Schweiz exportierte Kriegsmaterial für 696,8 Millionen Franken

Schweizer Unternehmen haben 2023 für 696,8 Millionen Franken Kriegsmaterial in 58 Länder exportiert. Das sind 27 Prozent weniger als im Vorjahr – damals waren es 955 Millionen Franken – und entspricht einem Anteil von 0,18 Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco mitteilt.

Die fünf Hauptabnehmer waren Deutschland, Dänemark, die USA, Saudiarabien und Rumänien. Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Ausfuhren von diversen Munitionsarten und Munitionskomponenten nach Deutschland, gepanzerten Radfahrzeugen und deren Ersatzteilen nach Dänemark, spezifischer Munition für Flugabwehrsysteme nach Saudiarabien, gepanzerten Radfahrzeugen und deren Ersatzteilen nach Rumänien sowie von diversen Munitionsarten und Munitionskomponenten in die Niederlande.

Für Saudiarabien werden grundsätzlich keine Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial erteilt. Aufgrund der Ersatzteilregelung im Kriegsmaterialgesetz gelte jedoch eine Ausnahme für Ersatzteile und spezifische Munition für Flugabwehrsysteme, die bereits vor Jahren aus der Schweiz geliefert wurden, so das Seco.

76,1 Prozent aller Exporte blieben in Europa, 12,9 Prozent wurden nach Asien geliefert, 9,6 Prozent nach Amerika, 1,2 Prozent nach Australien und 0,2 Prozent nach Afrika. Im Vergleich zum vorhergegangenen Jahr nahmen die Exporte innerhalb von Europa stark zu. 2022 machten die Ausfuhren innerhalb des Kontinents nur 50,4 Prozent aus. Die Ausfuhren nach Asien waren jedoch mit 36,1 Prozent stärker vertreten.

Die Gruppe für Schweiz ohne Armee (GSoA) veröffentlichte eine Medienmitteilung, in der sie die Exporte von Kriegsfahrzeugen und militärischen Gütern nach Israel wie auch die Exporte nach Saudiarabien kritisiert. «In den letzten fünf Jahren gelangte Schweizer Kriegsmaterial im Wert von über 220 Millionen Franken in das Land, das für seine Menschenrechtsverletzungen und seine Rolle im Jemenkrieg bekannt ist», so die GSoA. Es sei beschämend, dass Saudiarabien weiterhin so weit oben auf der Empfängerliste von Schweizer Kriegsmaterial stehe, sagt Roxane Steiger, Sekretärin der GSoA. Die Schweiz mache sich damit «mitschuldig an den andauernden Menschenrechtsverletzungen, die durch ein autoritäres Regime begangen werden».

Die GSoA fordert weiterhin ein Waffenausführembargo gegenüber allen im Gazakrieg involvierten Staaten. «Dass Lieferungen verboten sind, wenn ein Krieg ausbricht, ist zu spät. Die Aufrüstung, welche vorher stattfindet, bildet die Grundlage des Problems. Deshalb sollte ein neutrales und humanitäres Land wie die Schweiz gar kein Kriegsmaterial exportieren!», teilt die Gruppe mit.