[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur mit einem Ablaufventil, das in einem in einer Ablauföffnung eines sanitären Apparates, beispielsweise eines Waschbeckens, Waschtisches oder Badewanne, befestigbaren Gehäuse einen Verschlusskörper aufweist, mit einem an diesem Gehäuse befestigten verdeckten Überlauf, der einen Steigkanal und einen Rücklaufkanal aufweist, die jeweils im Gehäuse münden und eine an einer Aussenwandung des Überlaufs angeformte Trennwand aufweist, die an einem oberen Ende eine Überlaufkante besitzt, an welcher in einem Steigrohr aufsteigendes Wasser in den Rücklaufkanal fliesst.

[0002] Eine Ablaufgarnitur dieser Art ist im Stand der Technik aus der EP 0 446 177 A des Anmelders bekannt geworden. Diese besitzt ein Ablaufrohr, in das ein Verschlussstöpsel, ein Schwimmkörper sowie ein Pilzstöpsel eingesetzt sind. Der Verschlussstöpsel kann über ein Gestänge angehoben werden und öffnet hierbei die Trennwand zwischen dem Steigkanal und dem Rücklaufkanal. Der Schwimmkörper bildet mit einer Dichtkante des Pilzstöpsels ein Rückschlagventil, das ein Rücktritt von evtl. verschmutztem Wasser in den sanitären Apparat, beispielsweise in ein Waschbecken verhindert.

[0003] Bei einer gattungsgemässen Ablaufgarnitur ist die Leistung des Überlaufs wesentlich. Die Leistung muss so gross sein, dass ein Überlaufen des sanitären Apparates auch dann verhindert werden kann, wenn in diesen laufend Wasser eingeleitet wird. Selbstverständlich könnte die Leistung durch einen grösseren Querschnitt des Überlaufs vergrössert werden. Der zum Unterbringen des Überlaufs vorhandene Raum ist jedoch in der Regel sehr begrenzt und zudem würde ein grösserer Querschnitt die Herstellungskosten entsprechend erhöhen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Ablaufgarnitur der genannten Art zu schaffen, deren Überlauf eine höhere Leistung ermöglicht, die Herstellungskosten und der Platzbedarf jedoch zumindest nicht erhöht werden. Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufgarnitur dadurch gelöst, dass die Trennwand des Steigrohres zumindest im Bereich der Überlaufkante im Querschnitt bogenförmig ausgebildet ist. Bei der erfindungsgemässen Überlaufgarnitur haben Versuche überraschend gezeigt, dass bei einem solchen Querschnitt der Trennwand der Übergang des Wassers vom Steigkanal in den Rücklaufkanal strömungstechnisch günstiger verläuft als bei der bisher üblichen geraden Überlaufkante. Insbesondere ist die Strömung nach der Überlaufkante konstanter und laminarer als bisher. Der Querschnitt des Rücklaufkanales kann durch diesen wesentlich günstigeren Übergang kleiner als bisher ausgebildet werden. Die Ursache der höheren Effizienz besteht gemäss Versuchen voraussichtlich darin, dass nach der Überlaufkante ein Einschluss von Luft und ein Ablösen des Wassers von der Trennwand unmittelbar nach der Überlaufkante weitgehend vermieden werden können. Es hat sich zudem gezeigt, dass durch die bogenförmige Ausbildung der Trennwand auch bisher übliche Geräusche weitgehend vermieden werden können. Durch die Verminderung eingeschlossener Luft nach der Überlaufkante werden entsprechende pulsierende Bewegungen vermieden, was zu einer Geräuschminderung führt.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Steigrohr im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine optimale Raumausnutzung.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Trennwand an einer Seitenwandung der Aussenwandung angeformt. Die Trennwand ist somit nicht mehr wie bisher an gegenüberliegenden Seitenwänden sondern an lediglich einer Seitenwandung angeformt. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass der Steigkanal im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Der Steigkanal umgibt dann somit den Rücklaufkanal U-förmig.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Querschnittsfläche des Steigkanals wesentlich grösser als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals des Steigrohres. Aufgrund des effizienteren Überganges in den Rücklaufkanal kann somit der Rücklaufkanal einen Querschnitt aufweisen, der wesentlich kleiner ist als die Querschnittsfläche des Steigkanals. Die Querschnittsfläche des Steigkanals ist vorzugsweise wenigstens 1,3 mal grösser als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals. Noch vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des Steigkanals etwa 1,5 mal grösser als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals. Dies ergibt eine optimale Leistung auch im Hinblick auf die Herstellungskosten und den Platzbedarf.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Überlauf ein gerades und im Wesentlichen horizontales Verbindungsrohr auf, das an einem Ende mit dem Gehäuse des Ablaufventils verbunden ist und das am anderen Ende ablängbar ist und an dem das Steigrohr aufgestellt ist. Durch Ablängen des horizontalen Verbindungsrohres kann der Überlauf sehr einfach und schnell an die Einbausituation angepasst werden. Vorzugsweise sind sowohl das Verbindungsrohr als auch das Steigrohr im Wesentlichen gerade ausgebildet, was im Hinblick auf die Herstellung vorteilhaft ist. Die Verbindung des Steigrohres mit dem Verbindungsrohr erfolgt mit zwei angeformten Einsteckteilen, die mit einem Dichtungselement gegenüber dem Verbindungsrohr abgedichtet sind.

