By IPAN, März 12, 2024
- Der AUKUS-Pakt verspricht Sicherheit, macht Australien aber wahrscheinlich zu einem weniger vorbereiteten und größeren Ziel
- Diplomatie und Friedenskonsolidierung sollten unser Fokus sein – nicht die Vorbereitung auf einen weiteren unnötigen Krieg
- Die Ausgaben in Höhe von 368 Milliarden US-Dollar für acht Atom-U-Boote sollten stattdessen für dringende inländische Bedürfnisse ausgegeben werden
Experten sind weiterhin besorgt über den AUKUS-Pakt, der nicht nur mit enormen politischen, infrastrukturellen und budgetären Hindernissen konfrontiert ist, sondern auch erhebliche strategische Konsequenzen mit sich bringt. Dies könnte dazu führen, dass Australien erneut in einen weiteren unnötigen, von den USA geführten Krieg hineingezogen wird.
„Politische Veränderungen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen in den USA und im Vereinigten Königreich und insbesondere die Aussicht auf eine Rückkehr zu Trumps Präsidentschaft tragen zusätzlich zu dieser schlimmen Situation bei“, erklärte IPAN-Sprecher Dr. Vince Scappatura, Akademiker und Autor.
„Einerseits hat die australische Regierung die Vorstellung geäußert, dass Australien mit einem beispiellosen und ernsten regionalen Sicherheitsumfeld konfrontiert ist. Gleichzeitig hat die Regierung die Bereitstellung einer wichtigen Verteidigungsfähigkeit an eine Reihe zunehmend unvorhersehbarer und unzuverlässiger Umstände geknüpft. Es ist nicht einmal klar, dass Australien in der Lage sein wird, unsere derzeitige U-Boot-Fähigkeit aufrechtzuerhalten, bevor der komplizierte AUKUS-Plan umgesetzt wird.“
Viele Australier sind zutiefst besorgt über AUKUS und die Gefahr eines von den USA geführten Krieges mit China was völlig im Widerspruch zu den Interessen Australiens steht. Fast 36,000 Australier haben jetzt eine Petition unterzeichnet Ich rufe die australische Regierung dazu auf Rückzug aus AUKUS, Stopp der Entwicklung von Atom-U-Booten und Ende der Verteidigungsintegration mit den USA.
Die meisten Australier möchten nicht, dass unser Land in der aufkeimenden strategischen Großmachtrivalität zwischen den USA und China Partei ergreift. Zwei Drittel sind der Meinung, dass Australien angesichts der aktuellen Spannungen zwischen beiden Ländern „so neutral wie möglich bleiben“ sollte.
„Australien ist nicht mit solchen direkten militärischen Bedrohungen konfrontiert, die die immensen Verteidigungsausgaben rechtfertigen würden, die für AUKUS und andere Programme vorgesehen sind, die Teil der aktuellen militärischen Aufrüstung in Australien sind“, sagte Dr. Scappatura.
Sollte jedoch ein Krieg ausbrechen, würde die umfangreiche US-Kriegspräsenz auf australischem Territorium, die von australischen Verteidigungsanlagen, darunter mehreren Luft-, Marine- und Geheimdienststützpunkten im Norden und Westen Australiens, beherbergt wird, allesamt zu potenziellen militärischen Zielen für Feinde der Vereinigten Staaten werden “, sagte Dr. Scappatura.
„Es besteht eine wachsende Kluft zwischen dem unerschütterlichen Engagement der australischen politischen Führung in beiden großen Parteien für AUKUS und großen Teilen der australischen Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft, darunter insbesondere junger Australier“, erklärte Dr. Scappatura.
Eine Reihe hochrangiger ehemaliger Politiker, Militärführer, Beamter und akademischer Experten haben ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Risiken, Kosten und Auswirkungen von AUKUS geäußert
Dr. Alison Broinowski AM, ehemalige australische Diplomatin, Akademikerin, Autorin, Panelmitglied der IPAN-Volksbefragung 2020-2022
„Es gibt Anlass zu großer Sorge, dass die australische Regierung nicht ordnungsgemäß über AUKUS, seine Kosten oder andere Einzelheiten informiert wurde – was bedeutet, dass wir nicht wirklich wissen, was wir unterzeichnet haben.“
Alan Behm, Leiter des International- und Sicherheitsprogramms am Australia Institute in Canberra
„Bei jeder objektiven Analyse basiert das AUKUS-U-Boot nicht auf dem Bedarf Australiens an Verteidigungsfähigkeiten oder der überparteilichen Präferenz Australiens, eine solche Fähigkeit aufzubauen und aufrechtzuerhalten.“
Kellie Tranter, Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist, Vorsitzender der IPAN-Volksbefragung 2020–2022
„Mit minimalen Informationen und ohne öffentliche Konsultation wurde AUKUS dem australischen Volk aufgedrängt. Was ursprünglich eine Vereinbarung zum Austausch von Informationen über Kernantriebe war, hat sich nun zu einer wesentlichen Integration des australischen Militärs mit dem der Vereinigten Staaten entwickelt. Australien hat sich den endlosen erfolglosen Kriegen Amerikas angeschlossen.
„Am Rande sitzen die opportunistischen Politiker, die die Zusammenarbeit mitgestaltet haben und die, nachdem sie durch die Drehtüren gegangen sind, nun direkt von ihrer Umsetzung profitieren.“
Annette Brownlie, IPAN-Vorsitzende
„Die Wohnungs- und Mietsituation in Australien ist katastrophal und unsere Gesundheits- und Bildungssysteme benötigen dringend zusätzliche Mittel. Wir sollten Milliarden in diese Sektoren stecken und nicht in verschwenderische Atom-U-Boote und alle damit verbundenen Kosten.“
Emeritierter Professor Ian Lowe AO, Griffith Universität, Panelmitglied der IPAN-Volksbefragung 2020-2022
„Die von AUKUS aufgeworfene Atommüllproblematik wird bei den Australiern nicht gut ankommen. Wohin soll dieser Abfall gelangen und wie wird damit umgegangen? Für das große Problem des Atommülls gibt es noch immer keine Lösung. Wird es auf dem Land der Ureinwohner abgeladen?“
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„Wir sollten das Force Posture Agreement beenden, das den rechtlichen Rahmen für die jüngste und erhebliche Ausweitung der US-Streitkräfte in Australien bildet und unsere Verteidigungsautonomie untergräbt“, sagte Dr. Scappatura.
„Anstatt sich darauf zu konzentrieren, was erforderlich ist, um die regionale militärische Dominanz der USA aufrechtzuerhalten, muss Australien sich darauf konzentrieren, zu bestimmen, was unsere eigenen Sicherheitsinteressen sind und welche Verteidigungskräfte erforderlich sind, um diese Interessen unabhängig zu schützen“, erklärte Dr. Scappatura.
„IPAN fordert die australische Regierung auf, ihre unnötigen und provokativen Vorbereitungen für einen größeren Krieg einzustellen und stattdessen in Diplomatie zu investieren, um friedliche und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen mit allen Ländern, einschließlich den USA und China, aufzubauen“, erklärte Dr. Scappatura.
