„Man könnte ja nicht sagen, dass sich ÖVP-Minister Kocher durch Reformen und Arbeitsleistung einen guten Ruf in seiner Regierungszeit erarbeitet hätte. Glanz und Gloria findet er wohl höchstens bei seinen menschenfeindlichen Freunden der Neoliberalen. Eine steigende Arbeitslosigkeit und Rezession, verbunden mit einer Inflationsrate sondergleichen, kann man aber wahrlich nicht als Erfolg eines selbsternannten Experten bezeichnen“, reagierte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch auf das gestrige ZiB-2-Interview des Ministers.
„Die neue Zwangssteuer des ORF für alle Haushalte durch die schwarz-grüne Bundesregierung zeigt auch wie Kocher denkt – allen Bürgern Geld wegnehmen, um dann schlussendlich 75 Millionen Steuergeld in Asylforderer zu stecken, die es am Arbeitsmarkt, laut Kocher ‚schwer‘ hätten. Dafür soll laut ihm die arbeitende Bevölkerung erst später ihre Pension antreten dürfen. Wenn der Minister weiters auch keine Übergewinne bei den Banken für notwendig erachtete, die sich als Krisengewinnler herauskristallisierten, ist der ‚Experte‘ auch auf diesem Auge blind. Als Draufgabe sprach er sich auch gegen ein Gesetz zur Regulierung der Übergewinne der Banken aus und bezeichnete dies auch noch als ‚Gesetzeskeule‘“, erinnerte Belakowitsch an ein paar der „Kocherschen Grausligkeiten“.
Kocher behaupte auch, dass er mit der Freiheitlichen Partei nicht in einer Regierung zusammenarbeiten wolle, da diese „wissenschaftsfeindlich“ sei. „Hierzu muss man klarstellen, dass Kocher seitens der FPÖ sicherlich nicht zur Debatte stehen wird. Einerseits darf und kann man ihm nicht vertrauen, da er einen öffentlichen Wortbruch begangen hat. Denn auch er zählte als Minister zu jenen ÖVP-Politikern, die ohne ihren türkisen Kanzler Kurz nicht mehr in der Regierung sein wollten. Andererseits benötigen wir Menschen in einer Regierung, die für die Bevölkerung arbeiten und nicht gegen sie“, so die FPÖ-Sozialsprecherin und weiter: „Diese Abgehobenheit und Kaltschnäuzigkeit darf nicht mit einem Regierungsamt belohnt oder betraut werden. Der heutige Arbeitsminister wird sich in einem Jahr wohl am Arbeitsmarktservice finden.“
