Entfernte Schilder der SPÖ lassen in Hörsching die Wogen hochgehen
HÖRSCHING. Die SPÖ Hörsching setzte sich aktiv für die Schaffung eines Geh- und Radweges sowie eines Kinderspielplatzes ein und informierte die Bürger mittels aufgestellter Tafeln und Plakate. Das Entfernen sorgte bei Vizebürgermeister Markus Kirchmair (SPÖ) für Unverständnis. Bürgermeister Klaus Wahlmüller (ÖVP) erklärt hingegen, dass die Schilder von Amts wegen – aus Sicherheitsgründen – entfernt wurden.
Die SPÖ Hörsching hatte in einem Bemühen um mehr Aufmerksamkeit für das Anlegen von Geh- und Radweg sowie Kinderspielplatz in der Gemeinde Informationsmaterial in Form von Tafeln und einem Plakat erstellt. Dieses Vorhaben sollte nicht nur die Bürger auf die Wichtigkeit dieser Infrastrukturen aufmerksam machen, sondern auch das Bewusstsein für notwendi-ge Verkehrssicherheitsmaßnahmen und kinderfreundliche Umgebung stärken. Konkret geht es um den Geh- und Radweg von Neubau nach Frindorf, welcher in Form eines Antrages der SPÖ gefordert wurde. „Seit Jahren setzt sich die SPÖ für diese Maßnahme zur Verkehrssicherheit der Hörschinger Bevölkerung ein“, so Markus Kirchmair.
Schilder entfernen lassen
Die zweite Initiative, das Plakat auf Privatgrund, betrifft den 2021 beschlossenen Kinderspielplatz in Frindorf, welcher Ende 2023 noch immer nicht errichtet wurde. Die Aktion der SPÖ erhielt durch den Grundeigentümer nach einem Telefonat eine mündliche Genehmigung für das Aufstellen des Plakats, welches sie in gutem Glauben stehen ließ. Allerdings sorgte die nachträgliche Entfernung der Tafeln und des Plakats durch den Bürgermeister für Unverständnis und Unmut bei den Organisatoren. „Die Entscheidung des ÖVP-Bürgermeisters, die Informationsmaterialien ohne vorherige Absprache zu entfernen, wirft Fragen bezüglich der kommunikativen Zusammenarbeit zwischen den politischen Parteien auf“, so der sozialdemokratische Vizebürgermeister.
Sicherheitsbedenken gegeben
Bürgermeister Klaus Wahlmüller beteuert, kein politisches Kleingeld waschen zu wollen: „Der Grund war ausschließlich Sicherheitsbedenken“, spricht er die mit Baustahl neben der Straße befestigten Schilder an. „Einer erfolgreichen Kommunikation steht von Seiten des Amtes und auch des Bürgermeisters nichts im Wege – es gibt allerdings rechtliche Vorgaben, an die sich alle halten müssen“, spricht er auch die Straßenverkehrsordnung an.
Außerdem waren die Schilder, die auf einen möglichen Radweg hinweisen sollen, auf Trauner Gemeindegebiet angebracht und Wahlmüller war daher auch von seinem Trauner Amtskollegen Karl-Heinz Koll kontaktiert worden. Der Aufsteller, der auf den 2021 beschlossenen Spielplatz hinweisen soll, wurde ebenso nicht genehmigt. Wahlmüller weist aber darauf hin, dass dieser sogar ein ÖVP-Antrag war, der dankenswerterweise von der SPÖ Hörsching unterstützt wurde.
Weitere Bürgerbeteiligung
Die SPÖ Hörsching kündigt jedenfalls an, weiterhin für die Belange der Bürger einzutreten und sich nicht entmutigen zu lassen. „Nach der sehr erfolgreichen Jugendbefragung folgt 2024 eine große Bürgerbefragung, die als Grundlage für das neue Strategiepapier dienen wird“, gibt der Bürgermeister zu bedenken, dass die Bürgerbeteiligung in Hörsching noch nie so hoch war wie in der aktuellen Situation.
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10.12.2023 19:52
SPÖ Schilder Entfernung
Hier wurde nicht ordentlich recherchiert, es kann nicht sein dass irgendein Grundbesitzer/in eine Einwilligung zur Aufstellung dieser Schilder gegeben haben denn diese Schilder wurden auf der Straße aufgestellt und somit ist das Land/Gemeinde Besitzer! In der StVo bei den Begriffsbestimmungen ,,was ist eine Straße" steht eindeutig dass es sich bei der Fläche auf der diese Schilder aufgestellt wurden um das Straßenbankett handelt und dieses ist eben Teil der Straße ob es der SPÖ passt oder nicht.
10.12.2023 19:52
SPÖ Schilder Entfernung
Hier wurde nicht ordentlich recherchiert, es kann nicht sein dass irgendein Grundbesitzer/in eine Einwilligung zur Aufstellung dieser Schilder gegeben haben denn diese Schilder wurden auf der Straße aufgestellt und somit ist das Land/Gemeinde Besitzer! In der StVo bei den Begriffsbestimmungen ,,was ist eine Straße" steht eindeutig dass es sich bei der Fläche auf der diese Schilder aufgestellt wurden um das Straßenbankett handelt und dieses ist eben Teil der Straße ob es der SPÖ passt oder nicht.
10.12.2023 19:52
SPÖ Schilder Entfernung
Hier wurde nicht ordentlich recherchiert, es kann nicht sein dass irgendein Grundbesitzer/in eine Einwilligung zur Aufstellung dieser Schilder gegeben haben denn diese Schilder wurden auf der Straße aufgestellt und somit ist das Land/Gemeinde Besitzer! In der StVo bei den Begriffsbestimmungen ,,was ist eine Straße" steht eindeutig dass es sich bei der Fläche auf der diese Schilder aufgestellt wurden um das Straßenbankett handelt und dieses ist eben Teil der Straße ob es der SPÖ passt oder nicht.
10.12.2023 19:52
SPÖ Schilder Entfernung
Hier wurde nicht ordentlich recherchiert, es kann nicht sein dass irgendein Grundbesitzer/in eine Einwilligung zur Aufstellung dieser Schilder gegeben haben denn diese Schilder wurden auf der Straße aufgestellt und somit ist das Land/Gemeinde Besitzer! In der StVo bei den Begriffsbestimmungen ,,was ist eine Straße" steht eindeutig dass es sich bei der Fläche auf der diese Schilder aufgestellt wurden um das Straßenbankett handelt und dieses ist eben Teil der Straße ob es der SPÖ passt oder nicht.
10.12.2023 19:52
SPÖ Schilder Entfernung
Hier wurde nicht ordentlich recherchiert, es kann nicht sein dass irgendein Grundbesitzer/in eine Einwilligung zur Aufstellung dieser Schilder gegeben haben denn diese Schilder wurden auf der Straße aufgestellt und somit ist das Land/Gemeinde Besitzer! In der StVo bei den Begriffsbestimmungen ,,was ist eine Straße" steht eindeutig dass es sich bei der Fläche auf der diese Schilder aufgestellt wurden um das Straßenbankett handelt und dieses ist eben Teil der Straße ob es der SPÖ passt oder nicht.