Vertrags gedroht. Er hatte jedoch ergänzt, Washington wolle eine einvernehmliche Lösung, die in einer gemeinsam vereinbarten Auflösung oder Lockerung des Abkommens bestehen könne.
Der Vertrag sieht eine sechsmonatige Kündigungsfrist vor. Die Vereinigten Staaten wollen sich mit ihrem geplanten Abwehrschild gegen die von ihnen als unberechenbar bezeichneten Länder wie Irak oder Nordkorea schützen. Nach russischer Einschätzung sind solche Bedrohungen für Amerika zumindest kurzfristig nicht gegeben. Putin hatte bei dem G8-Gipfel in Genua Ende Juli erstmals eine Lockerung der russischen Linie angedeutet, sollten sich beide Länder auf ein Abkommen über deutliche Einschnitte bei den strategischen Atomwaffen einigen könnten.
Washington ist jedoch bislang gegen einen solchen Abrüstungsvertrag. Im November ist ein Treffen der beiden Staatschefs in den Vereinigten Staaten ngesetzt. Als Zeichen ihrer Entschlossenheit, an den Raketen-Abwehrplänen festzuhalten, hatte das Verteidigungsministerium in dieser Woche angeordnet, ein Gelände in Alaska für Tests des Abwehrsystems vorzubereiten. Nach amerikanischen Angaben verstoßen die Vorbereitungsarbeiten nicht gegen den ABM-Vertrag.