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3K24: Alles, außer unentschieden.

3K24: Alles, außer unentschieden.

Alles, außer unentschieden.

Unter diesem Motto sind wir Freie Demokraten am 6. Januar zusammengekommen, um trotz aller Krisen und Herausforderungen kraftvoll, mutig und optimistisch in das politische Jahr 2024 zu starten.

Bei unserem Dreikönigstreffen haben wir ein starkes Zeichen gesetzt für ein besseres Europa, für Technologieoffenheit und die Mobilisierung privaten Kapitals für Investitionen, für mehr Leistungsgerechtigkeit, für eine neue Wachstumsdynamik und wirtschaftlichen Erfolg. Das ist unser Anspruch und unser Antrieb in Regierungsverantwortung. Diese Aufgabe gehen wir mit Optimismus, Mut und Gestaltungsfreude an.

Für uns ist klar: Deutschland und Europa brauchen entschiedene Freie Demokraten.

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Nicht der Appetit nach Subventionen, sondern Weitsicht, Innovationskraft und Risikobereitschaft begründen den Wohlstand unseres Landes. Und deshalb bin ich überzeugt, dass wir nach dem ersten Konsolidierungspaket für den Bundeshaushalt jetzt ein Dynamisierungspaket für unsere deutsche Wirtschaft brauchen.
– Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender und Bundesminister der Finanzen

Dynamisierungspaket für die deutsche Wirtschaft

Um die deutsche Wirtschaft zu stärken, müssen der Bürokratieabbau vorangetrieben und neue Bürokratie verhindert werden. Außerdem muss der Arbeitsmarkt mobilisiert und flexibilisiert werden. Ein modernes, marktwirtschaftliches Klimaschutzgesetz gehört ebenso dazu wie die Mobilisierung von Investitionskapital.

Für uns geht es um weniger Bürokratie, agilere Verwaltung, Technologieoffenheit und die Mobilisierung privaten Kapitals für Investitionen. Gute Wirtschaftspolitik muss nicht mit immer höheren staatlichen Kosten einhergehen, sondern Unternehmergeist anfachen und Rahmenbedingungen für Wachstum verbessern.

Eine Vielzahl wichtiger Vorhaben zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes konnte bereits vorangetrieben werden: 

Die Schuldenquote des Staats sinkt, obwohl wir auf Rekordniveau in Infrastruktur investieren und die Einkommensteuer gesenkt haben. Wir haben eine neue Realpolitik bei der Kontrolle der Einwanderung und der Bekämpfung der illegalen Migration erreicht. Beim Klimaschutz setzen wir auf Technologieoffenheit. 

Wir sind überzeugt, dass jetzt konsequentes Handeln unabdingbar ist. Die neue Realpolitik in der Migrationspolitik muss umgesetzt werden. Das Startchancen- Programm stellt einen Paradigmenwechsel in der Bildungspolitik dar. Um die Rente enkelfit zu machen, kommt mit dem Einstieg in eine Kapitaldeckung eine bedeutsame Modernisierung. Es muss ein Dynamisierungspaket für die Wirtschaft folgen, damit wir beim Wachstum bessere Zahlen sehen. Wir haben als Freie Demokraten bereits viel erreicht, wir werden nicht müde – denn es ist an uns, das Land für die Zukunft zu stärken.

Während andere permanent vom Untergang reden, von Krise reden und auch andere in diesem Land gezielt das Land runterschreiben oder schlecht reden, werden wir wieder diejenigen sein müssen, die vor allem optimistisch die Zukunftsthemen in diesem Land anpacken.
– Bijan Djir-Sarai, FDP-Generalsekretär

Erwirtschaften, bevor verteilt werden kann

Klar ist: Der Staat hat kein Einnahmeproblem. Es gilt, die Ausgabenseite unter die Lupe zu nehmen. Denn es ist ein Zeichen des Respekts vor den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, nachhaltig hauszuhalten und mit dem zur Verfügung gestellten Geld auszukommen.

Europa, wenn es sich nicht marginalisieren will, wenn es nicht verschwinden will, wenn es für Kinder und Kindeskinder da sein will und soll, dann muss es selbstbewusst werden. Wir brauchen eine eigene Außenpolitik, eine gemeinsame Sicherheitspolitik, eine andere Wertepolitik.
– Marie-Agnes Strack-Zimmermann, designierte FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl

Es ist das Jahr der Demokraten

In Europa ist kein Platz für Bürokraten und Nationalisten. Statt wildwuchernder Bürokratie und Milliardenzahlungen für Autokraten, braucht es mehr Einsatz für die gemeinsamen Werte. 2024 ist das Jahr der Europäerinnen und Europäer, das Jahr der Demokraten und Freiheitsliebenden. 

Weniger von der Leyen, mehr von der Freiheit.

Die Freien Demokraten werden in Europa gebraucht. Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, wie stark die EU sein kann, wenn sie an einem Strang zieht. Dies wird in Zukunft immer wichtiger. „Es kann uns nicht egal sein, was im Süden Italiens passiert, was im Süden Spaniens passiert, was im Osten Griechenlands passiert“, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann, designierte Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl.

Sie mahnte: „Wenn dieser Kontinent weiter existieren will, wenn er nicht aufgerieben werden will zwischen den Großmächten dieser Erde, und da kommen immer mehr dazu, dann muss dieses Europa resilient werden.“ Sie warb um Unterstützung für die Freien Demokraten bei der Wahl am 9. Juni: „Es ist das Jahr der Demokraten. Es ist das Jahr der Freiheitsliebenden. Es ist das Jahr der Europäerinnen und Europäer. Ich baue auf Sie.“

Jetzt ist es an uns. Es ist unsere Aufgabe, dieses Land wieder mit unserer liberalen Tatendurstigkeit anzustecken. Das ist eine Aufgabe für jede und für jeden einzelnen von uns, Aufbruch, Veränderung, Stimmungsumschwung zu erreichen. Jede und jeder kann jeden Tag den Unterschied machen.
– FDP-Bundesvorsitzender und Bundesminister der Finanzen

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Dafür machen wir Freie Demokraten Politik:

  • Wir führen unser Land nicht nur aus der Krise, sondern nach vorne. 
  • Wir machen Deutschland moderner, stärker, freier und nachhaltiger.
  • Wir geben dem Wachstum in Deutschland eine neue Dynamik.
  • Wir bringen unser Land zurück auf einen wirtschaftlichen Erfolgskurs.
  • Wir machen Deutschland attraktiver für Fachkräfte und Talente aus aller Welt mit einem modernen Einwanderungsrecht.
  • Wir sorgen für eine neue Realpolitik bei der Migration.
  • Du willst mit uns etwas verändern? Dann werde jetzt Mitglied: mitgliedwerden.fdp.de
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