Große Koalition :
Gabriels Kampagnentest

Majid Sattar
Ein Kommentar von Majid Sattar
Lesezeit: 3 Min.
In die Ecke drängen, aber nicht zu weit: Vizekanzler Sigmar Gabriel hat in jüngster Zeit Opposition von der Regierungsbank aus geübt; Bundeskanzlerin Angela Merkel ertrug es mit Fassung.
BND, NSA, Pegida: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eindrucksvoll bewiesen, dass er immer noch gut für eine heiße Kampagne ist – und das auch als staatestragender Vizekanzler. Aber wozu das Ganze?

Und, was sollte das jetzt? Drei Wochen Koalitionskrise: Vizekanzler gegen Kanzlerin, SPD gegen Union, Bundestag gegen Bundesnachrichtendienst, Deutschland gegen Amerika. Sigmar Gabriel hat bewiesen, dass er beim Regieren in den vergangenen anderthalb Jahren seine Kampagnenfähigkeit nicht verlernt hat. Und dann hat er das Volumen wieder heruntergedreht. Nur warum das alles? Und mit welchem Ziel? Weil die transatlantische Kooperation der Nachrichtendienste zutage gefördert hat, dass innerhalb des BND womöglich die politische Sensorik gestärkt werden muss? Weil die behördeninterne Kontrolle und die exekutive Aufsicht verbesserungswürdig sind, wie das Kanzleramt zuvor selbst offenbart hatte? Wäre es nicht auch eine Nummer kleiner gegangen?

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