Die Machbarkeitsstudie für eine Eisenbahnverbindung zwischen Schiltach und Schramberg ist endgültig vom Tisch. Das Verkehrsministerium hat die jüngste Anfrage der Stadt negativ beschieden.
Schramberg - Jetzt ist es endgültig klar, es wird keine Studie hinsichtlich der Reaktivierung der Bahnstrecke geben: Das Land will keine Co-Finanzierung leisten, die Stadt hätte zwar die Kostenanteile von Landkreis und Stadt Schiltach übernommen, aber weil es keinen Landeszuschuss gebe werde sie "nicht durchgeführt", schreibt Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr auf Anfrage.
Eigentlich schon vom Tisch
Eigentlich war die Machbarkeitsstudie bereits vom Tisch, nachdem der Kreistag mit einem Patt die Vergabe der Studie, bei der der Landkreis 15 827 Euro hätte finanzieren müssen und als Auftraggeber aufgetreten wäre, im Juli vergangenen Jahres abgelehnt hatte. Als einziges Unternehmen hatte die Firma TransportTechnologie-Consult aus Karlsruhe ein vollständiges verbindliches Angebot über 126 616 Euro inklusive Mehrwertsteuer abgegeben. Mit 75 Prozent hätte sich das Land an den Kosten beteiligt, neben dem Landkreis hätten auch die Städte Schramberg und Schiltach jeweils einen Anteil von 7913 Euro übernommen.
Ein halbes Jahr davor noch dafür
Im Dezember 2021 hatte sich der Kreistag, zwar auch nicht ohne Gegenstimmen, aber doch noch mehrheitlich für die Machbarkeitsstudie ausgesprochen. Die Kreisverwaltung war damals damit beauftragt worden, die Studie in die Wege zu leiten, soweit eine Förderung durch das Land bewilligt wird. Der Förderbescheid war am 27. April eingegangen, die Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Schramberg-Schiltach war daraufhin öffentlich ausgeschrieben worden.
Antragsfrist abgelaufen
Mit dieser Entscheidung des Kreistags war eigentlich klar, dass die Machbarkeitsstudie aus dem Landeszuschuss raus ist. Denn dadurch, dass der Landkreis als Träger aufgetreten war, konnte nicht einfach die Stadt Schramberg den ausgefallenen Anteil des Kreises übernehmen und selbst Projektträger werden – die Antragsfrist dazu war bereits Ende 2021 abgelaufen.
Die Anfrage, ob Schramberg und Schiltach den Kofinanzierungsanteil des Landkreises Rottweil in Höhe von rund 15 800 Euro für die Machbarkeitsstudie übernehmen können, war von der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg wie folgt beantwortet worden: "Eine Übernahme des finanziellen Anteils durch beide Städte als Ersatz für den Landkreis Rottweil ist, so heißt es in der schriftlichen Mitteilung, nach den Verwaltungsrichtlinien des Landes nicht möglich." Darauf hin hatte sich Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr sehr enttäuscht über den Sachverhalt geäußert: "Es ist sehr schade, dass der Kreistag seine mit großer Mehrheit gefasste Sachentscheidung bei der Vergabe der Machbarkeitsstudie revidiert hat. Ein Bahnanschluss ist keine kurzfristig realisierbare Sache, er könnte eine Stadt aber langfristig sehr voran bringen."
Nochmals nachgehakt
Schließlich hatte im Dezember vergangenen Jahres dann eine Mehrheit der Mitglieder des Verwaltungsausschusses dem Gemeinderat empfohlen, nochmals beim Land nachzuhaken ob nicht doch eine Machbarkeitsstudie für eine Bahnverbindung von Schiltach nach Schramberg möglich und der Zuschuss des Landes doch noch gewährt werden könne. Eigentlich hatte die Oberbürgermeisterin nur wenig Chancen für einen Zuschuss von immerhin rund 100 000 Euro mit einem erneuten Schreiben an das Verkehrsministerium des Landes gesehen, dann aber nach einem mehrheitlich positiven Votum auch des Gemeinderats doch noch einmal versucht.
Landkreis hat Förderbescheid widerrufen
In dem Antwortschreiben des Ministeriums, unterzeichnet von Ministerialdirektor Berthold Frieß, erläutert dieser auch noch einmal die Hintergründe, wieso es zu der Ablehnung gekommen sei. Begründet, so Eisenlohr, werde das "mit rein formalen Kriterien, die die Stadt Schamberg gar nicht hätte einhalten können" – weil eben die Antragsfrist schon längst abgelaufen war. Zudem habe der Landkreis Rottweil nach dem negativen Kreistagsbeschluss "ausdrücklich zugestimmt", dass der an den Kreis ausgesprochene Förderbescheid sofort widerrufen werden könne.
Für die Stadt allein zu teuer
Die Stadt Schramberg könne selbstverständlich eine eigene Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, dann aber ohne Landesförderung, schlägt Frieß vor. "Die dafür offenkundig bereits reservierten Haushaltsmittel scheinen mit Blick auf andere bereits initiierte Machbarkeitsstudien ausreichend zu sein", meint der Ministerialdirektor. Doch wie Eisenlohr schreibt, komme es dazu nicht: "Die Untersuchung selbst zu finanzieren ist für uns zu teuer."
Keine Weichen für klimaneutrale Mobilität
Eisenlohr stellt zudem fest: "Die Ablehnung des Verkehrsministeriums stellt keine Weiche für klimaneutrale Mobilität im ländlichen Raum. Ich hätte mir vom Ministerium mehr Pragmatismus, Mut und Entscheidungsfreude gewünscht. Das Geld für die Studie war ja im Landeshaushalt eingeplant."
Kommentar „Abgekoppelt“
von Stephan Wegner
Eine Wiederbelebung der Bahnstrecke von Schiltach nach Schramberg? "Eine unsinnige Idee", waren meine ersten Gedanken dazu. Wenn überhaupt, dann müsste eher die Höhe um Schramberg angeschlossen werden, als die Talstadt. Und besser wäre sowieso eine Durchgangsstrecke von Freiburg über den Bahnhof Elzach, Hornberg, Lauterbach und Schramberg bis Oberndorf. Aber dies wäre aufgrund von mindestens zwei teuren Tunneln wohl nur in der Schweiz eine Möglichkeit. Zudem gab es zu Beginn auch mehr Fragen als Antworten zu dem Projekt, Initiator Armin Fenske kannte die Gegebenheiten zumindest anfangs nur aus der Ferne.
Mittlerweile aber hatte ich die Idee, die Möglichkeiten einer Reaktivierung zu prüfen, dann doch positiv eingeschätzt. Wäre dies wohl die einzige Chance gewesen, zu erfahren, ob Schramberg doch irgendwie wieder an das Schienennetz angebunden werden kann. Die in den Wirtschaftswunder- und Autojahren vernachlässigte Bahn wird nämlich in Zukunft ein wesentliches Kriterium für Wirtschaftsansiedlung, Arbeitskräfte, und damit jeglicher Entwicklung sein. Und dazu hätte der westliche Landkreis gleiche Chancen verdient gehabt.