Betretungsverbot auf der Jahninsel in Regensburg endet im Oktober
Das nächtliche Betretungsverbot auf der Jahninsel und am Grieser Spitz in Regensburg läuft Ende Oktober 2021 fristgerecht aus. Seit Monaten hatte es dagegen Proteste von Jugendorganisationen gegeben.
Regensburg - Fast 2.500 Menschen aus dem Raum Regensburg hatten sie unterschrieben: Eine Petition gegen das nächtliche Betretungsverbot auf der Jahninsel und am Grieser Spitz. Vor fast genau einem Jahr hatte es der Regensburger Stadtrat beschlossen, vorgeblich um Menschenansammlungen und Partys während der Coronapandemie auf den beliebten Grünflächen zu unterbinden. Tatsächlich war es aber auch eine Reaktion auf Anwohnerbeschwerden, die sich in den letzten Jahren gehäuft hatten.
Betretungsverbot auf der Jahninsel Regensburg: Koalition hat sich „Entscheidung nicht leicht gemacht“
Vergangene Woche stand nun die Petition auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses im Regensburger Stadtrat. Die Forderung: eine sofortige Aufhebung des Verbots. Dies wurde erwartungsgemäß mit den Stimmen der Koalition und der AfD abgelehnt. Einen Teilerfolg können die Initiatorinnen der Petition – darunter die Jugendorganisationen mehrerer Parteien sowie der Stadtjugendring – aber doch für sich verbuchen: Entgegen anfänglicher Befürchtungen wird das Verbot nicht verlängert werden, sondern läuft zum Oktober dieses Jahres erst einmal aus.
Vertreter der Rathauskoalition aus SPD, CSU, FDP, Freie Wähler und CSB betonen während der Debatte, sich die Entscheidung im vergangenen Sommer „nicht leicht gemacht“ zu haben. Doch die Beliebtheit der Grünflächen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen hätte in den vergangenen Jahren zunehmend zu Problemen geführt – Müll, Lärm und damit verbundene Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Die Coronapandemie habe die Situation nur noch verschärft.
Betretungsverbot auf der Jahninsel: Befristete erzieherische Maßnahme
Letzten Sommer kam es laut Rechtsreferent Walter Boeckh zu 30 Räumungen der Flächen durch die Polizei. Nachdem das Verbot in Kraft getreten sei, habe sich die Lage dann deutlich gebessert, so Boeckh. Der Rechtsreferent lässt durchblicken, dass er dieses Verbot auch weiterhin für sinnvoll halten würde, aber darüber zu befinden, sei Aufgabe der Politik. Und die Politik erteilt diesem Ansinnen eine Absage.
Das Verbot sei „eine Zäsur“ gewesen, die „bewusstseinsschärfend“ wirken sollte, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Burger. Eine erzieherische Maßnahme also. Und diese Maßnahme läuft fürs erste aus, wie Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer betont. Nicht ab sofort, wie es die Petition, aber auch Grüne und Brücke-Fraktion fordern, sondern regulär zum Oktober dieses Jahres.
Betretungsverbot endet: Regensburger Oberbürgermeisterin will Jugendvertreter treffen
Wie man den Problemen mit Lärm, Müll und Beschwerden auf Jahninsel und Grieser Spitz im nächsten Jahr und darüber hinaus begegnet will, bleibt vorerst unklar. Auch die seit Monaten laufende Suche nach zusätzlichen Freiflächen für feiernde Jugendliche hat bislang keine Ergebnisse gebracht. Die Oberbürgermeisterin will sich demnächst mit Stadtjugendring und Jugendbeirat treffen, um über diese Themen zu sprechen.
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Das zeitgleich mit dem befristeten Betretungsverbot verhängte Verbot von „elektronisch verstärkter Musik“ (Boomboxen) in sämtlichen 139 Grünanlagen der Stadt Regensburg bleibt derweil dauerhaft in Kraft.
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