Internationaler Gerichtshof - Wie viel Macht hat das höchste Gericht der Welt?

Inhalt

I. Was ist der Internationale Gerichtshof und was sind seine Aufgaben

II. Wie ist der Internationale Gerichtshof organisiert

III. Die Geschichte des Internationalen Gerichtshofes

IV. Problematik bei Durchsetzung der Urteile

V. Wie viel Macht hat das höchste Gericht der Welt? Erklärung dieser Frage am Beispiel des Falls LaGrand

Was ist der IGH?

Der IGH ist eine Unterorganisation der UNO. Seine Statuten sind Teil der UNO-Charta. Er ist zuständig für die gesamte Rechtsprechung innerhalb der UNO.

Aufgaben:

Der IGH entscheidet über zwischenstaatliche Rechtsstreitigkeiten zwischen den UNO-Mitgliedern. Auch erstattet er für die UNO und ihre Organisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen. Es können nur die 185 UNOMitglieder eine Klage stellen. Gegen die Entscheidung des IGH gibt es keine Berufungs- und Widerspruchsmöglichkeit!

Organisation:

15 Richter aus 15 Ländern behandeln die Rechtsfragen und fällen die Urteile. Es müssen Vertreter aus allen Kulturkreisen und Rechtssystemen im Gerichtshof Einsitz nehmen. Die Richter müssen international anerkannte Völkerrechtsexperten oder in ihrer Heimat für höchstrichterliche Aufgaben qualifiziert sein. Außerdem verlangen die Statuten des IGH einen ,,untadeligen Charakter". Alle drei Jahre wird ein Drittel der Richter auf 9 Jahre neu gewählt. Zur Zeit ist der Amerikaner Stephen M. Schwebel der Präsident des Gerichtshofes. Das Amt des VizePräsidenten hat Christopher G. Weeramantry aus Sri Lanka inne. Eine einmalige Wiederwahl ist aber möglich (Höchstamtsdauer somit 18 Jahre). Der Sitz des Gerichts ist in Den Haag (Holland). Für den Umfang der zu bewältigenden Aufgaben ist die Anzahl von 100 sonstigen Mitarbeitern relativ gering.

Geschichte:

1921 nach der Gründung des Völkerbundes trat der Internationale Gerichtshof des Völkerbundes die Nachfolge für den Ständigen Internationalen Gerichtshof an. Mit Untergang des Völkerbundes und Entstehung der UNO 1946 wurde der Internationale Gerichtshof der UNO unterstellt. Seitdem besteht er in seiner heutigen Form.

Problematik bei der Urteilfällung:

Die Urteile des IGH sind nicht automatisch verbindlich für die Parteien eines Konflikts. Nur 59 Staaten haben die grundsätzliche Gerichtsbarkeit des IGH unterzeichnet. D.h. sie erklären die Urteile des IGH für sich als akzeptiert. Andere Staaten können von Fall zu Fall wieder neu entscheiden ob sie jetzt diesen Gerichtsspruch anerkennen oder nicht! Die Schweiz hat die Satzung 1948 unterzeichnet. Nicht unterschrieben haben unter anderen die USA, Deutschland, Frankreich und Russland!

Vortrag: Internationaler Gerichtshof (IGH)

Was ist der IGH?

- ist eine Unterorganisation der UNO
- Statuten sind Teil der UNO-Charta
- ist zuständig für die gesamte Rechtsprechung innerhalb der UNO

Aufgaben:

- Der IGH entscheidet über zwischenstaatliche Rechtsstreitigkeiten zwischen den UNO-Mitgliedern
- Auch erstattet er für die UNO und ihre Organisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen
- Es können nur die 185 UNO-Mitglieder eine Klage stellen
- Gegen die Entscheidung des IGH gibt es keine Berufungs- und Widerspruchsmöglichkeit!

