"Ziele nicht förderungswürdig"

Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit
Freitag, 17.10.2014 | 11:49
Attac-Demonstranten bei einem Protest
dpa/Boris Roessler Attac plant Widerstand gegen Freihandelsabkommen
Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Rundschau“ bestätigte eine Sprecherin der etwa 28.500 Mitglieder zählenden Organisation.

Die Behörde habe sie damit begründet, dass Attac allgemeinpolitische Ziele verfolge und dies nicht förderungswürdig sei. Als Beispiele seien die Forderung nach einer   Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe genannt worden. Attac hatte die Förderung von Bildung als Hauptzweck des Vereins angegeben. Ein weiteres Ziel sei die Förderung des demokratischen Staatswesens, sagte die Sprecherin.

Attac legte bereits Einspruch ein

Attac habe bereits Einspruch gegen den Bescheid eingelegt und wollte notfalls auch klagen, wurde die Geschäftsführerin Stephanie Handtmann zitiert. „Wir waren sehr überrascht, vor allem über die drastische Ablehnung.“ Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit treffe den Verein empfindlich in einer Zeit, in der der Protest gegen das geplante europäisch-amerikanische   Freihandelsabkommen TTIP alle Energie benötige. Unter anderem ermöglicht der Status der Gemeinnützigkeit es Spendern, ihren Zuschuss von der Steuer abzusetzen.

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dpa
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