Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Befürchtungen von Sparern in ganz Europa entgegengetreten, eine Zwangsabgabe auf Bankeinlagen wie in Zypern könne auch in anderen Ländern drohen. "Die Lösung, die für Zypern gefunden wurde, trägt den in Europa einzigartigen Gegebenheiten des dortigen Bankensektors Rechnung", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der ZEIT. Er sehe kein anderes Land mit einer vergleichbaren Schieflage im Bankensektor. "Das heißt: Kein anderes Land würde ein solches Programm benötigen."
Um eine Staatspleite Zyperns abzuwenden , hatten die Euro-Gruppe, der Internationale Währungsfonds und die EZB ein Hilfspaket mit der Regierung in Nikosia ausgehandelt, dass eine Zwangsabgabe auf die Einlagen zyprischer Bankkunden vorsah. Das Land sollte für Hilfen von zehn Milliarden Euro dadurch selbst 5,8 Milliarden Euro zur Rettung seiner Banken aufbringen. Die Einlagen im Bankensektor übersteigen die Wirtschaftsleistung des Landes um ein vielfaches.
Die Zwangsabgabe hatte in Zypern allerdings heftige Proteste ausgelöst, weil in der ursprünglichen Vereinbarung auch die Guthaben von Kleinsparern herangezogen werden sollten. Erst nach wachsender Kritik an den Plänen wurden Einlagen bis 20.000 Euro ganz ausgenommen und bis zu 100.000 Euro geringer besteuert. Das zyprische Parlament hatte die Zwangsabgabe am Dienstag aber abgelehnt und damit auch auf das Hilfspaket vorerst verzichtet.
EZB könnte Kredite streichen
Asmussen sagte, dass die EZB von Anfang an für einen Schutz von niedrigeren Einlagen gewesen sei. "Die EZB war immer mehr als offen dafür, dass Kleinsparer weniger oder gar nicht und große Einleger stärker belastet werden", sagte er. Entscheidend sei lediglich gewesen, dass der Eigenbetrag Zyperns ausreiche, um die Schuldentragfähigkeit garantieren zu können.
Die EZB sei nach wie vor zuversichtlich, eine Einigung mit Zypern erreichen zu können. Das Hilfsprogramm sei sowohl im Interesse des Landes wie auch der Euro-Zone, sagte Asmussen. Zugleich machte er aber klar, dass Zypern die überlebensnotwendigen Kredite entzogen werden könnten, sollte es keine Einigung geben. Die EZB könne "Notfallliquidität nur solventen Banken gewähren". Diese Bedingung sei in Zypern aber nicht erfüllt, wenn nicht bald ein Hilfsprogramm beschlossen werde.
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Befürchtungen von Sparern in ganz Europa entgegengetreten, eine Zwangsabgabe auf Bankeinlagen wie in Zypern könne auch in anderen Ländern drohen. "Die Lösung, die für Zypern gefunden wurde, trägt den in Europa einzigartigen Gegebenheiten des dortigen Bankensektors Rechnung", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der ZEIT. Er sehe kein anderes Land mit einer vergleichbaren Schieflage im Bankensektor. "Das heißt: Kein anderes Land würde ein solches Programm benötigen."