Mit dem Ende der US-Präsidentschaftswahlen 2016 – die John Oliver „Oh, ich verstehe: Wir sind alle gestorben, das ist die Hölle, und Satan hat uns verflucht diesen Albtraum für alle Ewigkeit zu leben“ nannte – verschwand auch die Identitätskrise der „Grand Old Party“. Beobachter haben ihre intellektuelle Energie stattdessen genutzt, das Scheitern der Demokratischen Partei zu analysieren.
Manche schreiben Hillary Clintons Überraschungsniederlage dem Zusammenbruch der Parteistrategie zu, die darauf beruhte, neoliberale Wirtschaftspolitik mit einer Politik der sozialen Inklusion verband. Bernie Sanders hat lautstark seinen Einsatz beteuert, den Klassenkampf eine Richtlinie der Demokraten zu machen. Alles in der Hoffnung, Trump-Wähler, die der von der Botschaft des wirtschaftlichen Populismus angezogen sind, genauso wie jene Amerikaner, die nicht wählen, in eine politische Bewegung zu vereinen. Sanders hatte mit Vorwürfen fertig werden müssen, die besagten, er unterstütze Trumps weißen Nationalismus und dass seine Kritik der Identitätspolitik einer weißen Überlegenheit gleichkomme.
Das ist natürlich nicht das erste Mal, dass Sanders diese Kontroverse begegnet. Während der Vorwahlen stellte Hillary Clinton die Frage in den Raum: „Wenn wir die großen Banken morgen zerschlagen, würde das Rassismus beenden? Würde das Sexismus beenden?“ Und in der Debatte am Oktober 2015, als Sanders erklärte, dass man auf „Länder wie Dänemark, Schweden, und Norwegen schauen sollte und von ihnen lernen, was sie für ihre Arbeiterschaft erreicht hat“, erwiderte sie an die Adresse der Amerikaner*Innen, „dass wir nicht Dänemark sind“. Impliziert in ihrem Kommentar war der langjährige Mythos, dass die nordischen Staaten diesen robusten Wohlfahrtsstaat nur aufgrund ihrer ethnischen Homogenität bereitstellen können.
Trotz allem haben diese Staaten ihre Grenzen, es ist aber einfach zu sehen, warum viele Bernie-Anhänger sie als Model für einen breiten wirtschaftlichen Wohlstand und Gleichheit sehen. Die Trump-Jahre bedeuten, dass es wichtiger als je zuvor ist, darum zu kämpfen, wie ein neuer klassenbewusster Zusammenschluss geschaffen werden kann, während man den weißen Nationalismus Trumps zurückweist. Wir können das dadurch schaffen, dass man in die Geschichte der nordischen Länder schaut, um zu verstehen, wie sie erbaut wurden. Obwohl sie durch Sparpakete und zunehmenden Rechtspopulismus zersetzen, bleiben sie noch immer eine der besten Beispiele für eine organisierte Klasse, die andauernde Resultate erzielt.
Universeller Wohlfahrtsstaat ≠ Homogenität
Um zu erklären, warum die Vereinigten Staaten nur ein einkommensprüfendes, stigmatisierendes Wohlfahrtssystem hat, haben Beobachter kulturellen Eigenschaften angeführt. Unsere ethnische (in den USA „rassisch“, Anm. d. R.) Vielfalt, der tief verwurzelte Liberalismus, und vieles mehr. Die Sanders-Kampagne legte trotzdem erfolgreich eine grundsätzliches Paradoxon im amerikanischen Denken offen: Wir glauben, amerikanische Bürger haben die einzigartige Möglichkeit sich aus eigener Kraft hochrappeln, die Fakten sprechen aber eine andere Sprache.
Die soziale Mobilität, die Amerikaner*Innen antreffen, ist heute auf einem historischen Tiefpunkt und sie schafft es nicht, die Idee zu stützen, dass durch die Aufrechterhaltung eines Sozialsystems, das einen hohen Grad an Ungleichheit toleriert, Amerikaner ermutigt werden, ihren Weg auf der Einkommensleiter nach oben bahnen. Eine Studie des Brookings and Economic Mobility Projects von 2008 fand heraus, dass verglichen zu anderen wohlhabenden Industrieländern, die wirtschaftliche Mobilität der US-Familien über Generationen hinweg außergewöhnlich niedrig ist. In den USA finden man eine größere Verbindung zwischen dem Einkommen der Väter und ihrer Söhne als in ihren Gegenstücken wie Kanada, Norwegen, Finnland, und Dänemark.
Amerikas niedrigere soziale Mobilität erweist sich als am schädlichsten für jene ganz unten:
Männer, die 1958 in die Familien des ärmsten Fünftels des Landes hineingeboren wurde, hatten eine höhere Wahrscheinlichkeit in dem untersten Fünftel der Einkommensverteilung zu bleiben, als vergleichbare Männer in den fünf nordeuropäischen Ländern – 42 Prozent in den USA verglichen zu 25-30 Prozent in anderen Ländern. Zudem schaffen es nur 8 Prozent als „Tellerwäscher zum Millionär“ von unten nach oben innerhalb einer Generation, während 11-14 Prozent dies in den anderen Ländern schaffen.
Es ist nicht nur schwieriger für jene in den USA, die von der untersten Sprosse der Leiter nach oben klettern wollen, diese Gruppe hatte auch einen geringeren Gehaltsanstieg zwischen 1986 und 1911, verglichen zu den europäischen Vergleichsländern. Vor kurzem fanden der Stanford-Ökonom Raj Chetty und andere heraus, dass 2014 nicht mal die Hälfte der Amerikaner in ihren 30ern mehr einnahm als ihre Eltern im selben Alter. 1970 noch übertrafen 92 Prozent der Amerikaner ihre Eltern.
