Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft

doi:10.5771/9783845278704

Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft

Herausforderungen an das Recht in China und Deutschland

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 76 1. Edition 2016

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ISBN print: 978-3-8487-3537-2
ISBN online: 978-3-8452-7870-4
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1–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–10
11–20 Erfolg und Aussicht der Gesetzgebung für die Landwirtschaft in China und die Möglichkeit der Erfahrungsübernahme vom deutschen Agrarrecht Li Yingbin Li Yingbin 11–20
- A. Erfolge der chinesischen Agrargesetzgebung
- B. Die Auswirkungen der Agrargesetzgebung
- C. Probleme bei der Agrargesetzgebung
- D. Perspektive der Agrargesetzgebung
21–34 Zivilrechtliche Sicherung der Betriebsnachfolge in der Landwirtschaft Christiane Graß Christiane Graß 21–34
- A. Betriebsstrukturen in Deutschland
- B. Betriebsnachfolge
- C. Erbfolge oder lebzeitige Übergabe?
- D. Erbfall
- E. Lebzeitige Übergabe
  - I. Die „fließende“ Betriebsnachfolge/Hofübergabe
  - II. Übergabevertrag
- F. Resümee
35–46 Rechtsstellung der landwirtschaftlichen Genossenschaft in China Zhang Hongxiao, Wang Haiyan Zhang Hongxiao, Wang Haiyan 35–46
- A. Einleitung
- B. Haupttypen der bäuerlich-kooperativen Wirtschaftsorganisationen und ihre Rechtsstellung
- C. Fazit und Vorschläge
47–64 Gründung und Förderung von Erzeugerorganisationen am Beispiel des Milchsektors Dr. Christian Busse Dr. Christian Busse 47–64
- A. Die Landwirte in der Industriegesellschaft
- B. Das Instrument der anerkannten Erzeugerorganisation
- C. Weitere Aspekte von Erzeugerorganisationen
- D. Das Verhältnis zum Kartellrecht
- E. Erzeugerorganisationen als Kriseninstrument
- F. Die ergänzenden Instrumente der Vereinigungen und Branchenverbände
- G. Die besondere Situation im Milchsektor
- H. Würdigung und Ausblick
65–74 Gesetzliche Regelungen der Übertragung des Nutzungsrechts am Grundstück eines Wohnhauses auf dem Land und ihre Reform Prof. Dr. Jin Jian Prof. Dr. Jin Jian 65–74
- A. Der Ursprung und die Entwicklung der Zugehörigkeit des Eigentums und Nutzungsrechts des Hoflandes
- B. Die Theorien zur Übertragung des Hoflandrechts
- C. Die Modelle der Reform und die Praxis der Übertragung des Hoflandrechts in verschiedenen Orten
- D. Kernprobleme der Reform zur Übertragung des Hoflandrechts
75–94 Über ein gerechtes System der primären Verteilung der Interessen am ländlichen Boden in China Prof. Dr. Xiao Zecheng Prof. Dr. Xiao Zecheng 75–94
- A. Die Ungerechtigkeit bei originaler Interessenverteilung und die Schwierigkeiten bei der Rechtsfestlegung über das Land
  - I. Die vor der ersten bodenwirksamen Reform bestehenden Schwierigkeiten
  - II. Die nach der zweiten bodenwirksamen Reform auftretenden Schwierigkeiten
- B. Das Ziel der Durchführung des Kollektiveigentums und die Prinzipien für die Interesseverteilung am kollektiven Land
  - I. Das Ziel der Kollektivierung des ländlichen Bodens
  - II. Die Prinzipien der Interesseverteilung an kollektivem Land
- C. Die Suche nach dem gerechten System über die originäre Interesseverteilung an kollektivem Land
95–106 Die Rechtsbeziehung des Landwirts zum bewirtschafteten Grundstück – Gestaltungsmöglichkeiten und Planungsrisiken am Beispiel des Landpachtvertrages Dr. Ulrich Thewes Dr. Ulrich Thewes 95–106
- A. Einleitung
