Ökonomie: Was ist das Leben eines Politikers wert?

Die Bilder vom Gipfeltreffen der G-8-Staaten in Heiligendamm sind noch in Erinnerung: Mehr als 16 000 Polizisten und Soldaten mühten sich, die Staats- und Regierungschefs der wirtschaftsmächtigsten Staaten der Welt vor den Demonstranten zu schützen. Das Ostseebad war mit einem Stahlzaun weiträumig abgesichert; der Luftraum und die See weiträumig gesperrt; Tornado-Kampfflieger flogen Aufklärung. Für die Steuerzahler war die Sicherung des Medienereignisses, das insgesamt wohl mehr als 92 Millionen Euro gekostet haben wird, kein Vergnügen. Rund zwölf Millionen Euro verschlang allein der Sicherheitszaun; auf rund zehn Millionen Euro werden die Kosten des Bundeswehreinsatzes veranschlagt. Hinzu kommen der Aufwand für die auch aus anderen Bundesländern angereisten Polizisten, die Kosten für Verletzungen und nicht zuletzt der Ärger etwa für unbeteiligte Anwohner, der in Geld gar nicht zu messen ist. Selten werden die Kosten der Sicherung des politischen Personals so sichtbar wie bei derartigen Großereignissen. Aber auch wenn Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder andere Politiker in ihren Wahlkreis reisen und mit warmem Händedruck um Wählerstimmen werben, reist der Sicherheitsapparat mit. Die Kosten entstehen nicht zuletzt dadurch, dass Anwohner Straßen zeitweise nicht nutzen dürfen und Politiker Marktfrauen das Geschäft verderben, weil die Kunden vor lauter Sicherheitskräften nicht mehr an den Verkaufstresen vorstoßen können. Austauschbare Politiker? Der Schweizer Ökonom Bruno Frey hat sich in einem nur wenige Seiten umfassenden Aufsatz an eine Analyse des Schutzes der Politiker vor Anschlägen gewagt. Sein Ergebnis ist provokant: Die Regierenden seien generell "überschützt" und gäben zu viel Geld aus, um sich Attentäter vom Leib zu halten. Der Grundgedanke ist schnell verstanden: Politiker haben ebenso wie Normalsterbliche jeglichen Anreiz, ihr Leben zu schützen. Sie sind deshalb im Kern bereit, dafür viel Geld auszugeben. Frey stellt indes in Frage, ob dieses private Kosten-Nutzen-Kalkül auch dem öffentlichen Kalkül entspricht. Er mutmaßt, dass die gesellschaftlichen Kosten politischer Attentate weitaus geringer sind als die privaten Kosten, weil "Politiker austauschbar" seien. Diese zynische These begründet Frey mit Verweis auf die ökonomische Theorie der Politik: Wenn - gerade in Zweiparteiensystemen - Politiker ihre Wahlprogramme im Kampf um die wichtigen Stimmen in der politischen Mitte immer mehr angleichen, ist es im Extremfall tatsächlich egal, wer ein Land regiert. Aber reicht diese Theorie aus, um zu unterstellen, dass dem Wahlbürger das Leben eines Politikers weniger wert wäre als dem Politiker selbst? Als Hilfsargument bemüht Frey, dass Politiker die Kosten ihres Schutzes nicht selbst finanzieren müssen, sondern dass der Steuerzahler zahlt. Die Folgen eines solchen Auseinanderklaffens von Nutzen und Kosten sind bekannt. Wer im Lokal auf Rechnung des Nachbarn bestellt, wird im Zweifelsfall immer ein Bier mehr trinken. Dass dieser Fehlanreiz im politisch-demokratischen System zur Verschwendung führt, belegt nicht nur das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Diktatoren mehr geschützt als demokratisch Gewählte Ein weiteres Hilfsargument aus dem Arsenal der politischen Ökonomik zieht Frey heran. Für keinen Bürger lohne es sich, gegen einen übertriebenen Schutz der Politiker vor Attentaten anzugehen, weil sein persönlicher Anteil an den gesellschaftlichen Kosten zu gering sei. Wer (erfolgreich) protestiert, hilft damit vor allem allen anderen, aber nicht sich selbst. Frey garniert diese nüchtern angewandte Zusammenschau politökonomischer Argumente mit dem Schluss, dass - was die Kosten für Schutz der Herrschenden angeht - in Demokratien das Missverhältnis zwischen privatem Kalkül der Politiker und der gesellschaftlichen Rationalität weniger stark auseinanderklaffe als in Diktaturen oder autoritären politischen Systemen. Dem mag man nicht widersprechen wollen. Eine empirische Überprüfung der Freyschen Theorie ist schwierig, wie der Ökonom selbst einräumt. Zwar gibt es Datensammlungen, die den Zeitraum seit 1875 und viele Länder umfassen. Danach ist das Risiko für einen Staatsmann, im Fall eines ernsthaften Attentats ums Leben zu kommen, überraschend konstant und liegt bei etwa 25 Prozent. Berücksichtigt man nur die "erfolgreichen" Anschläge, beträgt die Wahrscheinlichkeit für einen heutigen Politiker, umgebracht zu werden, 0,4 Prozent, wie die Ökonomen Benjamin Jones und Benjamin Olken errechnet haben. Frey aber misstraut den Statistiken zu Recht, weil man gerade in eher diktatorischen Regimen nicht unterstellen dürfe, dass alle Attentatsversuche bekannt würden. Ohnedies liegen üblicherweise keine Daten zu den Kosten des Schutzes von Politikern vor. Wahlbürger haben ein Interesse an Stabilität Statt komplizierter ökonometrischer Tests bleibt dem Schweizer Querdenker so nur der Rückgriff auf die simple ökonomische Theorie, was den Beitrag umso lesenswerter und verständlicher macht. Ob er aber deshalb plausibler ist? Die Überlegungen von Frey sind provokant, und in ihrer Nüchternheit kommen sie zynisch daher. Für sich genommen, leuchten sie ein. Fraglich aber ist, ob der Ökonom den Untersuchungsrahmen nicht doch ein wenig zu eng gezogen hat. Das von ihm unterstellte Kosten-Nutzen-Kalkül des Wahlbürgers sieht schon ganz anders aus, wenn man sich klarmacht, dass erfolgreiche politische Attentate eine politische Ordnung auch destabilisieren können. Selbst wenn Politiker in ihren Wahlversprechen ziemlich austauschbar sein mögen, mag jeder einzelne Bürger dennoch ein sehr großes Interesse daran haben, dass die Gewählten nicht umgebracht werden. Die von Frey behauptete Diskrepanz zwischen öffentlichem und dem privaten Interesse der Politiker muss deshalb nicht existieren. Einen Freibrief für Politiker, sich verschwenderisch hinter Schutzzäune zurückzuziehen, begründet diese Kritik freilich nicht. Mehr öffentliche Transparenz über Kosten und Nutzen des Schutzes von Regierenden kann mögliche Verschwendung zumindest begrenzen.