Haushaltsreden
SPD: „Atemlos dem großen Wurf entgegengesehen“
Gronau
Dem großen Themenbereichen Flucht und Vertreibung, aber auch dem Stichwort Integration als Herausforderung widmete Norbert Ricking (SPD) den überwiegenden Teil seiner Etatrede. Mitbewerber Jörg von Borczyskowki (UWG) bezeichnete sie daher anschließend als „Wort zum Mittwoch“.
Den Bogen von den Flüchtlingen zu den Zahlen des Gronauer Haushalts schlug Ricking über das Stichwort „Aufbruch“.
Mit einer gehörigen Portion Sarkasmus überschüttete der Fraktionschef der Sozialdemokraten in seinen Ausführungen die Koalitionsmehrheit. Die habe „große Erwartungen“ geweckt, als sie nach ihrer Klausurtagung von einem „ambitionslosen Haushaltsplanentwurf der Verwaltung“ gesprochen habe. Ausgabenkürzungen sowie Umstrukturierungen seien daher für eine Zustimmung nötig. „Atemlos“ habe er – und mit ihm viele Gronauer – „diesem großen Wurf entgegengesehen“. Sprachlos sei er indes gewesen, als sich die Sparbemühungen der Mehrheit dann auf kleine freiwillige Leistungen reduziert hätten. „Epochal“ nannte Ricking ironisch die Mehrheits-Idee, 1500 Euro für Hundekotbeutel einzusparen. Und letztlich habe die „selbst ernannte Gestaltungsmehrheit“ auch der „ambitionslosen Verwendung der Überschüsse aus dem Abwasserwerk“ zugestimmt. Ricking: „Wer der Verwaltung Ambitionslosigkeit vorwirft, von dem hätte ich mehr erwartet.“
Die SPD habe hingen den Etat daraufhin untersucht, was das Zahlenwerk für die zentralen Themen der Stadt bedeute – von Innenstadterneuerung über Schullandschaft, kommunales Baulandmanagement über soziale Stadt im Stadtwesten bis Feuerwehr. An vielen Stellen gehe es voran, wenn auch teilweise langsam und vom politischen Mitbewerber verzögert.
Das Fazit von Norbert Ricking zum Etatentwurf am Ende seiner Rede: „Insgesamt überwiegen im Haushalt die Positionen, die wir mittragen – daher stimmen wir zu.“