- B. Rechtsbeziehungen des Landwirts zum bewirtschafteten Grundstück
- C. Gestaltungsmöglichkeiten und Risiken des Landpachtvertrages
- D. Resümee
107–122 Historische Unvermeidbarkeit der „Dreiteilung von Rechten“ des Eigentums am bewirtschafteten Grundstück und ihre rechtlichen Bedeutungen Dr. Yin Xueying Dr. Yin Xueying 107–122
- A. Die historische Unvermeidbarkeit der Dreiteilung von Rechten am Grundstück auf dem Land
- B. Die rechtliche Bedeutung der Dreiteilung von Rechten des Eigentums am Grundstück auf dem Land
123–144 Die gute fachliche Praxis: Ein Instrument zum Ausgleich ökologischer und ökonomischer Interessen Anthea Luisa Müller Anthea Luisa Müller 123–144
- A. Ökologische und ökonomische Interessen in der Landwirtschaft – Problemaufriss und aktuelle Situation
- B. Das Regelungskonzept der guten fachlichen Praxis
- C. Bewertung der bisherigen Umsetzung des Regelungskonzeptes der guten fachlichen Praxis sowie mögliche Empfehlungen für eine Weiterentwicklung
145–160 Rechtliche Maßnahmen für den landwirtschaftlichen Umweltschutz in den schneller industrialisierten Gebieten in China – Das Gebiet von Suzhou, Wuxi und Changzhou als Beispiel Liu Wanfu, Liu Yuezhu Liu Wanfu, Liu Yuezhu 145–160
- A. Die Umstände der landwirtschaftlichen ökologischen Umwelt des Su-Xi-Chang Gebiets
  - I. Die landwirtschaftlichen ökologischen Umweltprobleme des Su-Xi-Chang Gebiets
  - II. Die Ursachen der landwirtschaftlichen ökologischen Umweltprobleme der Su-Xi-Chang Region
- B. Die rechtlichen Grundlagen des landwirtschaftlichen ökologischen Umweltschutzes
  - I. Chinesische Gesetze über den landwirtschaftlichen ökologischen Umweltschutz
  - II. Der rechtliche Schutz der landwirtschaftlichen ökologischen Umwelt von Jiangsu
- C. Ökologischer Umweltschutz: Derzeit vorliegende Defekte bei der rechtlichen Konstruktion des landwirtschaftlichen Umweltschutzes
- D. Empfehlungen zur Verbesserung des Rechtssystems des ökologischen landwirtschaftlichen Umweltschutzes
- E. Fazit
161–180 Rechtlicher Schutz der landwirtschaftlichen Umwelt durch Klage von der Staatsanwaltschaft im öffentlichen Interesse – Die Praxis der Staatsanwaltschaft Kunshan als ein Beispiel Zhao Qing Zhao Qing 161–180
- A. Einführung in das Thema
  - I. Rechtliche Misere des landwirtschaftlichen Umweltschutzes
  - II. Die aktive Funktion der Klage im öffentlichen Interesse auf den Umweltschutz
- B. Erforschung nach der Praxis im landwirtschaftlichen Umweltschutz durch die Staatsanwaltschaft der Stadt Kunshan mit Hilfe der Klage im öffentlichen Interesse
- C. Schutz der landwirtschaftlichen Umwelt durch die Klage im öffentlichen Interesse
181–198 Sicherungsfunktion und die Mängel der Umweltgesetzgebung im Zusammenhang mit dem Aufbau der sog. Öko-Dörfer in China Dr. Chen Wei Dr. Chen Wei 181–198
- A. Begriff und Eigenschaften des Öko-Dorfes
- B. Öko-Dörfer mit chinesischer Prägung
- C. Indikatoren für den Aufbau des chinesischen Öko-Dorfs
- D. Bedürfnisse des Ökodorfaufbaus nach der Umweltgesetzgebung
- E. Fazit
199–214 Landwirtschaftliche Betriebe als Energieerzeuger – rechtliche Rahmenbedingungen Harald Wedemeyer Harald Wedemeyer 199–214
- A. Energieproduktion in der Landwirtschaft
- B. Zusammenfassung
215–228 Beurteilung der neuen Änderung des chinesischen Saatgutgesetzes? Zhang Min Zhang Min 215–228
- A. Hintergrund der Revision von Chinas Saatgutgesetz
- B. Wesentliche Änderungen des neuen Saatgutgesetzes
- C. Kommentar zum neuen Saatgutgesetz