[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

Eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Ablaufgarnitur,

Figur 2

ein Schnitt durch das Steigrohr entlang der Linie II - II der Figur 1 und

Figur 3

ein Schnitt durch die erfindungsgemässe Ablaufgarnitur.

[0011] Die in Figur 1 gezeigte Ablaufgarnitur 1 besitzt ein Ablaufventil 2, das mit einem schraubbaren Kragen 15 unterhalb einer hier nicht gezeigten Öffnung eines sanitären Apparates, beispielsweise eines Waschbeckens, Spülbeckens, einer Badewanne oder eines Bidets befestigt wird. Der Kragen 15 bildet eine Ablauföffnung, über welcher ein abnehmbarer Deckel 14 angeordnet ist. Das Ventil 2 besitzt ein Gehäuse 3, an dem ein Verbindungsrohr 27 angeformt ist, das mit einem Steigrohr 12 einen Überlauf 5 bildet. Am unteren Ende des Gehäuses 3 ist ein Stutzen 16 befestigt, der mit einer hier nicht gezeigten Entsorgungsleitung verbindbar ist. An diesem Stutzen 16 ist zudem eine Stange 18 einer an sich bekannten Betätigung gelagert, mit welcher der in Figur 3 gezeigte Verschlusskörper 11 anhebbar ist. Die Stange 18 durchragt eine Mutter 17, die gemäss Figur 3 auf den Stutzen 16 aufgeschraubt ist.

[0012] Der Verschlusskörper 4 besitzt unterseitig eine Dichtfläche 25, die mit einem Ventilsitz 33 zusammenarbeitet. In der in Figur 3 gezeigten Position des Verschlusskörpers 4 ist eine Öffnung 30 einer Trennwand 19 geöffnet. Durch absenken des Verschlusskörpers 4 mittels der Stange 18 kann diese Öffnung 30 geschlossen werden. An einem Griff 24 kann der Verschlusskörper 4 aus dem Gehäuse 3 herausgehoben werden. Zur allgemeinen Konstruktion und Funktion einer solchen Ablaufgarnitur wird auf die EPO 0 446 177 A verwiesen.

