Mit einem Protestzug haben in Berlin mehrere Hundert Menschen gegen Einschränkungen in der Corona-Pandemie demonstriert. Nach Einschätzung der Polizei versammelten sich am Sonntagnachmittag rund 600 bis 800 Demonstranten. Angemeldet war der Aufzug unter dem Titel „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“, wie die Polizei berichtete.
Die Polizei sprach von einem ruhigen Verlauf. Die Einsatzkräfte hätten bei neun Menschen die Personalien aufgenommen, weil sie keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen hätten. Bei acht von ihnen bestehe der Verdacht, dass sie ein gefälschtes Attest bei sich hatten, sagte ein Polizeisprecher. Dazu werde nun ermittelt.
Von der Jannowitzbrücke Richtung Hauptbahnhof
Der Demonstrationszug hatte sich an der Jannowitzbrücke versammelt und zog in der Nähe des Brandenburger Tors und an der Charité vorbei bis zum Hauptbahnhof. Auf einem Banner stand „Wir müssen reden“. Verwiesen wurde dort auch auf eine Internetseite, die etwa Einschränkungen in der Corona-Pandemie thematisierte.
In Berlin ist wegen des Coronavirus bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen werden in der aktuellen Verordnung des Senats nicht genannt. Dafür ist geregelt, dass am 31. Dezember und 1. Januar Demonstrationen nicht erlaubt sind.
2000 Anmeldungen
Ursprünglich waren zu der Demonstration am Sonntag bei der Polizei 2000 Teilnehmer angemeldet worden. Unter den Demonstranten war auch Landespolitiker Andreas Wild, der als Rechtsaußen gilt und 2017 aus der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ausgeschlossen worden war. Am Sonntag kam es am Rande der Demonstration vereinzelt zu Gegenprotesten, wie Polizei und dpa-Reporter berichteten.
In mehreren deutschen Städten war am Wochenende zu sogenannten Schweigemärschen aufgerufen worden. Auf der Internetseite heißt es unter anderem: „Worüber müssen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird - ohne Impfstoff!“ Thematisiert werden zum Beispiel auch Einschränkungen des Versammlungsrechts und ein selbstbestimmter Umgang mit alten und kranken Angehörigen.
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