Zusammenfassung
Die vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, daß die Raumordnung gleichermaßen verfahrensmäßige wie inhaltliche Potentiale zur Verbesserung der Entscheidungsprozesse in der Wasserversorgung aufwies. Diese Potentiale sind heute noch höher einzuschätzen, da die dargestellten Koordinationsmöglichkeiten der Raumordnung, die weiterhin fortbestehen, noch erweitert worden sind: zum einen durch den gesetzlichen Begründungszwang für den Fall, daß bei bestimmten raumbedeutsamen Vorhaben kein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird1, zum anderen durch die Verknüpfung von Raumordnungsverfahren und UVP2. Folgende Graphik veranschaulicht die Integration der UVP in die Raumordnungsverfahren:
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Referenzen
Festgelegt in §6a (2) der Neufassung des Raumordnungsgesetzes
Vgl. Fürst, D.: Fortentwicklung des Systems der Raumplanung durch Umweltverträglichkeitsprüfung? In: BfLR/Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hg.) Raumforschung und Raumordnung, 15 Jg., 1987, Heft 5 – 6, S. 189 – 195; §16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Niedersächsisches Innenministerium (Hg.): Leitfaden zur Durchführung von Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit. März 1991, S. 14
So z.B. auch Fürst, D.: ebd., S. 189 – 195 (Fürst sieht den moderierenden Aspekt der Raumplanung als Bestandteil seiner Vorstellung von einer immer wichtiger werdenden “prozeßbezogenen Planung”); Strubelt, W.: Großprojekte — ein räumliches und gesellschaftliches Konfliktfeld. In: BfLR (Hg.) Informationen zur Raumentwicklung. Heft 4/5. 1990, S. I — IV; vgl. auch zur generellen Anpassung politischer Planung an veränderte gesellschaftliche und politisch-administrative Bedingungen;
Ritter, E.-H.: Staatliche Steuerung bei vermindertem Rationalitätsanspruch? Zur Praxis der politischen Planung in der Bundesrepublik Deutschland. In: Ellwein, T. u.a. (Hg.): Jahrbuch zur Staats- und Verwaltungswissenschaft, 1 (1987), S. 321 – 354
Vgl. Zilleßen, H.: Alternativ Dispute Resolution — Ein neuer Verfahrensansatz zur Optimierung politischer Entscheidungen. In: Deimling, G./Garbe, D.: Der Bürger in der Risikogesellschaft. Leverkusen 1991
Zilleßen, H.: ebd.
Zilleßen, H.: ebd.
Auf die notwendige Unterscheidung unterschiedlicher Entscheidungsebenen verweist auch Bullinger, D.: Entscheidungsprozess-Analysen im Bereich der Umweltpolitik. Bemerkungen zur Vorgehensweise. Basel 1982
Ritter, E.-H.: Staatliche Steuerung bei vermindertem Rationalitätsanspruch? Zur Praxis der politischen Planung in der Bundesrepublik Deutschland. In: Ellwein, T.: Jahrbuch zur Staatsund Verwaltungswissenschaft, 1 (1987), S. 343
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Adam, B. (1992). Die Handlungsmöglichkeiten der Raumordnung in zukünftigen Entscheidungsprozessen. In: Raumrelevante Entscheidungsprozesse. DUV Sozialwissenschaft. Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-14561-5_14
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