[0013] Das Verbindungsrohr 27 wird durch die Trennwand 19 in einen oberen Kanal 6a und in einen unteren Kanal 6b unterteilt. Der Kanal 6a ist mit einem Steigkanal 6 verbunden, der im Steigrohr 12 im wesentlichen vertikal und somit im wesentlichen rechtwinklig zum Kanal 6a verläuft. Der untere Kanal 6b ist mit einem ebenfalls vertikal im Steigrohr 12 verlaufenden Rücklaufkanal 7 verbunden. Das Steigrohr 12 ist ein gerades und separat hergestelltes Rohr, das gemäss Figur 3 auf das Verbindungsrohr 27 aufgesteckt ist. Hierzu besitzt das Steigrohr 12 zwei angeformte Einsteckteile 20 und 21, welche in den Kanal 6a bzw. 6b eingreifen und die mit einem Dichtungselement 22 gegenüber dem Verbindungsrohr 27 abgedichtet sind. Das Dichtungselement 22 ist insbesondere eine gummielastische Dichtungsmanschette.

[0014] Auf das obere Ende des Steigrohres 12 ist ein haubenförmiger Deckel 14 aufgesetzt, der ein Entlüftungsventil 13 besitzt. Dieses Ventil ist insbesondere ein Rückschlagventil und an sich aus der EPO 0 446 177 A bekannt.

[0015] Befindet sich der Verschlusskörper 4 in der geschlossenen Position, so gelangt beim Füllen des sanitären Apparates mit Wasser dieses in den Kanal 6a und steigt im Steigrohr 12 entsprechend dem Niveau des Wassers im sanitären Apparat an. Hat das Wasser die in Figur 3 gezeigte Überlaufkante 10 erreicht, so fliesst das Wasser über diese Überlaufkante 10 in den Rücklaufkanals 7 und schliesslich über den unteren Kanal 7a in den Stutzen 16 und von diesem in die nicht gezeigte Entsorgungsleitung. Das Niveau des Wassers im sanitären Apparat ist somit durch die Höhe der Überlaufkante 10 begrenzt. Das Niveau im sanitären Apparat kann somit auch dann nicht ansteigen, wenn diesem weiterhin Wasser zugeführt wird. Wird der Verschlusskörper 4 aus der aus der geschlossenen Position mit der Stange 18 angehoben, so kann das Wasser im sanitären Apparat und auch das Wasser im Überlauf 5 durch die Öffnung 30 abfliessen.

[0016] Um eine optimale Leistung des Überlaufes 5 zu erreichen, ist der in Figur 2 gezeigte Querschnitt des Steigrohres 12 vorgesehen. Das Steigrohr 12 besitzt eine Aussenwandung 8, die im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ist, wie die Figur 2 zeigt. Die Aussenwandung 8 besitzt zwei gegenüberliegende Seitenwandungen 8a und 8b sowie schmalere ebenfalls gegenüberliegende gerade Seitenwandungen 8c und 8d. Die Seitenwandung 8a ist wie ersichtlich bogenförmig nach aussen gebogen und besitzt eine entsprechende gebogene und konvexe Aussenfläche 28. An dieser Seitenwandung 8a ist die Trennwand 9 angeformt. Die entsprechenden Verbindungsstellen 29 sind im Abstand zu den Seitenwandungen 8c und 8d angeordnet. Die Trennwand 9 ist im Querschnitt etwa halbkreisförmig und besitzt eine bogenförmige konkave innere Fläche 31 sowie eine ebenfalls bogenförmige konvexe äussere Fläche 32. Der Steigkanal 6 ist wie ersichtlich im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und umgibt entsprechend den Rücklaufkanal 7. Der Steigkanal 6 als auch der Rücklaufkanal 7 sind gemäss Figur 2 so ausgebildet, dass keine Stellen vorhanden sind, in welchen das Wasser eine verminderte Strömungsgeschwindigkeit besitzt. Es sind somit keine sogenannten Toträume vorhanden, in denen sich gesundheitlich bedenkliche Keime entwickeln könnten. Insbesondere ist die Trennwand 9 an der Seitenwandung 8a so angeformt, dass sie sich im Wesentlichen rechtwinklig zu dieser erstreckt.

