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Maas über Politikerliste eines Rechtsextremen "Bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe"

Nach dem SPIEGEL-Bericht über die Politikerliste eines rechtsextremen Reservisten, auf der auch Heiko Maas steht, fordert der Außenminister: Der Staat müsse mit "allen Mitteln" gegen den Extremismus vorgehen.
SPD-Politiker Maas fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

SPD-Politiker Maas fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Foto: HANNIBAL HANSCHKE/ AFP

Bundesaußenminister Heiko Maas hat mit deutlichen Worten auf die Entdeckung einer Politikerliste bei einem rechtsextremen Reservisten der Bundeswehr reagiert. "Das ist für mich bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe." Dennoch arbeite er weiter. "Ich finde die Entwicklung insgesamt allerdings außerordentlich besorgniserregend."

Es gebe in Deutschland ein Problem mit Rechtsextremismus, sagte Maas. "Und wir sind gut beraten, auf allen Ebenen, die es gibt, sehr entschieden dagegen vorzugehen mit allen Möglichkeiten und Mitteln, die wir dazu haben."

Der SPIEGEL hatte über einen Reservisten aus Niedersachsen berichtet, den Ermittler mittlerweile als eindeutig rechtsextrem einstufen. Auf dem Computer des Unteroffiziers fanden sie eine detaillierte Liste mit 17 Politikern und Prominenten, die mit Handynummern und teilweise mit ihren Privatadressen aufgeführt sind. Wer sie wann und zu welchem Zweck erstellt hat, ist bisher noch unklar.

Nach SPIEGEL-Informationen sind neben Außenminister Heiko Maas und seinem Vorgänger Sigmar Gabriel aus der SPD auch Familienministerin Franziska Giffey, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vizekanzler Olaf Scholz und Ex-Parteichef Martin Schulz aufgeführt.

Von den Grünen finden sich die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auf der Liste sowie Ex-Parteichef Cem Özdemir. Auch die drei Linkenpolitiker Katja Kipping, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch sowie FDP-Chef Christian Lindner sind verzeichnet, zudem der Schauspieler Til Schweiger.

Gegen den Reservisten wurde umgehend ein Uniformtrage- und Dienstverbot verhängt. Bundesinnenminister Horst Seehofer nimmt den Fund der Liste nach eigenen Worten sehr ernst. "Das ist erschütternd und bestätigt, was ich seit Monaten sage: Dass die größte Bedrohung bei uns in der Bundesrepublik Deutschland der Rechtsextremismus ist", sagte der CSU-Politiker.

mes/dpa