Potsdam. Bei einem Bürgerdialog im UCI-Kino in den Potsdamer Bahnhofspassagen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Einsatz gegen austrocknende Seen versprochen. In seinem Bundestagswahlkreis, der Potsdam und Teile des Umlands umfasst, sind sinkende Pegel ein Problem. Scholz erklärte wörtlich: „Das mit den Seen treibt mich um, ich verfolge das.“

Wiederverwendung von Wasser könnte zur Seen-Rettung beitragen

Die von der EU in einer neuen Verordnung auf den Weg gebrachte Idee, den Wasserkreislauf zu retten, indem geklärte Abwässer unter bestimmten Umständen auf Feldern verrieselt werden dürfen, sieht Scholz allerdings skeptisch: „Ob das der richtige Lösungsvorschlag ist, muss ich mir noch erklären lassen“, so der Bundeskanzler wörtlich.

Er versprach jedoch, die ab Juni 2023 geltende EU-Verordnung schnell in nationales Recht umzusetzen. Erst dann, können entsprechende Versuche angeschoben werden. „Ich will das zum Anlass nehmen, um dafür zu sorgen, dass diese rechtlichen Vorschriften auch in Deutschland gelten. Wenn der Bund hier hilfreich sein kann, sollte er es sein“, so Scholz.

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Scholz auf der Bühne des UCI.

Quelle: Irina Kirilenko

Scholz über Gespräche mit Putin „immer höflich“

Im Rahmen der Fragestunde, die in einem Kinosaal stattfand, musste er Fragen zu den unterschiedlichsten Themen von Krankenhausreform über Klimawandel bis zur Rückzahlung von Corona-Hilfen beantworten. Scholz war leger in Pullover und Jeans gekleidet, im Publikum saßen angemeldete Bürger, viele davon Sozialdemokraten aus Potsdam und Mittelmark. Kritik an seiner Politik wurde keine geäußert, vielmehr konnte der Bundeskanzler für sich und die Arbeit seiner Regierung werben.

Zur Gaskrise sagte er: „Man kann sich trauen zu sagen: Wir kommen durch diesen Winter. Aber wir müssen alles dafür tun, dass auch der nächste Winter bewältigbar ist.“ Auf die Frage, wie seine Telefonate mit dem russischen Präsidenten Putin ablaufen, sagte er: „Es bleibt immer höflich“, selbst wenn er die Kriegsverbrechen anspreche.

Keine Hilfe bei Rückzahlung von Corona-Hilfen

Im Saal befand sich auch Ralf Günther, Vorstand der Potsdamer Taxigenossenschaft, der Scholz auf ein Problem der ersten Corona-Hilfen ansprach, die der Kanzler noch im Amt als Bundesfinanzminister mit auf den Weg gebracht hatte. Günther klagte, dass von seinen Kollegen jetzt das Geld zurückgefordert werde. „Es wurde aber als nicht rückzahlbarer einmaliger Zuschuss beworben“, so Günther. „Wir haben damit laufende Kosten gedeckt. Ist es zur Entlastung des Mittelstands nicht möglich, die Rückzahlung zu überdenken?“

Hier konnte Olaf Scholz nicht helfen und erklärte, dass die allermeisten Firmen nicht zurückzahlen müssten. „Wer aber keine wirtschaftlichen Nachteile hatte, muss das Geld zurückzahlen“, so der Kanzler.

MAZ