"Hasskriminalität erkennen und bekämpfen: Wie kann eine Reform des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes – Politisch motivierte Kriminalität“ gelingen?"

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Ihnen das Policy Paper „Politisch motivierte Kriminalität und Hasskriminalität: Wissenschaftliche Begutachtung und Vorschläge für die Weiterentwicklung“ durch die Autorin Dr. Britta Schellenberg (Ludwig-Maximilians-Universität München) vorab vorstellen zu können und wollen mit Ihnen die Empfehlungen für eine PMK-Reform mit Ihnen im Rahmen einer Workshop-Phase diskutieren. Neben einem Input durch Axel Salheiser (Wissenschaftlicher Leiter IDZ Jena), gibt es eine politische Einführung durch Madeleine Henfling (MdL und innenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion). Das Policy Paper wurde von den Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg, Bayern und Thüringen beauftragt.

Es werden zunächst wissenschaftliche Erkenntnisse und kontroverse Debatten zum „Kriminalpolizeilichen Meldedienst - Politisch motivierte Kriminalität“ präsentiert, die die Grundlage für die gemeinsame Diskussion bilden. Beleuchtet wird die Bedeutung von Hasskriminalität im Kontext der Polizeiarbeit und des deutschen Rechtssystems, wobei insbesondere die Frage fokussiert wird, wer von Hasskriminalität betroffen ist und wer nicht. Dafür werden im polizeilichen Erfassungssystem vorgesehenen Kategorien wie z.B. „Männerfeindlichkeit“ und „Deutschfeindlichkeit“ mit empirischen Daten und konzeptionellen Überlegungen konfrontiert. Darüber hinaus wird erörtert, wie eine Weiterentwicklung des KPMD-PMK in der Polizeipraxis die Erfassung und Ermittlungstätigkeit verbessern kann.

In der folgenden Workshop-Phase werden wir folgende Kernfragen vertiefen:

1. Welche Kategorien sind nötig, um die Problemfelder Hasskriminalität und
   Demokratiegefährdung abzubilden und zu bearbeiten?
2. Wie kann Hasskriminalität in der Polizeipraxis kriminologisch möglichst
   adäquat erfasst und zielführend verfolgt werden?

Die Vorstellung des Forschungsprojekts und der Workshop finden am 5.
Dezember, von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr, im Raum F056 des Thüringer Landtags
statt. Alternativ kann die Veranstaltung auch online verfolgt werden.

Die Anmeldung erfolgt per Mail an veranstaltungen@gruene-thl.de

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und den Austausch Ihrer Ideen und Erkenntnisse. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Hasskriminalität effektiv zu bekämpfen, die Demokratie zu verteidigen und unsere Gesellschaft sicherer zu gestalten.

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AUSSCHLUSSKLAUSEL: Entsprechend §6 Abs. 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.