229–246 Sortenschutz und Patentschutz in der Landwirtschaft Prof. Dr. José Martínez Prof. Dr. José Martínez 229–246
- A. Die Interessenkonflikte bei der Züchtung und der Nutzung von Saatgut
- B. Der staatliche, internationale und europäische Schutzrahmen
- C. Der Sortenschutz als funktionales Instrument
  - I. Schutz des Pflanzenzüchters zur Sicherung einer nachhaltigen Ernährungssicherheit
  - II. Schutz der öffentlichen Interessen an der Förderung einer wettbewerbsoffenen Forschung
- D. Die Abgrenzung zwischen Sorten- und Patentschutz in der Landwirtschaft
  - I. Artikel 53 (b) des Europäischen Patentübereinkommens
  - II. Die Auslegung durch die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts
    - 1. Patentierbarkeit des Verfahrens
    - 2. Patentierbarkeit von Pflanzen
- E. Nachbau im Sortenschutz- und Patentrecht
  - I. Nachbau im europäischen und deutschen Sortenschutzrecht
  - II. Nachbau im US-amerikanischen Patentrechtssystem
- F. Fazit
247–264 Überlegungen zur Verbesserung des Rechtssystems für die Qualitätssicherheit der Landwirtschaftsprodukte Yang Dongxia, He Liyun, Tian Feng Yang Dongxia, He Liyun, Tian Feng 247–264
- A. Rechtszustand der Qualitätssicherheit von Agrarprodukten in China
- B. Das Verwaltungssystem zur Qualitätssicherheit von Agrarprodukten in China
- C. Eine dringend benötigte Überarbeitung der Inhalte im geltenden Gesetz zur Qualitätssicherheit von Agrarprodukten
- D. Überlegungen bzw. Vorschläge zur Verbesserung des Rechtssystems bezüglich der Qualitätssicherheit von Agrarprodukten
265–292 Lebensmittelsicherheit im Spannungsfeld zwischen staatlicher Lebensmittelüberwachung und unternehmerischer Freiheit Thilo Ortgies Thilo Ortgies 265–292
- A. Einleitung
- B. Lebensmittelsicherheit als rechtsstaatliche Aufgabe – Verfassungsrechtliche Grundlagen
- C. Gegenläufige Verfassungsrechte – Grundrechte der Lebensmittelunternehmer
  - I. Berufsfreiheit, Art 12 Abs. 1 GG
  - II. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG
- D. Die Ausgestaltung des Schutzauftrages im Lebensmittelrecht
  - I. Lebensmittelrechtliche Grundsätze
  - II. Überwachungsbefugnisse
- E. Resümee
293–306 Die Analyse der Funktion und der Verfahrensweise der administrativen Regelung der Haftungsversicherung für Lebensmittelsicherheit Huo Jinyu, Lu Weifu Huo Jinyu, Lu Weifu 293–306
- A. Die Besonderheiten der administrativen Anleitungen im Bereich der Haftpflichtversicherung der Lebensmittelsicherheit
- B. Art und Weise der administrativen Anleitungen im Bereich der Haftpflichtversicherung der Lebensmittelsicherheit
- C. Konkrete Phasen in den administrativen Anleitungen
- D. Schlusswort
307–326 New quality demands and social responsibilities in agro-food sector – From quality products to consumers’ responsibilities in climate change era Dr. Leticia A. Bourges Dr. Leticia A. Bourges 307–326
- A. Introduction
- B. Quality demands: different type of qualities.
  - I. Public Quality Schemes in EU.
  - II. New demands: new labels?
- C. Responsibilities in agro-food sector: circular economy or an extended global approach in food chain
  - I. Social responsibility in food chain actors
  - II. Social responsibility: is consumer a new actor?
- D. Conclusions
327–330 Autorenverzeichnis 327–330
331–336 Anhang 1 331–336
- Nanjing Law Forum 2016 – Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft – Herausforderungen an das Recht
337–342 Anhang 2 337–342

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