Als die Berufsfeuerwehr Ende November in Berlin-Steglitz durch ein Wohngebiet fuhr, musste sie immer wieder anhalten und kam nicht weiter. Falschparker blockierten den Weg. Vier Autos wurden auf Aufforderung umgeparkt, sechs abgeschleppt. Sonst wäre die Feuerwehr nicht durchgekommen. Die Aktion war nur ein Test. Aber im Notfall hätten die Retterinnen und Retter wertvolle Zeit verloren – und wären möglicherweise zu spät gekommen.

Falschparker gehören in jeder deutschen Stadt zum Straßenbild wie Zebrastreifen und Ampeln. Wenn es um die eigene Bequemlichkeit geht, nehmen es Autofahrerinnen und -fahrer mit der Straßenverkehrsordnung nicht so genau. Es braucht keinen Feuerwehreinsatz, damit das gefährliche Folgen hat. Falschparker zwingen oft Radfahrende und Fußgänger dazu, auf die Straße auszuweichen. Und die Behörden bekommen das Problem nicht in den Griff.

Viele Autofahrende empfinden es – wenn überhaupt – als Bagatelldelikt, auf Fahrradstreifen, dem Gehweg oder auch mal in einer Feuerwehrzufahrt zu halten. Ich bin doch nur kurz Brötchen holen! Wenn dagegen Klimaaktivisten und -aktivistinnen der Letzten Generation eine Straße blockieren und ein Rettungswagen deswegen im Stau steht, ist die Empörung groß.

Seltene Kontrollen und niedrige Bußgelder

"Die Lage im Verkehr verschärft sich, weil wir immer mehr Autos in Deutschland haben", sagt der Verkehrsforscher Stefan Gössling. Im Schnitt seien in den vergangenen Jahren rund eine Million Fahrzeuge mehr zugelassen als abgemeldet worden. Parallel dazu sei in der Pandemie der Lieferverkehr gewachsen. Die Fahrzeuge von Amazon, DHL und anderen Firmen stehen besonders oft in zweiter Reihe – für eine Parkplatzsuche haben die gestressten Fahrer gar keine Zeit.

Kontrolliert wird wenig. Und selbst wenn Falschparkende erwischt werden, sind die Bußgelder so niedrig, dass es sie kaum davon abhält, es beim nächsten Mal wieder darauf ankommen zu lassen. Oft lohne sich Falschparken finanziell eher, als ein Ticket zu ziehen – das ist das Ergebnis einer Studie des Mobilitätsforschers Stefan Gössling. Dafür analysierten er und sein Team sämtliche Parkvergehen, die 2019 in Freiburg geahndet wurden.

Für einen anderen Aufsatz befragte Gössling 14 Verkehrspolizisten in Freiburg zu ihrem Dienstalltag. Demnach sei es im Stadtteil Stühlinger mit seinen vielen Restaurants und Geschäften lange Zeit praktisch selbstverständlich gewesen, in zweiter Reihe zu parken. Oder auf dem nahe gelegenen Feldberg, dem höchsten Berg des Schwarzwalds, zur Wintersaison: "Da wird halt geparkt. Das ist einfach ein rechtsfreier Raum. Da schreitet auch niemand mehr ein", zitiert Gössling einen Beamten.

Neuer Bußgeldkatalog ändert wenig

Inzwischen werde in Freiburg und auch auf dem Feldberg mehr und strenger kontrolliert, die Zahl der Falschparker sei spürbar zurückgegangen, berichtet Forscher Gössling. Bundesweit sei Falschparken aber immer noch ein gewaltiges Problem, daran habe auch die Verschärfung des Bußgeldkatalogs nichts geändert.

Seit der Reform 2021 kostet unzulässiges Halten an einer engen Straßenstelle 20 Euro Bußgeld, selbst bei einer Behinderung von Rettungsfahrzeugen im Einsatz sind es nur 35 Euro. In anderen EU-Ländern sind sogar einfache Parkverstöße deutlich teurer: In Tschechien werden 65 Euro, in den Niederlanden sogar 100 Euro fällig.

"Wie Freiburg die Kontrolldichte zu erhöhen, ist für Städte die einzige Möglichkeit, das Problem des Falschparkens anzugehen, da der Bußgeldkatalog national festgelegt wird", sagt Verkehrsforscher Gössling. Ein grundsätzliches Problem bleibe, dass die neuen Bußgelder zwar von manchen Autofahrern als schmerzhaft empfunden würden. Für Fahrer sehr teurer und oft auch sehr großer Fahrzeuge seien sie aber weiter viel zu niedrig, um abzuschrecken.