Zu seiner ersten Sitzung nach der Bundestagswahl kam der Bundesvorstand der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge am 2. November 2021 im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU Deutschlands, zusammen. Neben einer Bilanz aus Wahl und Wahlkampf standen inhaltliche und organisatorische Fragen im Fokus.

So freute sich der OMV-Bundesvorsitzende, Egon Primas, dass die CDU/CSU-Fraktion mit einem deutlichen Zeichen in Richtung der durch die OMV vertretenen Gruppen in die neue Legislaturperiode gestartet ist. Mit der Konstituierung von Bundestag und Fraktion sei auch die Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und deutschen Minderheiten wieder mit der Arbeit beauftragt worden. Nun gelte es, die Zusammenarbeit zwischen OMV und Gruppe weiter zu stärken, erklärte Primas.

Philipp Amthor MdB, der sich nach wie vor sowohl im OMV-Bundesvorstand als auch in der Gruppe engagiert, berichtete von der Konstituierung, die mit großem Rückhalt seitens der Fraktionsführung erfolgt sei. Neuer Vorsitzender sei der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries, der auch sudetendeutsche Wurzeln habe. Mit Thorsten Frei MdB sei ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender und mit Silvia Breher MdB auch eine stellvertretende Parteivorsitzende Mitglied. Außerdem hätten wichtige Neu-Mitglieder gewonnen werden können, wie Dr. Ottilie Klein, die Deutsche aus Russland und auch Mitglied der Landsmannschaft ist, oder Knut Abraham, ein Experte für Außenpolitik, der sich immer auch für die Vertriebenen eingesetzt habe. Das thematische Profil gelte es zu schärfen, gerade auch weil mit der wohl bevorstehenden Ampel-Koalition regierungsseitig eine Verwässerung des erweiterten Themas Heimatpolitik zu befürchten sei. Außerdem werde das Thema Geschichtspolitik in der Arbeit weiter an Bedeutung gewinnen. Erste Vorstöße hierzu habe es bereits in der vergangenen Wahlperiode gegeben. Diese sollten weiter intensiviert werden.

Für die OMV sei es wichtig, so der Bundesvorsitzende Primas, die Rolle als Schnittstelle zwischen den Unionsparteien und den vertretenen Zielgruppen zu vertiefen. Gerade dann, wenn die kommende Regierung die berechtigten Anliegen nicht ausreichend würdige, seien OMV und CDU/CSU gefordert. Ein besonderes Augenmerk müsse dabei auf die Deutschen aus Russland gelegt werden, war sich der Vorstand einig, zumal diesen bereits im vorigen CDU/CSU-Regierungsprogramm das Wahlversprechen gegeben wurde, gesetzliche Benachteiligungen im Rentenrecht zu beenden. Dies hätte wegen des Widerstands der SPD nicht komplett – und damit über eine Änderung des Fremdrentengesetzes – durchgesetzt werden können. Daher stehe es nach wie vor auf der Tagesordnung. Aber auch minderheitenpolitische Fragen, gerade im Hinblick auf die heimatverbliebenen Deutschen und ihre Lage in Bezug auf Identitäts-, Sprach- und Kulturerhalt, blieben für die OMV wesentliche Themen.

Zunächst jedoch stehe die Neuaufstellung der CDU mit Neuwahl eines Parteivorsitzenden bis 21./22. Januar 2022 auf dem Plan. Hierzu regte Egon Primas an, die zur Auswahl stehenden Kandidaten zu ihrer Position zur OMV sowie zu den Zielgruppen und Anliegen zu befragen.