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15. Juli 2023 | Innenpolitik

Schnedlitz: Die Grünen repräsentieren nicht einmal ansatzweise die Mitte

Aufruf zur Ausgrenzung der FPÖ durch grüne Klubchefin Maurer ist demokratiepolitisch gefährlich

Einen tiefen Blick in das grüne Demokratieverständnis gab die grüne Klubchefin Maurer heute im APA-Sommerinterview. So machte sie sich Sorgen darüber, dass - wie sie sagt - rechtskonservative und rechtsextreme Politiker an die Macht kämen, und dass es Aufgabe demokratischer Parteien sei, sich zusammen zu sammeln und hier klare Linie zu fahren. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ein höchst bedenkliche Aussage: „Das zeigt das wahre Gesicht der Grünen. Alles, was ihnen nicht zu Gesicht steht, sollte ausgegrenzt und am besten wohl gleich verboten werden. Damit beweist diese Partei einmal mehr, dass sie der Inbegriff einer Ausgrenzungs- und Verbotspartei ist. Es sind in Wahrheit die Grünen, mit denen kein Staat zu machen ist.“

Die grüne Klubchefin erinnere dabei an Van der Bellen, der ebenfalls bereits beim Spinnen faschistoider Ideen ertappt wurde, als er laut darüber nachdachte, im Falle des ersten Platzes für die FPÖ bei der kommenden Nationalratswahl nicht automatisch die stimmenstärkste Partei mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Schnedlitz: „Geht es also nach den Wünschen der Grünen, dann sollen die Stimmen künftig gewogen und nicht gezählt werden. Eine Stimme eines FPÖ-Wählers ist im demokratischen Spektrum der Grünen offenbar weniger Wert als eine Stimme für andere Parteien. Das ist eine gefährliche Denkweise und demokratiepolitisch höchst gefährlich.“

Zur Bilanz der Grünen meinte Schnedlitz, dass diese ökomarxistische Partei alles getan habe, um möglichst nachhaltig und negativ in das Leben der Landsleute einzugreifen - siehe CO2-Strafsteuer, NoVA-Erhöhung, Verteuerung der Energie insgesamt durch Klimawende mit der Brechstange. Es sei auch bezeichnend, dass sich die grüne Verkehrsministerin von einer Dame aus Deutschland beraten lasse, die den Deutschen Traum vom eigenen Auto und vom Eigenheim nehme will.

„Die Grünen sind von der Mitte meilenweit entfernt. Sie sind eine linkslinke Splittergruppe, die eine schwächelnde ÖVP am Nasenring durch die politische Manege führt. Es ist höchst an der Zeit, dieses unrühmliche und für die Landsleute negative Politik zu beenden, endlich Neuwahlen abzuhalten und in diesem Land eine freiheitlich-geführte Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze zu etablieren, die endlich das macht, was Schwarz-Grün nie getan hat: Politik für und nicht gegen die Menschen machen!“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz abschließend.


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