Der ukrainische Abgeordnete Dawyd Arakhamija warnte, dass männliche Ukrainer im wehrfähigen Alter, die das Land mit gefälschten Pässen oder durch Bestechung von Beamten verlassen haben, ausgeliefert und nach ihrer Rückkehr vor Gericht gestellt werden könnten.
„Was passiert mit den Leuten, die das getan haben? Sie werden nach den Gesetzen für Bestechung, Urkundenfälschung und Umgehung der Mobilmachung verantwortlich gemacht“, sagte Arakhamija in der Sendung „Die vereinten Nachrichten“, die auf dem Fernsehsender Rada TV des Parlaments ausgestrahlt wird.
Einberufung: Behörden deckten Fluchthilfe-Netzwerk auf
„Unsere Strafverfolgungsbehörden können Auslieferungsanträge gegen solche Personen in ziemlich jedem Land der Welt stellen, außer in Russland“, sagte Arakhamija, Fraktionsvorsitzender von Präsident Wolodymyr Selenskyjs Partei Diener des Volkes in der Werkhowna Rada. Ihm zufolge wird zunächst eine vorläufige Analyse durchgeführt, die mehrere Monate dauern könnte.
Anfang August gaben die ukrainischen Behörden bekannt, dass sie ein Netzwerk aufgedeckt haben, das Männern im wehrfähigen Alter hilft, das Land zu verlassen, um der Einberufung zu entgehen. Für gefälschte Dokumente verlangte die Gruppe etwa 3.000 US-Dollar pro Person. Über 30 Personen sollen die Dienste in Anspruch genommen haben, sechs hätten schließlich das Land bereits verlassen.
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Kiew: „Es wird wohl eine zusätzliche Einberufung geben“
Nach Beginn der russischen Invasion hat die Ukraine das Kriegsrecht ausgerufen. Alle Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren sind daher grundsätzlich zum Wehrdienst verpflichtet und können einberufen werden – es sei denn, sie sind aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen, etwa als alleinerziehende Väter, vom Dienst befreit. Die genaue Anzahl der bisher Einberufenen ist nicht bekannt. Vor einem Jahr bezifferte Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar die Anzahl bereits auf mehrere Hunderttausend.
Letzte Woche bestätigte die ukrainische Führung, dass sie weitere Einberufungen vorbereitet. „Ja, die Militärs haben sich an uns gewandt und es wird wohl eine zusätzliche Einberufung geben“, sagte der Sekretär des Nationalen Rates für Sicherheit und Verteidigung, Olexij Danilow, am vergangenen Samstag im ukrainischen Radio. Die Mobilmachung werde aber nicht über die zu Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 bereits festgelegten Parameter hinausgehen, versicherte er.
Laut Danilow handelt es sich nicht um eine außerplanmäßige Maßnahme. Die Mobilmachung laufe seit eineinhalb Jahren, mehrere Etappen seien bereits durchlaufen worden. „Man muss deswegen keinen Lärm schlagen, alles läuft nach dem Plan, den wir derzeit verfolgen“, sagte der Kiewer Top-Beamte. (mit dpa)