Sorgen um Bundeswehr
ROTENBURG. Die Einsetzung einer erneuten Kommission zur Reform der Bundeswehr durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stößt beim SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Roth auf Kritik. Hintergrund: nach der Einschätzung Roths steht der Rotenburger Fernmeldeverband auf dem Prüfstand. Er sei „in Sorge um das Führungsunterstützungsbataillon 286“.
Soldaten in Unruhe
„Seit Mitte der neunziger Jahre ist dies bereits die vierte Kommission, die sich daran versucht, die Bundeswehr fit für die Zukunft zu machen“, sagt Roth. „Bevor ständig neue Vorgaben gemacht und die Soldaten in Unruhe gebracht werden, sollten die bereits beschlossenen Reformschritte erst einmal konsequent umgesetzt werden, um ihre Wirkung entfalten zu können.“
Auch der Bundeswehrstandort Rotenburg sei wieder einmal Gegenstand von Spekulationen. Nachdem die bereits beschlossene Schließung der Alheimerkaserne vom damaligen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping aufgrund massiver Kritik aus der Region wieder rückgängig gemacht worden war, entschied sein Nachfolger Dr. Peter Struck (SPD), die Panzergrenadiere durch Fernmelder und Feldjäger zu ersetzen und die Alheimerkaserne zu modernisieren, betont Roth.
Beunruhigt
„Damit sind genau die Kräfte nach Rotenburg gekommen, die eine Armee im Einsatz benötigt“, stellt er fest. Insofern hätten ihn die erneuten Gerüchte über einen Umbau beunruhigt. Daraufhin habe er sich umgehend an den neuen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gewandt. „Mein persönliches Gespräch mit ihm und seine bisherigen Schreiben lassen leider allzu viele Fragen offen“, zeigt sich Roth enttäuscht, zumal ihn mit Guttenberg ein über Parteigrenzen hinweg kollegiales Verhältnis verbinde.
Noch keine Aussagen
Im jüngsten Schreiben des CSU-Politikers an Roth heißt es: „Insofern können zum jetzigen Zeitpunkt auch noch keinerlei Aussagen zu Änderungen der Struktur der Führungsunterstützungskräfte der Bundeswehr getroffen werden. Daher sind derzeit noch keine Auflösungen von Führungsunterstützungsbataillonen vorgesehen. Für das Führungsunterstützungsbataillon 286 werden zurzeit die infrastrukturellen Voraussetzungen zur Einnahme der Zielstruktur in Rotenburg an der Fulda geschaffen.“
Werden Pläne geändert?
Bis Ende 2012 beziehungsweise Anfang 2013 ist nach Angaben Guttenbergs geplant, die derzeit noch in Neustadt zwischenstationierten Einheiten nach Rotenburg zu verlagern. „Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen der Pläne werde ich Sie informieren“, schreibt Guttenberg an Roth.
Baufortschritt
Wer „zwischen den Zeilen“ lesen könne, wisse, dass mit diesen Andeutungen auch die Fernmelder in Rotenburg auf dem Prüfstand stünden, kommentiert Roth die Antwort des Ministers. Und: „Den gesamten Standort in Frage zu stellen, würde sich vor dem Hintergrund von knapp 60 Millionen Euro Investitionen und des Baufortschrittes im Ministerium sicher niemand trauen. Aber es gilt jetzt, wachsam zu bleiben. Soldaten und Bürgerschaft von Rotenburg können sich darauf verlassen, dass ich die Arbeit der Reformkommission kritisch begleiten werde.“ KOMMENTAR
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Von Manfred Schaake