Nach Verfassungsschutz-Beobachtung
„Dienstrechtliche Konsequenzen“: Die skandalöse Attacke der Grünen auf Maaßen
Nachdem bekannt wurde, dass der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen seit 2 Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet wird, fordert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz noch härtere, dienstrechtliche Konsequenzen.
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Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen wird vom Bundesverfassungsschutz beobachtet und in der Kategorie „Rechtsextremismus“ gespeichert. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz fordert jetzt weitere dienstrechtliche Konsequenzen über die Beobachtung hinaus, obwohl die Beweislage denkbar dünn ist. Konstantin von Notz ist der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste des Bundes.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass Maaßen schon seit 2 Monaten vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wird. Wie Apollo News exklusiv berichtete, griff der Verfassungsschutz dabei auf einen linksextremen Sender als Quelle zurück, der selbst im Visier der Behörden ist. Der linksextreme Sender Radio Dreyeckland verbreitet Antifa-nahe und israelfeindliche Positionen und muss sich wegen des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot verantworten. Das ganze Geschehen steht auf wackeligen Beinen – für Notz und Ralf Stegner, der in dieselbe Kerbe schlägt, kein Grund nicht trotzdem aus allen Rohren dienstrechtliche Konsequenzen zu fordern.
So sprach Notz heute gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland von der Notwendigkeit weiterer Konsequenzen. „Wenn ein ehemaliger Leiter einer so wichtigen Behörde innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur in den Islamismus, den Linksextremismus oder den Rechtsextremismus abgleitet, ist das zweifellos ein sicherheitspolitisch relevanter Vorgang. Die beamtenrechtlichen Treuepflichten gehen auch über das aktive Dienstverhältnis hinaus und wirken fort“, so Notz.
Das Bundesinnenministerium müsse entsprechend auch dienstrechtlich auf den Fall Maaßen einen genauen Blick werfen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen, sagte Notz weiter. Zuvor hatte bereits der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner für ein Disziplinarverfahren gegen Maaßen plädiert. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte dem RND zu den möglichen disziplinarrechtlichen Schritten: „Sofern öffentliche Äußerungen aktiver oder ehemaliger Beamter Anlass dazu bieten, werden diese von Amts wegen mit Blick auf mögliche disziplinarrechtliche Relevanz geprüft. In den einstweiligen Ruhestand versetzte Beamte gelten dabei dienst- und disziplinarrechtlich als Ruhestandsbeamte“.
Statt den Geheimdienst zu kontrollieren, was die Aufgabe von von Notz wäre, will dieser auf Basis bloßer Gerüchte und Anschuldigungen harte Konsequenzen für einen politischen Gegner durchsetzen.
Die Demokratieretter am Werk. Gerade die Grünen die immer Demos ( Anti-AKW, Kohlebergbau, Startbahnen) die gewalttätig verliefen unterstützt. Gegen Maaßen der nichts anderes macht als seine Meinung zu äußern, vorgegangen werden.
Und immer ist es „Graf“ von Notz der hier ganz vorne steht.
Was die Grünen sich in Berlin alles erlauben dürfen ist unglaublich.
Menschen die unbequem sind mundtot machen. Dabei sind es gerade die Grünen die Deutschland herunterwirtschaften.
Und die schlimmsten verfassungsfeindlichen Sprüche absondern.
Was hier mit Herrn Maßen gemacht wird, ist doch die Logik dieser pervertierten Ampel: das Ausschalten eines Oppositionellen, das Verhindern der Werteunion, die zusammen mit der AfD eine Regierungskoalition auf Länderebene bilden könnte. Das ist die „Demokratie“ die die Ampel meint. Lügen, Verleumden, Hetzen. Grün + Rot = Braun. Wehrt den Anfängen. Es ist leider schon wieder zu spät. Die Faschisten sind an der Macht und die geben sie nicht mehr her. Ich behaupte, sie werden eine Notlage konstruieren, in der Wahlen nicht nicht mehr stattfinden.
Im Verteidigungsfall werden die Wahlperioden von Bundestag und Landtagen bis sechs Monate nach Ende des V-Falls verlängert. Die Auflösung des Bundestags ist im V-Fall ausgeschlossen. GG Art. 115
Vielleicht korrigiert unser V-Minister seine Prognose von 5 bis 8 Jahren noch rechtzeitig nach unten. Everything goes!
Worthülsen über Worthülsen !
Nichts als heiße Luft. Maaßen sollte noch und nöcher Verleumdungsklagen einreichen.
