Luxemburg will die EBA
Der Brexit machts möglich. Gesucht werden neue Standorte für die bisher in London ansässigen EU-Agenturen EMA (Arzneimittel) und EBA (Bankenaufsicht). Luxemburg hat sich für die EBA beworben.
pley - Sowohl die Bankenaufsicht EBA als auch die Arzneimittelbehörde EMA der EU müssen Großbritannien wegen des Brexit verlassen.
Luxemburg hat sich um die EBA beworben. Offiziell gibt es schon vier weitere Konkurrenten: Prag, Wien, Warschau und Frankfurt. Auch die Niederlande könnten mit dem Standort Amsterdam ihren Hut in den Ring werfen. Entschieden soll im Oktober werden. Vorher aber herrscht – wie so oft, wenn es um prestigeträchtige EU-Institutionen geht, ein handfester Streit. Die EU-Staaten sind sich uneinig beim Vergabeverfahren für die künftigen Standorte der beiden Behörden. Die Entscheidung muss von den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel getroffen werden.
"Schönheitswettbewerb"
Bisher sind die EBA und die EMA in London ansässig. Wegen des geplanten britischen EU-Austritts sollen sie und ihre insgesamt mehr als 1 000 Mitarbeiter nun aber schnell anderswo angesiedelt werden. Diejenigen Städte, die sich in dem Standortwettbewerb durchsetzen, dürfen auf erhebliche Zusatzeinnahmen hoffen. Die EMA und EBA richten jährlich Hunderte Konferenzen und Veranstaltungen mit Experten aus aller Welt aus. Zuletzt sorgten beide Agenturen in London für rund 39 000 zusätzliche Hotelübernachtungen pro Jahr.
Das derzeit für die Vergabeentscheidung vorgeschlagene Verfahren sieht, nach Angaben aus EU-Kreisen, einen Wettbewerb nach Art des „Eurovision Song Contest“ vor. Demnach müssen die an den beiden EU-Agenturen interessierten Länder bis Ende Juli Bewerbungen erstellen, über die dann im Herbst in geheimer Wahl abgestimmt werden könnte.
Entscheidung beim Gipfel
Das politische Gewicht und die Größe der Kandidatenländer sollen in dem Verfahren keine Rolle spielen. Die EU-Kommission verweist darauf, dass sie alle Bewerberstandorte bis zur geplanten Wahl nach sechs Kriterien bewerten will. Zu diesen gehören unter anderem die Arbeitsbedingungen, die Verkehrsanbindung, die bisherige Zahl der EU-Agenturen und die Möglichkeit eines schnellen und problemlosen Umzugs. Luxemburg erfüllt alle diese Kriterien. Die Entscheidung über das Verfahren werden nun die Staats-und Regierungschefs treffen. Sie hatten die Vergabe neuer Standorte in der Vergangenheit immer hinter verschlossenen Türen ausgehandelt. Diesmal soll es transparenter werden.
