Der bevorstehende 1. Mai dürfte eine große Herausforderung werden: für Demonstranten und Polizisten. Denn erstmals seit Beginn der Corona-Zeit rechnet die Polizei wieder mit hohen fünfstelligen Teilnehmerzahlen bei Kundgebungen und Aufzügen.
Viele Versammlungen dürften nach ihrer Einschätzung friedlich verlaufen, wie etwa die traditionelle Demonstration des DGB. Geplant ist auch ein Fahrradkorso unter dem Motto „Heraus zur autonomen Sozialarbeit im Villenviertel“, zu dem linke und linksradikale Gruppen in den Grunewald rufen. Im vergangenen Jahr nahmen daran etwa 10.000 Personen teil – deutlich mehr als erwartet. In diesem Jahr könnte die Zahl noch höher liegen, glaubt die Polizei.
Als „besonders störanfällig“ schätzen Polizei und Verfassungsschutz den für 18 Uhr angemeldeten Aufzug durch Neukölln und Kreuzberg ein. Die von der Migrantifa Berlin angemeldete Demo unter dem Motto „Revolutionärer 1. Mai Yallah Klassenkampf“ soll vom Herzbergplatz über Sonnenallee und Hermannplatz zum Oranienplatz ziehen. Der Anmelder rechnet mit bis zu 20.000 Personen. Im vergangenen Jahr war es während der Demo zu Ausschreitungen gekommen. Steine flogen, Autos brannten, Polizisten wurden verletzt. Wie in den früheren Jahren beschuldigten die Veranstalter danach die Polizei, die Lage eskaliert zu haben. „Wir gehen davon aus, dass sich gewaltbereite Personen im Aufzug verteilen werden“, sagte Claudia Langeheine vom Verfassungsschutz am Montag.
Steine, brennende Autos, verletzte Polizisten
Bereits im Vorfeld gibt es Streit. Auf der angemeldeten Demoroute hat der Bezirk kurzfristig drei Volksfeste angemeldet. Die Demoveranstalter werfen ihm „schmutzige Tricks“ vor, mit denen die Demonstration eingeschränkt werden solle.
Das Myfest im Kiez SO36, das früher für eine Befriedung der Lage sorgte, soll es wegen Corona auch diesmal nicht geben. Das Bezirksamt will im ersten Halbjahr wegen der Pandemie keine solchen Feste veranstalten.
Bereits in der Walpurgisnacht am Abend des 30. April sind Demonstrationen linker und linksextremistischer Gruppen angemeldet. Ab Sonnabendnachmittag gibt es in Friedrichshain eine Kundgebung unter dem Motto „32 Jahre Gentrifizierung – Widerstand, selbstbestimmtes Leben und ganz viel Scheiß – Wir bleiben alle“ geben. „Die Veranstaltung ist neu und könnte in Form eines Straßenfestes auf die szenenahe Klientel in der Rigaer Straße abzielen“, sagte Langeheine. „Ein Bezug zur Rigaer 94 ist deswegen naheliegend, da das Hausprojekt vor 32 Jahren gegründet wurde.“
Zudem mobilisiert die Szene für den Abend zu einer Demo gegen die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor. Unter dem Motto „Take back the night“ soll zudem eine Demo gegen Sexismus und patriarchale Gewalt durch Prenzlauer Berg nach Mitte ziehen. Im vergangenen Jahr kamen 2000 Menschen. Polizei und Verfassungsschutz rechnen dieses Jahr „mit wesentlich mehr Teilnehmenden“. Für den Abend angemeldet ist eine Kiezdemo unter dem Motto „Hände weg vom Wedding“. Im vergangenen Jahr versammelten sich dazu rund 1500 Menschen.
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„Grundsätzlich rechnen wir mit einer hohen Teilnehmendenzahl“, sagte Claudia Langeheine. „Dafür sprechen nicht nur die gelockerten Corona-Maßnahmen, sondern auch die Vielzahl von Veranstaltungen.