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Anlage 17 Click-Dummy Prototyp eines möglichen Online-Erklärungsformulars über ein Smartphone Seite 102 von 152

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Pro3D – Ergebnisbericht Teil 1 Version 0.X | Entwicklung Antwortvarianten richtige Eingabe           falsche Eingabe richtige Eingabe,               Historie keine Plausibilität Seite 105 von 152

Pro3D – Ergebnisbericht Teil 1 Version 0.X | Entwicklung Alternative Erklärungsabgabe über QR-Codenutzung weiter mit Erklärungsabgabe wie vorstehend Seite 106 von 152

Anlage 18 Ereignisanzeige - vorläufiger Entwurf Anzeige [einer geplanten Volksinitiative] [eines geplanten Volksbegehrens] [eines geplanten Einwohnerantrags] im Bezirk [Bezirksname] [eines geplanten Antrags auf einen Bürgerentscheid (Bürgerbegehren)] im Bezirk [Bezirksname] über [Titel] bei Volksinitiative und Volksbegehren: An die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Abteilung I [bei VI „/ I GSt LWL“ bei VB „/I A 14“] Klosterstr. 47 10179 Berlin Die Trägerin [Name der Trägerin] [postalische Anschrift der Trägerin] [elektronische Anschrift der Trägerin] [ggf. Internetseite der Trägerin] [ggf. einheitliche Kontakt-E-Mail für Verfahrensmitteilung an die Trägerin/Vertrauenspersonen] zeigt nach § [x] Absatz [x] des Abstimmungsgesetzes die Sammlung von Unterstützungserklärungen für einen Antrag auf [Behandlung einer Volksinitiative] [Einleitung eines Volksbegehrens] über [Titel– Datenübernahme von oben] [Gegenstand des Vorhabens] an. Die Trägerin wird durch nachfolgend genannte Vertrauenspersonen vertreten: 1. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] 2. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] Seite 107 von 152

Pro3D – Ergebnisbericht Teil 1 Version 0.X | Entwicklung 3. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] 4. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] 5. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] bei Einwohneranträgen und Bürgerbegehren: An das Bezirkswahlamt des Bezirks xxx von Berlin Anschrift ….. Berlin [Angaben automatisch auffüllen entsprechend zuvor benannten Bezirk] Die nachfolgenden Vertrauenspersonen 1. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] 2. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] 3. [Vorname Name, Anschrift, elektronische Anschrift, Geburtsdatum] optional: [ggf. elektronische Anschrift, Internetseite der Initiative, einheitliche Kontakt-E-Mail für Mitteilungen an die Vertrauenspersonen] zeigen nach § [x] Absatz [x] des Bezirksverwaltungsgesetzes die Sammlung von Unterstützungs- erklärungen für einen [Einwohnerantrag] [Antrag auf einen Bürgerentscheid] über [Titel– Datenübernahme von oben] [Gegenstand des Vorhabens] an. Eine Datei mit einem Unterschriftsbogen/einer Unterschriftsliste sowie ggf. des Gesetzestextes mit Begründung wird parallel elektronisch an [Organisations-E-Mail-Adresse der verfahrensbegleitenden Stelle – automatische Angabe entsprechend zuvor genannter Merkmale] übersandt. Uns ist bekannt, dass mit der Anzeige des Vorhabens über die Landesabstimmungsleiterin des Landes Berlin eine allgemeine Informationsseite mit den Verfahrensdaten sowie den Namen der Trägerin und der Vertrauenspersonen sowie eine elektronische Erklärungsabgabe eingerichtet werden. Die Sammlung von Unterstützungserklärungen kann [bei VI, VB und EA] nach dem Freischaltungsdatum 12 Monate lang durchgeführt werden. Gültig sind nur Unterstützungserklärungen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht älter als 6 Monate sind. [oder bei BB] nach Freischaltungsdatum 6 Monate lang erfolgen. Die Sammlung von Unterstützungserklärungen soll nach Möglichkeit am Seite 108 von 152

