Holzinger: "Absichtlich" vom SPÖ-Klub geschnitten

Sie nimmt sich kein Blatt vor den Mund - auch nicht, wenn es um ihre eigene Partei geht. Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger ist bekannt dafür, dass sie sich kritisch zu Positionen der SPÖ äußert. Der Klub müsse sie nicht gern haben: Weil sie gewählt worden sei, damit sie die Meinung von Menschen in ihrem Bezirk umsetze, erklärte die 28-Jährige aus dem oberösterreichischen Vöcklabruck im KURIER-Gespräch.

Nun scheint ihr die Kritik an der Partei Minuten im Parlament zu kosten. Wie die Sozialdemokratin auf ihrer Facebook-Seite schreibt, werde sie bei der Vergabe von Redezeit "absichtlich" vom SP-Parlamentsklub geschnitten. Der Grund dieser "Disziplinierungsmaßnahmen" sei ihr "unpassendes" Verhalten, so Holzinger.

Auf den Facebook-Post angesprochen, reagierte der rote Parlamentsklub überrascht. Den Vorwurf könne man nicht nachvollziehen. Die Vergabe von Redezeit hänge nämlich mit den Ausschüssen zusammen, in denen über Gesetzesanträge beraten wird. Und dementsprechend debattieren im anschließenden Plenum die jeweiligen Ausschussmitglieder darüber. Klubchef Andreas Schieder sagte, er verstehe nicht, wie es zu den Vorwürfen komme, und er hätte es auch nett gefunden, von Holzinger persönlich darauf angesprochen zu werden, woher dieses Gerücht komme.

Der KURIER hat bei Daniela Holzinger nachgefragt.

KURIER: Frau Holzinger, wie haben Sie davon erfahren, dass man Sie "absichtlich" bei der Vergabe von Redeminuten schneide?

Daniela Holzinger: Durch ein informelles Gespräch mit einem Kollegen, der entsprechende Vorgänge mitverfolgen konnte.

Können Sie sich vorstellen, welch "unpassendes" Verhalten gemeint sein könnte?

Ich bin nicht in die Politik gegangen, um das zu machen, was mir angeordnet wird, sondern mich dafür einzusetzen, was ich im Sinne der Bevölkerung als gerecht und richtig empfinde. Diese Haltung kann schon dazu beigetragen haben.

Waren Sie bereits zuvor mit "Disziplinierungsmaßnahmen" konfrontiert?

Es wurde mir in vielerlei Hinsicht, auch teilweise durchaus offen - besonders rund um das Thema Hypo-Untersuchungsausschuss -, zu verstehen gegeben, dass für mich andere Regeln zu gelten haben, als für 'umgänglichere" Abgeordnete. Aber auch mein Umfeld wird unter Druck gesetzt. Der jüngste "Höhepunkt" war vor der Geschichte mit den Redeminuten sicherlich mein Ausschluss aus der Gruppe der oberösterreichischen SP-Abgeordneten.

Sie schreiben auf Ihrer Facebook-Seite: "Da haben wohl ein paar HERREN richtig viel Ahnung von Demokratie."

Meines Wissens nach sind die treibenden Kräfte hinter dieser Aktion aktuell ausschließlich Herren.

Es scheint abermals um den Klubzwang zu gehen. Was halten Sie davon?

Wäre ich davon überzeugt, dass Zwangsmaßnahmen geeignet sind, um eine gemeinsame Linie herzustellen, bestmögliche Ergebnisse zu erzielen und Motivation zu schaffen, dann hätte ich als Abgeordnete im Parlament nichts verloren. Der Klubzwang als Konsequenz von Koalitionsübereinkommen, die jegliches vom Koalitionspartner abweichendes Stimmverhalten zum Koalitionsbruch erklären, ist nicht zeitgemäß.

Trotzdem gibt es den Klubzwang...

Das ist einer dieser Fehler im System, die für die mangelnde Performance der Regierung verantwortlich sind. Was es dagegen braucht, ist tatsächlich eine Koalition neuen Stils, die in gewissen Punkten gemeinsame Projekte sehr detailliert festlegt und in allen anderen Bereichen dem Parlament ermöglicht im freien Spiel der Kräfte Lösungen zu finden.

Zur Person: Daniela Holzinger, geboren im oberösterreichischen Vöcklabruck, ist seit Oktober 2013 SPÖ-Nationalratsabgeordnete.