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AfD-Spitze will Jugendorganisation den Status aberkennen

Die Junge Alternative wurde 2013 gegründet. Seit November 2015 ist sie die Jugendorganisation der AfD Die Junge Alternative wurde 2013 gegründet. Seit November 2015 ist sie die Jugendorganisation der AfD
Die Junge Alternative wurde 2013 gegründet. Seit November 2015 ist sie die Jugendorganisation der AfD
Quelle: dpa/Maja Hitij
Die Junge Alternative kommt auf den Prüfstand: Der AfD-Bundesvorstand droht, dieser ihren Status als Jugendorganisation abzuerkennen. Man habe menschenverachtende Einzeläußerungen von JA-Mitgliedern „mit Abscheu“ zur Kenntnis genommen.

Die AfD zieht in der Affäre um Rechtsradikale in ihrer Jugendorganisation die Notbremse. Der Bundesvorstand will der umstrittenen Jungen Alternative (JA) ihren Status als Jugendorganisation der Partei aberkennen. Der sogenannte Konvent der AfD werde beauftragt, eine Antrag auf Änderung des Paragrafen 17a der Bundessatzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen, teilte die Partei nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes mit. In dem Paragraphen wird die JA als offizielle Jugendorganisation der AfD bezeichnet.

In Paragraf 17 a heißt es: „Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland.“ Im Konvent der AfD sitzen neben dem Bundesschatzmeister vier weitere Mitglieder des Bundesvorstandes sowie 50 Vertreter der Landesverbände. Vorsitzende sind derzeit Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk und Carsten Hütter. Ein Datum für den nächsten AfD-Bundesparteitag steht noch nicht fest.

Der Bundesvorstand nehme „mit Abscheu“ „menschenverachtende Einzeläußerungen“ von Mitgliedern der JA zur Kenntnis, hieß es in der Mitteilung weiter. Er erwarte von der JA, dass „sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt“. Zudem sei beschlossen worden, „unverzüglich“ eine Sondersitzung zur Jungen Alternative einzuberufen, nachdem ein aktuelles Lagebild der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz vorliege.

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Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.

Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet. Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden „Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten“. Viele JA-Mitglieder sind in der AfD.

AFP/dpa/jr

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