Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegenüber Grundrechtsverletzungen des Gesetzgebers durch Unterlassen

Jakob Seiwerth

Veröffentlicht von De Gruyter 1962

Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegenüber Grundrechtsverletzungen des Gesetzgebers durch Unterlassen

Jakob Seiwerth

Band 20 der Reihe Neue Kölner rechtswissenschaftliche Abhandlungen

https://doi.org/10.1515/9783111666037

Inhalt

Frontmatter Öffentlich zugänglich PDF downloaden	I
Inhaltsübersicht Öffentlich zugänglich PDF downloaden	V
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	VII
Einleitung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1
ErsterAbschnitt: Zur Entwicklung des Grundrechtsschutzes
A. Der allgemeine Rechtscharakter der Grundrechte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	4
B. Die negatorische Abwehrfunktion der klassisch-liberalen Grundrechte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	18
C. Funktionswandel und Schutz der Grundrechte im Bonner Grundgesetz Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	26
ZweiterAbschnitt: Die besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegen Unterlassungen des Gesetzgebers
A. Die Handlungs- (Rechtsetzungs-)pflicht des Gesetzgebers als besondere Zulässigkeitsvoraussetzung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	35
B. Die Begründung konkreter Gesetzgebungsaufträge aus dem Grundrechtekatalog Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	46
DritterAbschnitt: Die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegenüber Unterlassungen des Gesetzgebers
A. Das Erfordernis des subjektiven Rechtsanspruchs auf Vornahme des objektiv-rechtlich gebotenen Rechtsetzungsaktes Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	97
B. Das Erfordernis der eigenen und gegenwärtigen Unterlassungsbeschwer Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	112
C. Der Wegfall des Erfordernisses der Rechtswegerschöpfung (§ 90, Abs. 2, S. 1 BVerfGG) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	114
D. Der Wegfall des Erfordernisses der Fristwahrung (§ 93 BVerfGG) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	117
Zusammenfassung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	117

Sprache: Deutsch
Verlag: De Gruyter
Copyrightjahr: 1962
Auflage: Reprint 2017
Seiten
- Frontmatter: 16
- Inhalt: 120
Schlagworte: Verfassungsbeschwerde; Deutschland; Grundgesetz

eBook

Veröffentlicht: 4. Dezember 2017
ISBN: 9783111666037

Gebunden

Veröffentlicht: 1. April 1962
ISBN: 9783111281308