Falschparken stört Trams
Wer zu nahe an den Gleise parkt, kann ganze Straßenbahnen aufhalten. Der Verkehrsausschuss berät über Abhilfe. In Berlin lassen die BVG bereits abschleppen.
Die Koalition hat am Montag im Verkehrsausschuss einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgestellt, in dem diese forderte, das Falschparken auf der Offenbacher Landstraße in Oberrad und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad zu unterbinden. „Die Straßenbahn kommt aufgrund von Falschparken nicht durch. Wer in die Schule oder auf die Arbeit will, kommt nicht weiter“, klagte Martin-Benedikt Schäfer (CDU). Die CDU forderte eine Fahrbahnmarkierung und Leitschwellen.
„Der Antrag ist gut. Wir haben aber noch Beratungsbedarf. Wir wollen dahin, dass die VGF direkt abschleppen lassen kann“, sagte Julia Eberz (Grüne). Falschparken behindere die Straßenbahn unter anderem auch in der Battonnstraße. „Wer ein Auto hat, soll an die Ausmaße seines Autos denken. Ein Mensch kann damit 100 Menschen blockieren“, sagte Katharina Knacker (Grüne).
Berliner Verkehrsbetriebe lassen abschleppen
Frank Nagel (CDU) wies auf die Situation in Berlin hin. Dort können die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) seit 2020 verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge abschleppen lassen, ohne Polizei- oder Ordnungsbehörde hinzuzuziehen. Nachdem die BVG zunächst selbst abgeschleppt hätten, würden nun externe Anbieter beauftragt.
Grundlage ist Paragraf 23 des Berliner Mobilitätsgesetzes. „Das müsste auch bei uns auf Landesebene entschieden werden“, sagte Eberz. In Frankfurt verzögere das Warten auf die Ordnungsbehörden das Abschleppen oft um eine Stunde.
Falko Görres („Die Fraktion“) regte an, auf straßenbegleitendes Parken grundsätzlich zu verzichten. Daniela Mehler-Würzbach (Linke) begrüßte die Initiative zur Reglementierung des Falschparkens. 2021 hatte die VGF ein Falschparkersystem mit leuchtenden Warnschildern auf der Schwarzwaldstraße getestet. fle
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