Über 40 Milliarden Euro werden von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt, um Investitionen und Innovationen in Kohleregionen zu unterstützen. Diese Gelder sollen die Wirtschaftsstruktur in den betroffenen Bundesländern stärken und den Kohleausstieg ermöglichen und abfedern.
STRUKTURSTÄRKUNG UND KLIMAWANDEL
In der Debatte um den Klimawandel fokussieren wir uns oft auf die Förderungen von grünen Technologien und Infrastruktur, nichtsdestotrotz sind positive Anreize in Form von Strukturförderungen für Regionen betroffen von dem Wandel nicht zu ignorieren, um nicht nur den Energiepolitischen Wandel voranzutreiben, sondern auch die ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen abzufedern.
Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist ein Artikelgesetz, das die strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission ‘Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ umsetzt. Das Ziel ist die Folgen des Ausstieges aus der Kohleverstromung abzumildern und Wachstum und Beschäftigung in den betroffenen Regionen unterstützen. Von den zur Verfügung gestellten Mitteln sind bisher nur ein geringer Anteil für die bestehenden Maßnahmen verplant worden. Die jeweiligen Regionen sollen nachhaltig gestärkt werden, indem die Fördermittel anteilig auf die betroffenen Bundesländer und Kommunen verteilt werden.
