Leipzig - . Der Rechnungshof hat dem Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) Sachsen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die Kritik richtet sich an das Finanzministerium, in dessen Geschäftsbereich das Unternehmen agiert. Die 2017 erfolgte Errichtung des ZFM leide von Beginn an unter konzeptionellen Defiziten, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Sonderbericht der Behörde.

Das ZFM sei nicht in der Lage, Aufgaben inhaltlich näher zu umreißen und konkrete Synergieeffekte aus einer Aufgabenbündelung zu benennen. Nach wie vor hätten andere Ressorts ihr Flächenmanagement nicht an das ZFM übertragen. Ausnahme sei lediglich das Management der Ökoflächen aus dem Agrar- und Umweltministerium.

Höhere Kosten – wenig Synergie

Kritisch sieht der Rechnungshof auch die Trennung von Bau- und Liegenschaftsverwaltung. Sie habe höhere Kosten verursacht. Das Ziel des Gesetzgebers, mit einem einheitlichen Flächenmanagement Synergieeffekte zu erreichen, scheine im Evaluierungszeitraum bis Ende 2020 kaum noch erreichbar. Es bestehe die Gefahr, dass sich die organisatorischen Defizite verfestigen.

Der Rechnungshof empfahl, bis Mitte Oktober dieses Jahres alle bisher in den einzelnen Ressorts angesiedelten Aufgaben zu Liegenschaften im ZFM zu konzentrieren. Andernfalls sollte er wieder in den Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement eingegliedert werden. Dem Landtag wurden zur besseren Kontrolle halbjährliche Berichtspflichten geraten.

Ministerium: „Teilweise überholt“

„Die Ausführungen des Rechnungshofes sind teilweise durch das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen überholt“, erklärte Ministeriumssprecher Stephan Gößl. Unabhängig vom Bericht des Rechnungshofes sei ohnehin geplant, das Konzept des zentralen Flächenmanagements weiterzuentwickeln. Dazu wolle man die Evaluierung vorziehen und bereits in diesem Jahr damit beginnen. Der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement versteht sich als Ansprechpartner für alle landeseigenen Grundstücke in Sachsen.

Von LVZ

LVZ