Organisation:

- 15 Richter aus 15 Ländern behandeln die Rechtsfragen und fällen die Urteile
- Es müssen Vertreter aus allen Kulturkreisen und Rechtssystemen im Gerichtshof Einsitz nehmen
- Die Richter müssen international anerkannte Völkerrechtsexperten oder in ihrer Heimat für höchstrichterliche Aufgaben qualifiziert sein
- Außerdem verlangen die Statuten des IGH einen ,,untadeligen Charakter"
- Alle drei Jahre wird ein Drittel der Richter auf 9 Jahre neu gewählt
- Eine einmalige Wiederwahl ist aber möglich (Höchstamtsdauer somit 18 Jahre)
- Zur Zeit ist der Amerikaner Stephen M. Schwebel der Präsident des Gerichtshofes
- Das Amt des Vize-Präsidenten hat Christopher G. Weeramantry aus Sri Lanka inne
- Der Sitz des Gerichts ist in Den Haag (Holland)
- Für den Umfang der zu bewältigenden Aufgaben ist die Anzahl von 100 sonstigen Mitarbeitern relativ gering.

Geschichte:

- 1921 nach der Gründung des Völkerbundes trat der Internationale Gerichtshof des Völkerbundes die Nachfolge für den Ständigen Internationalen Gerichtshof an
- Nach Untergang des Völkerbundes 1946 trat der Internationale Gerichtshof die Nachfolge des Internationalen Gerichtshofes des Völkerbundes an
- Der Völkerbund wurde ja auch durch die UNO ersetzt -> somit wurde der Gerichtshof auch übernommen

Problematik bei der Urteilfällung:

- Die Urteile des IGH sind nicht automatisch verbindlich für die Parteien eines Konflikts
- Nur 59 Staaten haben die grundsätzliche Gerichtsbarkeit des IGH unterzeichnet
- D.h. sie erklären die Urteile des IGH für sich als akzeptiert
- Andere Staaten können von Fall zu Fall wieder neu entscheiden ob sie jetzt diesen Gerichtsspruch anerkennen oder nicht!
- Die Schweiz hat die grundsätzliche Gerichtsbarkeit 1948 unterzeichnet
- Nicht unterschrieben haben unter anderen die USA, Deutschland, Frankreich und Russland!

Wie viel Macht hat das höchste Gericht der Welt?

Fall LaGrand (M ä rz 1999):

- Gebrüder LaGrand sind zum Tode verurteilt wegen Raubmord in den USA
- Deutsche Regierung schaltete sich ein, da beim Vorgehen der US-Regierung ein Verstoss gegen das Völkerrecht gesehen wurde.
- Deutschland klagte beim IGH gegen die USA. Gericht in Den Haag befahl die Hinrichtungsvorbereitungen zu stoppen.
- Die USA setzten sich über diesen Rechtsspruch hinweg und richteten LaGrand hin.
- Der IGH hat nun keine Möglichkeit die USA dafür zu bestrafen.

[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] das grosse Dilemma des IGH. Er kann seine Rechtssprüche nicht durchsetzten. Er ist auf den guten Willen der Beteiligten angewiesen.

Andere wichtige F ä lle:

Lockerbie

Ende 1988 explodierte ein PanAm-Jumbo bei Lockerbie (Schottland) und stürzte in ein Wohngebiet. Es starben 270 Menschen. Amerika verlangte die Auslieferung der mutmasslichen Attentäter aus Libyen. Libyen klagte aber vor dem IGH und der Prozess setzten sich durch, dass der Prozess auf neutralem Boden in Den Haag durchgeführt werden soll.

Jugoslawien

Jugoslawien klagt alle NATO-Staaten wegen den Bombenangriffen im Frühling. Sie hätten das völkerrechtliche Gewaltverbot verletzt und gegen die Völkermordkonvention verstossen, indem sie Uran in bestimmten Sprengsätzen gebraucht hätten. [Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] Urteil noch ausstehend! Wahrscheinlich schwerster Fall den das Gericht behandelt seit seinem Bestehen. [Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] Heikles Thema!!

Vortrag: Internationaler Gerichtshof (IGH)

International Court of Justice (ICJ)

Präsident

Stephen M. Schwebel (USA)

Vize Präsident

Christopher G. Weeramantry (Sri Lanka)

Michael Jansen, KBM 5c 4. November 1999