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Der Tag Grünen-Fraktionschefin warnt Scholz vor "Höflichkeitsbesuch" in China

Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach China bewegt die Gemüter (siehe unten). Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, schaltet sich ein und mahnt, Deutschland müsse sich in wichtigen Wirtschaftsbereichen von Peking abnabeln. Abhängigkeiten müssten reduziert werden, so Dröge in der Sendung "Frühstart" bei ntv. "Das heißt nicht, sich vollständig zu entkoppeln von China, das will keiner. Aber in sensiblen Bereichen muss das passieren." Die Lehre aus der Energieabhängigkeit von Russland sei klar: "Insbesondere mit Blick auf kritische Infrastruktur und Schlüsseltechnologien müssen wir schärfer hinschauen." Die maßgeblich vom Kanzleramt forcierte Beteiligung des chinesischen Konzerns Cosco im Hamburger Hafen sei ein Fehler gewesen.

Dröge forderte den Kanzler zu einem robusten Auftreten in Peking auf. China habe sich in Fragen der Menschenrechte und Meinungsfreiheit massiv verändert und trete aggressiver in der Außenwirtschaftspolitik auf. "Deswegen kann der Besuch des Kanzlers kein reiner Höflichkeitsbesuch mit Wirtschaftsbegleitung sein, sondern der Kanzler muss sehr klare Worte finden." Auch die deutsche Wirtschaft müsse ihr China-Engagement kritischer überprüfen. "Mit Blick auf Menschenrechte dürfen auch deutsche Konzerne keine Kompromisse machen."

Quelle: ntv.de

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