Es sind gerade diese Zermürbungstaktiken gegen unbequeme Kritiker wie Maaßen. Höcke. Sarrazin usw. die mit viel Aufwand und vor allem mit staatlichen Mitteln getrieben werden. Zum Glück hat sich noch keiner der drei genannten Personen zurückgezogen. Denn dann wäre das Ziel erreicht.
Die Grünen arbeiten mit übelsten Stasimethoden an der Zersetzung von politischen Personen und Haldenwang ist ihr Kettenhund.
>>„Wenn ein ehemaliger Leiter einer so wichtigen Behörde innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur in den Islamismus, den Linksextremismus oder den Rechtsextremismus abgleitet, ist das zweifellos ein sicherheitspolitisch relevanter Vorgang. <<
Weder Notz, noch der essigsaure "SpD" Krakeeler, noch sonst irgendein Linker sind in der Lage "rechtsextrem" schlüssig nachvollziehbar zu definieren. Was genau bedeutet "rechtsextrem"?
Ich fürchte, heutzutage heißt es „regierungskritisch“.
Persönlich definiere ich „rechtsextrem“ mit:
Extrem aufrechter Charakter und klarer Verstand, extrem für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links.
Heute, also im Merkelischen Jahre 9 nach 2015, ist man selbst auch schon dann Rechtsextrem wenn man das Toi-Papier „rechts dreht“.
Das grünlinkswoke Berlin und EU-Brüssel mit seinen Pseudodemokraten sind der Untergang Deutschlands.
Da wird es ganz sicher kein Disziplinarverfahren geben, es sei denn Maaßen selbst verlangt es um exkulpiert zu werden. Denn dann würde entweder selbst die an Faeser Weisungen gebundene Behörde die Unbedenklichkeit bescheinigen, oder aber die unabhängige Justiz korrigierte diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit (und damit Grundrechte und Rechtsstaat um nicht zu sagen: die freiheitlich-demokratische Grundordnung) durch die Faesers Weisungen unterworfene Behörde.
Erst möchte ich ein Disziplinarverfahren gegen die Poliker, die durch Unfähigkeit, Inkompetenz und krimineller Energie „versehentlich“ in der Politik gelandet sind, weil sie sonst brotlos wären. Herr Dr. Maaßen hat mein vollstes Vertrauen!
Hilfe, die Melonenpartei, außen grün innen rot, wird mit SED-Taktiken dunkelrot. Da hilft nur noch blau.
Sie haben bei der Wassermelonenpartei die vielen braunen Kerne vergessen.
Braune Kerne sind unreif,schwarze sind reif 😁😁😁
Verfassungsschutz ist Regierungsschutz also quasi die AmpelStasi. Opposition wird attackiert und Fehlverhalten der Ampel kaschiert. Demokratiefeinde nennen sich jetzt Demokratieschützer.
Und wieder beweisen gewisse Personen dem Volk wieder, das es ihnen nicht um den Kampf gegen „Rechts“ geht, sondern um ihre Macht, Geld und Posten.
Das muss doch nun wirklich Jeden auffallen. Kaum wird die Gründung einer Partei bekannt gegeben welche zur Konkurrenz werden kann, ist der Gründer mit einmal Rechtsextrem! Dabei war dieser Mann Jahrzehntelang in der CDU und sogar Verfassungsschutz Präsident!, bevor ihn Frau Merkel des Postens enthoben hat, weil er ihr zu Recht widersprochen hatte.
Ach da ist es wieder, das eine Wort! Schaut mal im Netz was Recht bedeutet und dann mal nach Link.
Warum hieß die Partei von A.H. National Sozialistische Arbeiter Partei Deutschlands und hatte soviel Rot in ihren Fahnen? Sozialismus und Rot ist doch Links und nicht Rechts? 🤔
Jaja, ich weiß das ich zu viel nachdenke. 😉
Alles genau richtig
…..das sind auch meine Erkenntnisse nach l a n g e m Nachdenken,
Weiter so !!!
Man muß sich klar machen, das diese überzeugten Anti-Demokraten und totalitär Gesinnten noch bis Ende 2025 regieren werden. Merkel hat zudem 16 Jahre lang die Vorarbeit geleistet alle staatsrechtlichen Institutionen zu zentralisieren und den Machtapparat ‚Staat‘ zu etablieren. Man muß sich ferner darüber im Klaren sein das der ‚Rechtsstaat‘ von der Politik befehligt wird und kein privater oder staatlicher Befehlsempfänger von den Linksradikalen Narrativen abrückt. Wir sind inmitten einer Kulturrevolution, in der auf jeden eingeschlagen wird der den/der tagesaktuellen Vorgaben/Indoktrination kritisch entgegen tritt. Was in dieser Phase noch hilft ist die Revolution von unten, so wie es die Bauern gerade vollziehen. Der Souverän muß aufstehen und sich verweigern. Er hatte mehrmals die Chance der Politik massiv jegliche Legitimation abzusprechen. Er tut aber das Gegenteil. Er demonstriert an der Seite von Marxisten gegen Rechts!!
