Bedingungen

Die Anwendung einzelner Maßnahmen wird teilweise von Bedingungen abhängig gemacht. Wenn dies der Fall ist, erscheint auf den Seiten Maßnahmen und Hinweise und Übersicht LK/ZK in der Tabellenspalte „Weitere Informationen“ der Link „Bedingungen“, über den Sie auf diese Seite gelangen.

Hier wird Ihnen zunächst die „TARIC-Ansicht“ angezeigt, die der von der Europäischen Kommission (KEU) übermittelten Vorgabe entspricht.

Wenn in einer Bedingung die Vorlage einer Unterlage gefordert wird, wird zusätzlich zur Langbezeichnung die im EZT hinterlegte Codierung/ Verschlüsselung dieser Unterlage angezeigt. Am Ende der Langbezeichnung steht dann z.B.: „(Codierung/ Schlüssel: N990)“.

Bei Nichteinhaltung einer Bedingung sind je nach Maßnahmeart die Folgen unterschiedlich. Bei einigen Maßnahmearten darf z.B. nicht in den freien Verkehr überführt werden, bei anderen Maßnahmearten ist der günstigere Zollsatz nicht anwendbar.

Beschreibung der Tabelle „Bedingungen“ (TARIC-Ansicht):

Bedingung:	Hier wird der volle Wortlaut der Bedingung angezeigt.
lfd. Nr.	Hier wird Ihnen die laufende Nummer angezeigt.
Bedingungsbetrag	Der vorliegende Sachverhalt ist mit diesem Feld zu vergleichen.
Aktion	Diesem Feld kann entnommen werden, wie mit dem Sachverhalt weiter zu Verfahren ist (z.B. „Die Überführung in den freien Verkehr ist untersagt.“).
Aktionsbetrag	Hier wird der Aktionsbetrag (z.B. der zu erhebende Abgabensatz) angezeigt.
Dokument	Hier wird, sofern erforderlich, das vorzulegende Dokument angezeigt.

Über den Link „zur Normalansicht“ gelangen Sie zur speziellen Bedingungsansicht:

Zurzeit gibt es folgende Bedingungsarten:

Buchstabe	Bedingungstext
A	Vorlage eines Antidumping-/ Ausgleichszolldokuments
B	Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Dokument
C	Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Dokument
D	Zur Verarbeitung bestimmt
E	Die angemeldete Menge oder der angemeldete Preis je Einheit ist gleich oder geringer als das entsprechende Maximum, oder Vorlage des erforderlichen Dokuments
F	Der Nettopreis frei Grenze, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
G	Der CIF-Preis plus der zu zahlende Zoll/ Tonne muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
H	Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Dokument
I	Die angemeldete Menge oder der angemeldete Preis je Einheit ist gleich oder geringer als das entsprechende Maximum, oder Vorlage des erforderlichen Dokuments
J	Die angemeldete Nettomasse ist höher als die Eigenmasse der Bedingungskomponenten
K	Gleichzeitig anwendbar mit dem im Feld „Bescheinigung" angegebenen Zollkontingent
L	CIF-Preis muss höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
M	Der angemeldete Preis muss gleich oder höher als der Mindestpreis/ Referenzpreis sein (siehe Komponenten)
N	Der CIF-Preis, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
O	Der angemeldete statistische Wert ist höher als die Werte der Bedingungskomponenten
P	Nur für bestimmte Zutaten kommt eine Ausfuhrerstattung in Frage
Q	Vorlage einer mit einem Vermerk versehenen Bescheinigung/ Lizenz
R	Das Verhältnis „Nettogewicht/ besondere Maßeinheit" ist gleich oder größer als der Bedingungsbetrag
S	Hinterlegung einer Sicherheit
U	Das Verhältnis „angemeldeter Wert/ besondere Maßeinheit" ist größer als der Bedingungsbetrag
V	Der Einfuhrpreis muss gleich oder höher als der Eingangspreis sein (siehe Komponenten)
W	Übereinkommen von Washington
X	Der angemeldete Zahlwert der „Besonderen Maßeinheit“ ist höher als der Schwellenwert der Bedingungskomponenten
Y YA YB YC YD	Andere Bedingungen
Z	Vorlage von mehreren Bescheinigungen

Eine Maßnahme kann von einer oder mehreren Bedingungen abhängig sein.

Liegen mehrere Bedingungsarten für eine Maßnahme vor, werden diese je nach Kategorie untereinander in folgenden Bedingungstabellen dargestellt:

• Dokumentenvorlage

• Bemessungsgrundlage

• Bedingungsart

• Ausfuhrerstattung

• Sicherheit

• Sonstige.

Über den Link „zur TARIC-Ansicht“ können Sie die „Normalansicht“ wieder verlassen.