Oldenburg - Es sind erschreckende Zahlen: Hat die Oldenburger Polizei den gesamten September über 29 angetrunkene E-Scooter-Fahrer erwischt, waren es allein in den ersten zehn Oktober-Tagen schon 20. Dass es sich um einen gefährlichen Trend handelt, konnte Stephan Klatte, Sprecher der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland, zwar noch nicht bestätigen. Aber: Angesichts steigender Elektrorollerzahlen gerieten die Nutzer auch vermehrt in den Fokus der Polizei.

„Viele Nutzer bedenken nicht, dass es sich bei Elektrorollern um Kraftfahrzeuge handelt“, warnt Klatte vor einer Nutzung im angetrunkenen Zustand. Eine schnelle Fahrt nach ein paar Bierchen kann sonst teuer werden.

Schon mit 0,3 Promille Blutalkoholkonzentration und Ausfallerscheinungen wie Schlangenlinien wird aus der Fahrt mit dem E-Scooter eine Trunkenheitsfahrt. Ab 0,5 Promille ist sie eine Ordnungswidrigkeit, kommt unsichere Fahrt hinzu sogar eine Straftat. Ab 1,1 Promille handelt es sich so oder so um eine Straftat – und die Staatsanwaltschaft wird zuständig.

Darunter kommt der Bescheid von der Stadt: Ab 0,5 Promille kostet der erste Verstoß 500 Euro, bringt zwei Punkte und einen Monat Fahrverbot. Sollte der Fahrer schon einen ähnlichen Verstoß haben, werden 1000 Euro Geldbuße fällig, es gibt zwei Punkte und der Führerschein ist drei Monate weg, bei mehreren Verstößen sind es 1500 Euro, zwei Punkte und drei Monate Fahrverbot. Selbst, wer (noch) keinen Führerschein hat, ist nicht auf der sicheren Seite: Gerichte verhängen häufig eine Sperre von sechs Monaten bis zu einem Jahr. Für Fahrer unter 21 Jahren und/oder solche in der Probezeit gilt laut Stadt übrigens die 0,0-Promille-Grenze. Verstöße werden mit 250 Euro und einem Punkt geahndet.

Die Stadt hat in diesem Jahr bisher 20 Ordnungswidrigkeitsbescheide an E-Scooter-Fahrer verschickt. Auto-/Motorradfahrer hat es 13-mal erwischt, Radfahrer noch nicht. Darüber hinaus hat die Führerscheinstelle 92 Führerscheine eingezogen, 116 Verzichte auf Fahrerlaubnisse im Rahmen eines Entziehungsverfahrens verzeichnet und 517 Medizinisch-Psychologische Untersuchungen angeordnet. Da die ersten Leih-E-Scooter in Oldenburg erst im Herbst vergangenen Jahres aufgetaucht sind, weist die Polizeistatistik keine noch konkrete Zahlen über diese Straftatbestände aus.

Klatte kündigte angesichts zunehmender Rollerzahlen und offenbar steigender Fallzahlen an, dass der Streifendienst ein Auge auf die Rollerfahrer habe. Und auch eine eigene Schwerpunktkontrolle dieser Zielgruppe wollte er nicht ausschließen.

Markus Minten
Markus Minten Stadt Oldenburg und Ammerland (Leitung)