Deutschland stellt dem Libanon angesichts der gewachsenen Spannungen zwischen Israel und der Schiitenmiliz Hisbollah weitere 15 Millionen Euro zur Verfügung, um mit der Armee besser für die Sicherheit im Süden des Landes sorgen zu können.

Je stärker die UN-Beobachtermission Unifil «in diesen Zeiten unterstützt wird, je stärker wir die libanesische Armee unterstützen können, desto stärker kann unser gemeinsamer Beitrag zu einer Deeskalation sein», sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beim Besuch der Unifil in der libanesischen Hauptstadt Beirut.

Eine gut ausgestattete und ausgebildete libanesische Armee, deren Soldaten wie in jeder anderen Armee bezahlt würden, «ist genauso wichtig wie eine handlungsfähige libanesische Regierung», sagte Baerbock. Eine solche Armee sei ein unverzichtbarer Bestandteil, um wirksame Kontrolle über libanesisches Territorium auszuüben und bewaffnete Milizen und Terrororganisationen einzudämmen. Dabei sei die Zusammenarbeit der Unifil mit der libanesischen Armee zentral.

Bundeswehr mit rund 200 Soldaten bei Mission dabei

Unifil überwacht seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Der Blauhelmeinsatz gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Gegenwärtig sind etwas mehr als 10.000 Soldaten am Einsatz beteiligt. Die Bundeswehr ist aktuell mit rund 200 Soldaten bei der Mission dabei, das Mandat lässt bis zu 300 Soldaten zu. Libanon ist seit 2016 Partnerland der Ertüchtigungsinitative der Bundesregierung.

Der Fokus der zusätzlichen Maßnahmen wird auf der militärischen Infrastruktur liegen. Damit soll die libanesische Armee in die Lage versetzt werden, ihre Verpflichtungen aus Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats zu erfüllen. Mit den 15 Millionen Euro soll etwa die Beschaffung von Treibstoff bezahlt werden, aber auch mittelfristige Maßnahmen, etwa die Ertüchtigung der Grenzüberwachung auf der Landseite. Die Aufstockung erfolge in enger Abstimmung mit internationalen Partnern, insbesondere den USA, Frankreich und Großbritannien, hieß es. Sie sei auch mit Israel abgesprochen.

Baerbock hatte sich zuvor bei einem Besuch der UN-Beobachtermission über die aktuelle Lage informiert. Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen am 7. Oktober haben auch die Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon im Grenzgebiet beider Länder deutlich zugenommen.