In den letzten zwei Jahren hat die Covid-19-Pandemie Millionen von Menschen das Leben gekostet, unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften gelähmt, unsere Rechte verletzt und Ungleichheiten erheblich verstärkt. Jetzt ist es wichtig, Bilanz zu ziehen und aus diesen vergangenen Jahren zu lernen, um dafür zu sorgen, dass die Europäische Union in Zukunft besser auf solche Krisen vorbereitet ist. Mit diesem Ziel regte die Sozialdemokratische Fraktion die Einrichtung eines Sonderausschusses des Europäischen Parlaments zu Covid-19 an, um alle Aspekte der Pandemie und ihrer Auswirkungen zu analysieren. Die Arbeit beginnt heute.
Die S&D Abgeordnete Kathleen Van Brempt, Vorsitzende des neuen Covid-19-Ausschusses, sagte dazu:
„Noch ehe diese Pandemie zu Ende ist, befindet sich Europa schon in der nächsten Krise. In den vergangenen 15 Jahren hat die EU die Finanzkrise und andere Krisen und die Pandemie überstanden, und jetzt haben wir Krieg in Europa. In all diesen Krisen haben wir gesehen, dass der EU oft die notwendigen Instrumente fehlten, um schnell zu handeln. Wir haben gesehen, dass die Mitgliedsstaaten einer europäischen Antwort erst dann zugestimmt haben, als es eigentlich schon zu spät war, sei es bei der gemeinsamen Beschaffung medizinischer Ausrüstung, einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik oder der Vertiefung der Energieunion. Das hat zu der EU geführt, die wir heute kennen: eine, die auf Krisen reagieren kann, der aber das politische Mandat fehlt, sich darauf vorzubereiten.
Diese Dynamik müssen wir grundlegend verändern. Genau das wird der neue Covid-19-Sonderausschuss zu erreichen versuchen – ein Europa aufzubauen, das besser auf künftige Krisen vorbereitet ist, indem es die richtigen Lehren aus der Pandemie zieht. Denn Covid-19 ist mehr als eine Gesundheitskrise; es ist auch eine Krise der zunehmenden Ungleichheit, entarteter Wirtschaften, der Demokratie und der Grundrechte sowie der internationalen Ordnungspolitik. Der neue Sonderausschuss wird daher die Pandemie in einem ganzheitlichen Ansatz bewerten und ihre Auswirkungen auf alle Aspekte unserer Gesellschaft prüfen.
Unsere Aufgabe wird es sein, eine Bestandsaufnahme dessen vorzunehmen, was wir in den letzten Jahren gelernt haben, und der Motor für tiefgreifende Veränderungen im europäischen Krisenmanagement zu sein, um sicherzustellen, dass die zukünftigen Führungspersönlichkeiten der Europäischen Union besser gerüstet sind, als wir es zu Beginn der Pandemie waren.“