Pro3D – Ergebnisbericht Teil 1 Version 0.X | Entwicklung [Tag des Ereignisstarts] beginnen. Es ist bekannt, dass die Sammlung frühestens 10 Arbeitstage nach Vorliegen aller not- wendigen Verfahrensangaben ermöglicht werden kann. [Bei VI, VB, EA: Sofern nach Ablauf eines Jahres kein Antrag mit einer ausreichenden Zahl von Unterstützungserklärungen vorliegt, wird das Vorhaben geschlossen. Soll das Verfahren wieder aufgegriffen werden, ist eine neue Anzeige erforderlich. Erklärungen, die zu einem früheren Verfahren abgegeben wurden, können nicht für ein neues Verfahren angerechnet werden. Die elektronische Erklärungsabgabe wird für die Dauer von höchstens einem Jahr ab Freischaltung angeboten. Das Angebot zur elektronischen Erklärungsabgabe wird mit Antragseingang beendet.] [Erklärung zu Rechtsverstößen …] [Erklärung zu Datenschutzhinweisen …] [bei VI / VB] ______________________________ Unterschrift/en der Trägerin bzw. allgemeine rechtsgeschäftliche Vertretungen [bei allen Verfahren] ______________________________ Unterschriften der Vertrauenspersonen Seite 109 von 152

Pro3D – Ergebnisbericht Teil 1 Version 0.X | Entwicklung Anlage 19 Informationsangebot in der Dienstleistungsdatenbank - vorläufiger Entwurf Direkte Demokratie - Unterstützungserklärung elektronisch abgeben Berlinerinnen und Berliner können im Rahmen der direkten Demokratie unmittelbar Einfluss auf die politische Willensbildung in den Bezirken und in Berlin nehmen. Sie können zum Beispiel über eine Volksinitiative erreichen, dass das Abgeordnetenhaus von Berlin ein bestimmtes Thema erörtert. Es ist auch möglich, mittels eines Volksbegehrens und Volksentscheids Gesetze, für die das Land Berlin zustän- dig ist, zu erlassen, zu ändern oder abzuschaffen. Damit ein direktdemokratisches Anliegen erfolgreich ist, bedarf es der Unterstützung einer größeren Zahl von Bürgerinnen und Bürgern. Diese Unterstützung kann schriftlich auf Unterschriftsbögen oder aber auch elektronisch erklärt werden. Im Internetangebot der Landesabstimmungsleiterin <Link> können Sie sich über die laufenden und abgeschlossenen Verfahren informieren. Hier finden Sie auch umfangreiche Informationen über die einzelnen Instrumente der direkten Demokratie, z. B. über die gesetzlichen Grundlagen, zu den Voraussetzungen einer eigenen Initiative oder zur Stimmberechtigung. Für laufende Verfahren kann auch direkt eine elektronische Unterstützungserklärung abgegeben werden. Online-Verfahren Laufende Sammlungsverfahren [Link auf die Internetseite der LAL mit laufenden Verfahren <Link>] Voraussetzungen Um ein Verfahren zu unterstützen, muss die Stimmberechtigung vorliegen. Welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, hängt von der jeweiligen Verfahrensart ab. Darüber hinaus wird für die elektronische Unterstützung über das Online-Verfahren im Internet benötigt:     ein Personalausweis mit freigeschalteter eID-Funktion oder ein elektronischer Aufenthaltstitel mit freigeschalteter Identifikationsfunktion und Kenntnis der eigenen PIN sowie     ein Lesegerät zum Auslesen der eID-Funktion des Personalausweises. Dazu reicht z. B. ein geeignetes Smartphone (mit NFC-Chip) mit dem Betriebssystem IOS (ab Version 13) oder Android (ab Version 5), auf dem die AusweisApp2 des Bundes installiert ist. Erforderliche Unterlagen keine Gebühren Keine Seite 110 von 152