Trotz dieser Erkenntnisse behauptet der schwedisch-iranische Autor Nima Sanandaji, ein Verfechter des Rückbaus des nordischen Wohlfahrtsstaates, dass der „amerikanische Traum der Einkommensmobilität lebendiger im kapitalistischen Amerika ist, als in den nordischen Wohlfahrtsstaaten“. Er erklärt die außergewöhnlich niedrigen Levels der sozialer Mobilität in den USA durch die „starke Verbindung zwischen dem Einkommen der Eltern und ihrer Kinder in den USA, da dieses Land viel vielfältiger ist“.
Sanandaji glaubt, es würde mehr Sinn machen die soziale Mobilität der nordischen Länder mit der der ethnisch-homogenen Gebiete der USA, wie Utah, zu vergleichen. Damit widerspricht er, dass Amerikas soziale Mobilität eher von Einkommensunterschieden zwischen den ethnischen Gruppen beruht, als die Abwesenheit von Chancengleichheit aufzusteigen.
Leider erklärt er nicht ausreichend warum die Verwendung von „Rasse“ und Ethnizität genauere Messungen bietet, als die relative soziale Mobilität der Klassen zu vergleichen. Stattdessen nimmt er an, dass Homogenität der Grundstein des nordischen Wohlstands ist. Viele teilen Sanandajis Meinung und gehen davon aus, dass Vielfalt grundsätzlich höhere Levels an sozialen Kosten mit sich bringt. Das geht einher mit der weit verbreiteten politischen Rhetorik eines Austausches, der aufrechterhalten werden muss zwischen der Solidarität, die einem großzügigen Wohlfahrtssystems zugrunde liegt, und dem Aufnehmen von Immigranten, indigenen Gemeinschaften, und den vielfältigen ethnischen Bevölkerungsgruppen.
Diese Ansicht wird über das ganze politische Spektrum so vertreten. Auf einer kürzlich abgehaltenen Konferenz des Instituts der Bundespolizei, sagte Nathan Damigo, dass die meisten Mitglieder der Altrechten Sozialismus begrüßen, aber eine rassische Homogenität als Vorbedingung dafür sehen:
Menschen sind weniger begeistert vom Sozialismus, weil sie denken, dass ihr hartverdientes Geld an die Menschen geht, die anders sind als sie selbst…und das macht Sozialismus so schwierig…je homogener bezüglich ihrer Ethnien eine Gesellschaft ist, desto eher wird so funktionieren
Genau in diesem Stil führte die Dänische Volkspartei 2015 ihren Wahlkampf, „das Dänemark zu erhalten, das man kennt“. Zustimmung zu erhalten, indem man die Regierung dafür kritisiert, dass sie das Geld eher für Migranten ausgebe als für Dänen. Zwei Anliegen tauchen in diesem Argument oft auf: Heterogenität zersetzt den Wohlfahrtsstaat und dass die Anerkennung von ethnischen Gruppen eine Politik schafft, die Multikulturalismus fördert, dieser wiederum macht es schwieriger eine Verteilungspolitik aufrechtzuerhalten.
Der politische Philosoph Will Kymlicka und der Politikwissenschaftler Keith Banting dagegen argumentieren, dass es keine Verbindung zwischen Immigration und sozialen Ausgaben gibt. Zudem führen ethnische Heterogenität, sogar wenn sie von der Regierung unterstützt wird, nicht zu einem schrumpfenden öffentlichen Sektor der Sozialausgaben führt. Politische Entscheidungen im Sinne des Multikulturalismus wie zum Beispiel der Erlass von Kleidungsvorschriften, aktive Förderung von Minderheiten, sowie sprachliche Rechte für nationale Minderheiten schwächen nicht den Stand der Sozialausgaben und die Solidarität. Sie kommen zum Schluss, dass „wir keinen Beleg für die Behauptung gefunden haben, dass es ethnokulturelle Anerkennungspolitik nicht grundsätzlich oder systematisch mit wirtschaftlicher Umverteilung zusammenhängt“. Ihre Arbeit belegt, dass ethnische und kulturelle Homogenität nie das Erfolgsgeheimnis der nordischen Ländern waren.
Ganz im Gegenteil: Bewegungen aus der Arbeiterklasse schufen politische Bündnisse, die ein System errichteten, in dem die Bürger großzügige Sozialpolitik als Mittel der Solidarität und der wirtschaftlichen Effizienz sehen. Sozialdemokratische Wohlfahrtsstaaten, im Gegensatz zu anderen Wohlfahrtsstaaten, erklärten die sozialen Rechte aller, nicht nur der Ärmeren, zu einem öffentlichen Gut. In diesem Modell gilt es „alle profitieren, alle sind abhängig, und alle werden sich vermutlich gut dabei fühlen, zu bezahlen“.
Arbeitende in den nordischen Ländern schufen ihre beeindruckenden Systeme, indem sie ungleiche Gruppen vereinten, um ihre Lebensumstände zu verbessern. Der Klassenkampf – nicht kulturelle Werte – trugen dazu bei, das Modell von Solidarität und Universalismus aufzubauen, das noch immer diese Wohlfahrtsstaaten charakterisiert.
Es gibt keinen Grund daran zu glauben, dass eine ähnliche Dynamik nicht in einer Nation mit der Größe und Vielfalt der USA entstehen könnten.
Von Clara Hendrickson
Artikel erschienen am 8. Januar 2017 im jacobin magazine unter https://www.jacobinmag.com/2017/01/denmark-nordic-welfare-universal-social-democracy-workers-solidarity-race/
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