Jetzt erst recht!
Klima-Volksentscheid: DARUM sollten die Organisatoren weitermachen! Der KURIER kennt neun gute Gründe
Beim Klima-Volksentscheid am Sonntag zeigte sich Berlin gespalten wie bei der Wiederholungswahl vor sechs Wochen
Der Klima-Volksentscheid in Berlin ist gescheitert, aber was heißt das eigentlich für die Macher des Projekts? Sollten die Organisatoren der Initiative „Klimaneustart“ die Flinte ins Korn schmeißen, sich trollen und schmollen? Im Gegenteil: Jetzt erst recht, heißt die Devise! Hier neun gute Gründe, warum der Klima-Volksentscheid zwar gescheitert, aber noch längst nicht passé ist.
1. Klimawandel ist eine existenzielle Bedrohung und die politischen Entscheidungen, die wir heute treffen, werden die Zukunft unseres Planeten und unserer Gesellschaft prägen. Es ist daher wichtig, dass die Macher des Volksentscheids in Berlin nicht aufgeben und weiter für eine ambitionierte Klimapolitik kämpfen.
2. Das Scheitern des Volksentscheids in Berlin bedeutet nicht, dass die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner gegen eine ambitionierte Klimapolitik ist. Viele Menschen haben den Volksentscheid innerlich unterstützt, aber möglicherweise aus verschiedenen Gründen nicht abgestimmt. Es ist jetzt wichtig, diese Menschen zu erreichen und für die Sache zu mobilisieren.
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3. Der Klimawandel macht nicht an Landesgrenzen halt, und deshalb müssen auch auf kommunaler und auf Landes-Ebene Maßnahmen ergriffen werden, um die Emissionen zu reduzieren und die Anpassung an den Klimawandel zu fördern. Die Macher des Volksentscheids in Berlin können weiterhin politischen Druck ausüben und lokale Initiativen unterstützen.
Klima-Volksentscheid in Berlin hat wichtige Fragen aufgeworfen
4. Der Volksentscheid in Berlin hat wichtige Fragen aufgeworfen und das Thema Klimaschutz in Berlin auf die politische Agenda gesetzt. Die Macher des Volksentscheids können weiterhin öffentliche Debatten anstoßen und das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Klimaschutzes in der Bevölkerung stärken.
5. Die Organisatoren des Volksentscheids in Berlin haben eine breite Koalition von Unterstützern aufgebaut, darunter Umwelt- und Klimaschutzorganisationen, Bürgerinitiativen und Gewerkschaften. Diese Koalition kann weiter genutzt werden, um politischen Druck auszuüben und gemeinsame Ziele zu verfolgen.
6. Es gibt immer noch Möglichkeiten, auf politischer Ebene Fortschritte zu erzielen, auch ohne Volksentscheide. Die Initiatoren des Volksentscheids können weiterhin mit Parteien und Politikern zusammenarbeiten, um eine ambitionierte Klimapolitik umzusetzen.
7. Die Klimakrise erfordert schnelles Handeln, und deshalb ist es wichtig, dass die Macher des Volksentscheids in Berlin nicht warten, bis die nächste Wahl oder der nächste Volksentscheid kommt. Sie können selbst aktiv werden und Initiativen starten, um den Klimaschutz voranzutreiben.
8. Der Klima-Volksentscheid in Berlin war Teil einer breiteren Bewegung für Klimagerechtigkeit, die weltweit stattfindet. Indem die Macher des Volksentscheids weitermachen, können sie Teil dieser Bewegung bleiben und sich mit anderen Klimaaktivisten und Umweltorganisationen vernetzen.
Beim Klima-Volksentscheid haben 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler mit Ja gestimmt
9. Der Klimawandel betrifft nicht nur den Planeten, sondern auch die Gesellschaft, insbesondere die am stärksten gefährdeten und marginalisierten Gruppen. Indem die Organisatoren des Volksentscheids weitermachen, können sie sich für Klimagerechtigkeit einsetzen und sicherstellen, dass möglichst alle Stimmen gehört werden können.
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Beim Berliner Klima-Volksentscheid am Sonntag zeigt sich die Stadt gespalten wie bei der Wiederholungswahl vor sechs Wochen: Die Innenstadtbezirke stimmten mehrheitlich für strengere Klimaziele, die Menschen in den äußeren Bezirken eher dagegen. So stimmten in Friedrichshain-Kreuzberg mit 76,7 Prozent die meisten Wähler dafür. Die Mehrheit der Nein-Stimmen gab es in Marzahn-Hellersdorf (71,4 Prozent).
Insgesamt haben beim Berliner Klima-Volksentscheid 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler mit Ja gestimmt - das sind 442.210 Stimmen. 48,7 Prozent (423.418) stimmten mit Nein. Um den Volksentscheid für schärfere Klimaziele durchzudrücken, hätten allerdings mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen müssen, heißt: 608.000 Ja-Stimmen wären nötig gewesen.