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Gesundheitspolitik

Das wollen die Neuen im Gesundheitsausschuss

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags sitzen 42 Politikerinnen und Politiker und arbeiten unter anderem an der künftigen Apotheken- und Arzneimittelpolitik. Knapp die Hälfte von ihnen sind das erste Mal im Ausschuss und beschäftigen sich damit auch das erste Mal aktiv mit Gesundheitspolitik auf Bundesebene. Die PZ hat nachgefragt, welche Schwerpunkte die neuen Ausschussmitglieder insbesondere in der Apothekenpolitik setzen wollen.
Charlotte Kurz
20.01.2022  18:00 Uhr

Seit dem 15. Dezember 2021 trifft sich der neue Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag regelmäßig, um gesundheitspolitische Debatten zu führen, an Gesetzesanträgen und –vorhaben zu feilen und derzeit vor allem auch die Coronavirus-Pandemie zu managen. In der neuen Legislaturperiode sitzen einige altbekannte Gesichter im Ausschuss, aber es sind auch viele neue und einige junge Abgeordnete dazugekommen. 

Die PZ hat bei den neuen Mitgliedern nachgehakt, was ihre gesundheitspolitischen Ziele für die kommenden Jahren sind, welche Themen sie angehen wollen und ganz wichtig, wie sie zu apothekenpolitischen Fragen stehen?

SPD

Die SPD stellt mit insgesamt zwölf Personen die meisten Abgeordneten im Ausschuss. Neu ist etwa Nezahat Baradari, die in der vergangenen Legislaturperiode allerdings bereits stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss war.

Der ebenfalls neu hinzugekommene Matthias Mieves wollte auf die Fragen der PZ nicht antworten, da er nach eigenen Angaben noch keine Themenschwerpunkte gesetzt hat und sich vorerst auf die Pandemiebekämpfung konzentrieren will. Neben den neuen Gesichtern sitzen für die SPD erneut Heike Baehrens (gesundheitspolitische Sprecherin), Dirk Heidenblut, Claudia Moll, Bettina Müller und Martina Stamm-Fibich im Gesundheitsausschuss.

CDU/CS

Für die CDU/CSU sitzen insgesamt elf Abgeordnete im Gesundheitsausschuss. Dabei entsenden die Christdemokraten allerdings nur zwei neue Gesichter dieses Jahr für die Gesundheitspolitik. Das erste Mal dabei ist etwa Diana Stöcker.

Erneut im Gesundheitsausschuss sitzen der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge, Michael Hennrich, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Hubert Hüppe, Erwin Rüddel sowie die CSU-Abgeordneten Erich Ilstorfer, Stephan Pilsinger und Emmi Zeulner, die alle bereits Erfahrung im Gesundheitsausschuss mitbringen. Erstmalig ist in dieser Legislaturperiode auch Simone Borchardt dabei, die auf die Fragen der PZ allerdings nicht geantwortet hat.

Bündnis90/Die Grünen

Für die Grünen sitzen sieben Abgeordnete im Gesundheitsausschuss, davon sind vier neue Gesichter dabei.

Neben den beiden Abgeordneten sind auch Professor Armin Grau, der die Fragen der PZ aus Zuständigkeitsgründen nicht beantworten wollte, und Saskia Weishaupt, die ebenfalls nicht antwortete, neu im Ausschuss für Gesundheit. Darüber hinaus wird die Arbeitsgruppe Gesundheit von Janosch Dahmen (gesundheitspolitischer Sprecher), der Vizevorsitzende des Gesundheitsausschusses Kirsten Kappert-Gonther sowie Kordula Schulz-Asche vervollständigt.

FDP

Für die FDP sitzen fünf Abgeordnete im Gesundheitsausschuss. Neu dabei sind Kristine Lütke und Maximilian Funke-Kaiser.

Neben den beiden entsenden die Liberalen Christine Aschenberg-Dugnus (gesundheitspolitische Sprecherin), Nicole Westig und Professor Andrew Ullmann in den Gesundheitsausschuss. Hier gab es anscheinend nochmal einen Wechsel, bei der konstituierenden Sitzung war noch Katrin Helling-Plahr als ordentliches und Christine Aschenberg-Dugnus als stellvertretendes Mitglied vorgesehen, anscheinend haben die beiden Politikerinnen nun aber die Plätze getauscht.

AfD

Die AfD entsendet fünf Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss, davon ist nur Jörg Schneider erneut dabei. Neu sind Christina Baum, Thomas Dietz, der Obmann für die AG Gesundheit Martin Sichert und Kay-Uwe Ziegler. Dietz hatte der PZ nicht geantwortet.

Die Linke

Für die Linke sitzen Ates Gürpinar und Kathrin Vogler im Gesundheitsausschuss. Der Medienwissenschaftler Gürpinar ist erstmalig im Bundestag.

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