Von 2021 bis Ende Oktober 2023 verurteilte das Beijinger Gericht in 40 Fällen 44 Personen für Geldwäsche. Mehrheitlich junge, hochgebildete Täter nutzen ausgeklügelte Methoden für diese Straftat. Behörden verschärfen deshalb ihre Gegenmaßnahmen und die Zusammenarbeit zur Bekämpfung und Sensibilisierung.

Die Geldwäschemethoden der Kriminellen werden immer vielfältiger und intelligenter, sagte das Oberste Volksgericht von Beijing (BHPC) und betonte dabei auch, dass die Öffentlichkeit Kriminellen nicht dabei helfen sollte, Geld um kleinerer Gewinne willen zu waschen, wie Medien am Dienstag berichteten.

Von 2021 bis zum 31. Oktober 2023 haben Beijinger Gerichte Urteile in 40 Fällen von Geldwäsche gefällt, in die insgesamt 44 Personen verwickelt waren, und ein Fall wurde in der Berufung entschieden. Obwohl die Zahl der Geldwäschefälle in den letzten drei Jahren zugenommen habe, bleibe die Gesamtzahl der Fälle weiterhin relativ gering.

Nach Angaben des BHPC sind die meisten Beschuldigten in diesen Fällen jung und in der Lage, spezielle Methoden anzuwenden, und verfügen im Allgemeinen über ein hohes Bildungsniveau. Die unter 40-Jährigen machen 60 Prozent der Angeklagten aus, ebenso wie diejenigen mit Hochschulbildung oder mehr.

Bei den mit der Geldwäsche verbundenen Vortaten handelt es sich hauptsächlich um Korruptions- und Bestechungsdelikte (50 Prozent) und um Straftaten, die die Ordnung der Finanzverwaltung stören (27,5 Prozent). Weitere Vortaten sind Finanzbetrug und Drogendelikte.

Das BHPC stellte überdies fest, dass die Geldwäsche immer mehr vor den Behörden verborgen werde, was es den Strafverfolgungsbehörden erschwere, die Quelle, die Art und den Bestimmungsort der Gelder wirksam zu verfolgen und zu identifizieren, so Sun Lingling, stellvertretender Leiter des BHPC.

Um sich der Überwachung zu entziehen, würden einige Kriminelle das schwache Rechtsbewusstsein oder den Wunsch nach kleinen Gewinnen in der Öffentlichkeit ausnutzen, um sie zur Mithilfe bei der Geldwäsche zu bewegen, so Sun. Das bedeute automatisch, dass mehr Menschen als früher in Geldwäschedelikte verwickelt seien.

Angesichts der sich wandelnden Art der Geldwäschedelikte werden die Gerichte in Beijing die illegalen Gewinne der Geldwäschetäter im Einklang mit dem Gesetz beschlagnahmen, um sicherzustellen, dass niemand von den kriminellen Aktivitäten profitiert. Gleichzeitig würden auch die wirtschaftlichen Strafen erhöht.

Angesichts der intelligenten Mittel der Geldwäsche werden die Beijinger Gerichte schrittweise die abteilungsübergreifende Zusammenarbeit und die Einrichtung von Schnellabfragekanälen für Bankkontotransaktionen, Zahlungen Dritter und digitale RMB-Transaktionen in Fällen von Geldwäschedelikten fördern.

Darüber hinaus werden die Gerichte die Öffentlichkeit stärker für die Gesetze zur Bekämpfung der Geldwäsche sensibilisieren und den Regulierungsbehörden bessere Anleitungen für den Umgang mit Schlupflöchern und versteckten Risiken für Finanzinstitute, Nicht-Bank-Zahlungsinstitute und andere zur Bekämpfung der Geldwäsche verpflichtete Einrichtungen geben.