[0017] Die gezeigte bogenförmige Ausbildung der Trennwand 9 hat zur Folge, dass sich das an der Überlaufkante 10 in den Rücklaufkanal 7 strömende Wasser von der Fläche 31 im Wesentlichen nicht ablöst und an dieser Fläche 31 im Wesentlichen kein eingeschlossener Luftraum gebildet wird. Das Wasser strömt somit von verschiedenen Seiten über die Überlaufkante 10 in den Rücklaufkanal 7. Die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals 7 ist wesentlich kleiner als die Querschnittsfläche des Steigkanals 6. Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des Steigkanals 6 mindestens 1,3 Mal grösser als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals 7. Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des Steigkanals 6 etwa 1,5 Mal grösser als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals 7. Der in Figur 2 gezeigte Querschnitt gewährleistet eine hohe Überlaufleistung und vermeidet gleichzeitig schwach durchströmte Räume. Die Vermeidung eines Luftraumes nach der Überlaufkante 10 hat zudem die Wirkung, dass im Rücklaufkanal eine im Wesentlichen konstante und laminare sowie wenig pulsierende Strömung erreicht wird. Der Strömungsverlauf im Überlauf 5 ist somit effizient und geräuschärmer als bisher.

[0018] 

1

Ablaufgarnitur

2

Ablaufventil

3

Gehäuse

4

Verschlusskörper

5

Überlauf

6

Steigkanal

7

Rücklaufkanal

8

Aussenwandung

9

Trennwand

10

Überlaufkante

11

Deckel

12

Steigrohr

13

Entlüftungsventil

14

Deckel

15

Kragen

16

Stutzen

17

Mutter

18

Stange

19

Trennwand

20

Einsteckteil

21

Einsteckteil

22

Dichtungselement

23

Stirnfläche

24

Griff

25

Dichtfläche

26

Dichtung

27

Verbindungsrohr

28

Aussenfläche

29

Verbindungsstelle

30

Öffnung

31

Fläche

32

Fläche

33

Ventilsitz

1. Ablaufgarnitur mit einem Ablaufventil (2), das in einem in einer Ablauföffnung eines sanitären Apparates, beispielsweise eines Waschbeckens, Waschtisches oder Badewanne befestigbaren Gehäuse (3) einen Verschlusskörper (4) aufweist, mit einem an diesem Gehäuse (3) befestigten Überlauf (5), der einen Steigkanal (6) und einen Rücklaufkanal (7) aufweist, die jeweils im Gehäuse (3) münden und eine an einer Aussenwandung (8) des Überlaufs (5) angeformte Trennwand (9) aufweist, die an einem oberen Ende eine Überlaufkante (10) besitzt, an welcher in einem Steigrohr (12) aufsteigendes Wasser in den Rücklaufkanal (7) fliesst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (9) des Steigrohres (12) zumindest im Bereich der Überlaufkante (10) im Querschnitt bogenförmig ausgebildet ist.
 

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigrohr (12) im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist.
 

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (9) an einer Seitenwandung (8) der Aussenwandung (8) angeformt ist.
 

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Seitenwandung (8) nach aussen gebogen ist.
 

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigkanal (6) im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.
 

6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Steigkanals (6) wesentlich grösser ist als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals (7).
 

7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Steigkanals (6) wenigstens 1,3 Mal grösser und vorzugsweise etwa 1,5 Mal grösser ist als die Querschnittsfläche des Rücklaufkanals (7).
 

8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlauf ein gerades und im Wesentlichen horizontal zu montierendes Verbindungsrohr (27) aufweist, das an einem Ende mit dem Gehäuse (3) des Ablaufventils (2) verbunden ist und das am anderen Ende ablängbar ist und an dem das Steigrohr (12) aufgesteckt ist.
 

9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (9) eine im Wesentlichen halbkreisförmige konkave innere Fläche (31) und eine ebenfalls im Wesentlichen halbkreisförmige konvexe äussere Fläche (32) aufweist.