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»
(Ignazio Silone, 1900-1978. italienischer Schriftsteller)
?????
Das zeigt wieder mal , das die Grünen Wahrheit und Wiederrede nicht akzeptieren und nur ihre Meinung die richtige ist ….. Und das von einer Partei der UNGEBILDETEN….
Tja, Menschen mit kurzem Gedächtnis kaufen ja auch die Mär der Systemparteien, daß die „AfD“ ja ursprünglich eine seriöse Partei gewesen sei, nun aber „rechtsextrem“ – dabei wurde auch die Lucke-AfD als „rechtsradikal“ bezeichnet.
Es DARF einfach nix neben dem links-bolschewoken Block existieren, und Abweichler, die ehemalige Träger des Systems waren, wurden bekanntlich schon zu Stalins Zeiten besonders hart bestraft!
Der Stegner soll mal cum ex, wirecard, Sprengung Nordstream2,
200.000 € im Schliessfach von SPD
KAHRS und 1 Milliarde für Benko
(Galeria Kaufhof) aufklären, anstatt dauernden Unsinn zu labern!!!
Das zeigt mal wieder die Angst der rot-grün-woken Mischpoge vor dem Machtverlust! Kaum hat Dr. Maaßen die Gründung der WerteUnion als Partei verkündet, schießen sie aus allen Rohren au ihnund scheuen auch nicht davor zurück, ihn persönlich anzugreifen! Wie mich diese Typen anwidern!!!
Die Grünen können Maaßen nicht daß Wasser reichen und das ist ein großes Problem für die Dummköpfe
Ich bin etwas verwundert warum sich Grüne und SPD so sehr bei der Bekämpfung von Maaßen bemühen.Die könnten doch in Ruhe zugucken wie die CDU zerlegt wird.
Warum nur halb runtermachen wenn man es auch ganz kann. Maaßen war Verfassungschutzpräsident der mitdenken konnte und nicht ohne nachdenken zu allem Ja uns Amen gesagt hat. Aber solche Leute braucht die Ampel nicht die brauch Lakaien
Beim Konstantin notzt es jeden Tag viel Dünnpfiff..
Schaut euch doch den Account bei X an…Danach hat man keine Fragen mehr zum verarmten Landadeligen.
Für die anti-demokratischen Grünen reicht die Vermutung aus um das Urteil „Schuldig!“ zu sprechen und die Höchststrafe zu verhängen.
@wolfgang olbrich,
erst Schalter umlegen und EINSCHALTEN, DIE FESTPLATTE !!!!
Dann Schnattern.
Und wenn man von Farbmischerei
keine Ahnung hat, einfach mal
STILLE sein !!!! 🤔
Wird der Norz auch schon beobachtet?
die blauen sind doch schon in der Regierung wenn man grün und gelb mischt erhält man blau
Ähhhh, nein…. Was meinen Sie?
kauf dir gelbe Farbe und mische sie mit der gleichen Menge grüner Farbe dann siehst du was dabei rauskommt
Stimmt, so erfinden sich die Altparteien neu. Neue Farbe , neues Gewand
Da wird sich auch Zukunft nichts ändern.
Nein – wenn man die Farben blau und gelb mischt, erhält man grün – rein von der Farbenlehre her. War früher mal Unterrichtsstoff der Mittelstufe.
Passt politisch aber nicht mal annähernd, weil blau sich nicht mit gelb, grün oder rot mischen lässt.
Sehr gut gekontert, Vox! Das ist aber alles vergebliche Mühe, da sich verblendete Linke argumentativ nicht überzeugen lassen, da sie eher religiös einer Ideologie anhängen und nicht im Geringsten an Kompromossen interessiert sind. Und die schimpfen sich „demokratisch“! Absolut lächerlich.
Wir brauchen endlich das Mehrheitswahlrecht, damit die Grün*innen endlich aus den Parlamenten fliegen, mal einer wirklichen Arbeit nachgehen müssen und nicht mehr am Tropf des Wohlstandstaates hängen.
Im Malunterricht wohl nicht aufgepasst ….wenn man Gelb mit Grün mischt ergibt das Gelbgrün .