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Kommunalwahlen in Hessen: Wer von wem gewählt werden kann – ein Überblick

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Von: Joshua Bär

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Wähler:in füllt den Wahlzettel für die Vertreter:innen der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt aus.
Bei der Kommunalwahl in Hessen am 14. März sind rund 4,7 Millionen Wähler:innen zur Stimmabgabe aufgerufen (Symbolbild) © Alexander Heinl/dpa

Im März 2021 ist Kommunalwahl in Hessen. Erstmals wird dabei die politische Teilhabe von ausländischen Bürgern gestärkt. Alle Informationen dazu im Überblick.

Frankfurt – Die vergangene Kommunalwahl fand 2016 statt: Nun sind rund 4.7 Millionen Wahlberechtigte m Sonntag, 14. März 2021, aufgerufen, die Mitglieder von Gemeindevertretungen, Kreistagen oder Ortsbeiräten zu wählen. Erstmals findet 2021 gleichzeitig die Wahl der Ausländerbeiräte statt. Damit will die hessische Landesregierung die politische Teilhabe für ausländische Mitbürger verbessern.

Zudem hat die Landesregierung beschlossen, die Mindestwohndauer in einer Kommune für das aktive Wahlrecht von drei Monaten auf sechs Wochen und für das passive Wahlrecht von sechs Monaten auf drei Monate zu verringern.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunen?

Bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen entscheiden die Bürger, wer in ihren Gemeinden, so die wörtliche Übersetzung von Kommunen, die politischen Entscheidungen trifft. Der Begriff „Kommune“ bezeichnet dabei Städte oder Dörfer, die stark von einem gemeinsamen und gemeinschaftlichen Zusammenleben geprägt sind. In Zeiten vor der Industrialisierung versuchten Kommunen möglich unabhängig vom König oder dem Adel zu sein, ohne deren Schutz zu verlieren. Da die Menschen in diesen Dörfern oder Städten ökologisch stark voneinander abhängig waren, galten oft strenge Regeln. So wurde beispielsweise ein Mitbürger hart bestraft, wenn er seinen Brunnen nicht sauber hielt und damit die Gesundheit seiner Mitmenschen gefährdete.

Wahlen 2021 in Hessen: Warum gibt es Kommunalwahlen?

Viele politisch wichtige Entscheidungen werden in Hessen zwar von der Landesregierung getroffen, doch ob ein Spielplatz saniert oder ein Gemeindehaus renoviert oder besser abgerissen werden soll, entscheiden die gewählten Ministerpräsident:innen nicht. Hier braucht es eine untergeordnete politische Ordnung. Daher werden bei den Kommunalwahlen Vertreter:innen bestimmt, die sich mit den politischen Entscheidungen in den einzelnen Kommunen befassen.

Zudem ist er Kreis der Wahlberechtigten bei den Kommunalwahlen in Hessen größer, als bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Neben volljährigen Bürgern mit deutscher Staatsbürgerschaft, dürfen auch EU-Bürger über die Gemeindevertreter:innen entscheiden.

Kommunalwahl in Hessen 1946 war die erste demokratische Wahl in Deutschland nach dem NS-Regime

Die erste Kommunalwahl in Hessen nach dem Zweiten Weltkrieg fand 1946 statt und war die erste demokratische Wahl nach der Zeit des Nationalsozialismus. Einen festen Wahltag gab es nicht, gewählt wurde von Januar bis März. Zwar hatten sich erste lokale Parteigliederungen bereits Mitte 1945 gegründet, doch erst am 13. Dezember desselben Jahren wurde die KPD Hessen als erste Partei von den damals zuständigen amerikanischen Besatzungsbehörden auf Landesebene zugelassen.

Da den gegründeten Parteien nach dem Ende des Krieges bis zur Kommunalwahl in Hessen 1946 nur wenig Zeit blieb, gelang es ihnen nicht, in allen Kommunen eigenen Kandidaten aufzustellen. Zudem hatten viele amtierenden Bürgermeister und Landräte den Vorteil, dass sich ihre Herausforderer in der kurzen Zeitspanne vor den Kommunalwahlen den Wähler:innen nicht ausreichend präsentieren konnten. Als Folge wurden überdurchschnittlich viele parteilose Vertreter in die zu besetzenden Ämter gewählt.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunalwahlen?

Alle stimmberechtigten Wähler:innen entscheiden bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen über die Zusammensetzung mehrerer Volksvertretungen: Neben der Stadtverordnetenversammlung werden auch die Mitglieder der jeweiligen Ortsbeiräte und der Kreistage gewählt. Die Vertreter:innen können dabei einer Partei angehören oder als parteilos antreten.

Eine Sperrhürde gibt es bei der Kommunalwahl in Hessen nicht. Muss eine Partei bei der Bundestagswahl mehr als fünf Prozent aller Gesamtstimmen erreichen, um in das Parlament einzuziehen, hat sich die Landesregierung in Hessen 1999 dazu entschlossen, diese Regelungen bei der Kommunalwahl aufzuheben.

Bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen haben Wähler:innen mehr als zwei Stimmen

Wie sieht es mit dem Kommunalwahlrecht aus? Wähler:innen haben, anders als bei der Bundestagswahl, mehr als zwei Stimmen. Wie viele letztendlich abgegeben werden dürfen, hängt von der Anzahl der zu wählenden Vertreter der jeweiligen Körperschaft, beispielsweise der Stadtverordnetenversammlung, ab. Zudem dürfen alle Wähler:innen ihre Stimme kumulieren oder panaschieren. Diese Möglichkeit führte die Landesregierung in Hessen 1999 ein, um die kleineren Parteien sowie die Bedeutung der Wählerlisten zu stärken.

Bei den vergangenen Kommunalwahlen in Hessen hat sich die neue Regelung allerdings nicht bemerkbar gemacht. Im Schnitt erhielten CDU, SPD, FDP und Grüne seit 1999 rund 85 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Auch bei den Mandaten konnten diese Parteien die meisten Stimmen für sich gewinnen. Bei den letzten beiden Kommunalwahlen schafften es nur diese vier Parteien in allen 21 Landkreisen mindestens ein Mandat zu erlangen.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Bürgermeisterwahlen wegen Corona verschoben

Dass auch Bürgermeister am Tag der Kommunalwahl in Hessen in ihr Amt gewählt werden, ist eigentlich nichts Ungewöhnliches. 2021 kommen allerdings mehr Bürgermeisterwahlen als geplant hinzu. Denn aufgrund der Corona-Pandemie entschied die Landesregierung in Hessen im März dieses Jahres, dass alle 49 Bürgermeisterwahlen die zwischen April und Oktober 2020 stattfinden sollten verschoben und frühestens ab dem 1. November nachgeholt werden. Gleichzeitig räumte die hessische Landesregierung allen Gemeindevertretern die Möglichkeit, die Bürgermeisterwahlen gleichzeitig mit den Kommunalwahlen stattfinden zu lassen. So werden unter anderem die Bürgermeister in Dietzenbach (Kreis Offenbach) und in Gemünden (Frankenberg/Waldeck) am 14. März gewählt.

Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Fristen und Wahltermin

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